Fraktionserklärungen von Volkmar Zschocke zur Stadtratssitzung am 12.11.2024: Wir sollen heute mehrere Gebühren- und Entgelterhöhungen beschließen, allerdings stehen die Abwassergebühren nicht mehr auf der Tagesordnung. Diese sollen drastisch steigen, was in der Presse schon als „Fass ohne Boden“ kritisiert wurde. Wir sind sehr dankbar, dass die ursprünglich für heute geplante Beschlussfassung auf Dezember verschoben wurde. […]
Schlagwort: Kommunen
Von der Kohleverbrennung zur Müllverbrennung? Falsche Weichenstellungen in der Abfallwirtschaft verhindern
Heute vor 24 Jahren hat der Stadtrat Chemnitz einen Beschluss gegen Müllverbrennung gefasst. Diesem politischen Bekenntnis ging damals ein von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstütztes erfolgreiches Bürgerbegehren gegen Müllverbrennung voraus. Die Chemnitzerinnen und Chemnitzer wollten keine Müllverbrennung in der Stadt. Doch schon damals gab es Streit im für den Abfall zuständigen Abfallwirtschaftszweckverband Chemnitz (AWVC). Denn die […]
Klimaschutz ist die wirksamste Haushaltskonsolidierung
Fraktionserklärung zur Stadtratssitzung am 25.092024 Mitte September erlebten wir in Europa eine Wetterlage, deren Auswirkungen Chemnitz nur knapp entging. Unsere Nachbarn in Polen und Tschechien traf es umso härter. Auch Dresden hielt angesichts der überfluteten Brückentrümmer den Atem an. Doch im Gegensatz zur Vergangenheit haben solche Ereignisse kaum noch politisches Gewicht. Für die Wähler:innen in […]
Endlich: Ein neues Bad für Chemnitz
Mit viel Freude und Applaus wurde heute endlich nach langer Bauzeit das neue Hallenbad des Bernsdorfer Bades feierlich eröffnet. Bürgermeisterin Dagmar Ruscheinsky und Bürgermeister Michael Stötzer übergaben symbolisch den Schlüssel. Im Anschluss an die Eröffnung zeigten die Azubis der Bäderbetriebe bei einer Schwimmstaffel ihr Können. Die Wasserfläche ist mit insgesamt 740 Quadratmetern enorm. Es ist […]
Der Straßenbahnausbau in Chemnitz darf nicht ins Hintertreffen geraten
Pressemitteilung: Offener Brief stellt Zukunft des ÖPNV in Chemnitz infrage – Straßenbahnausbau darf nicht ins Hintertreffen geraten Chemnitz, 23. August 2024. Die geplanten Erweiterungen des Chemnitzer Straßenbahnnetzes stehen auf der Kippe. Als Beitrag zur Lösung der Finanzierungsprobleme fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die vollständige Weitergabe der Regionalisierungsmittel vom Land an die Kommunen, was jährlich rund 43 […]
Mehr Verkehrssicherheit und Lebensqualität, weniger Bürokratie: Vereinfachung der Tempo-30-Regelungen gefordert
Die Fraktionsgemeinschaft der BÜNDNISGRÜNEN wirbt in der kommenden Stadtratssitzung für den Beitritt der Stadt Chemnitz zur “Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden”. Diese fordert den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten. Volkmar Zschocke, mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktionsgemeinschaft erläutert das […]
Tierheimbesuch: Tierschutz ist gesamtgesellschaftliche Verantwortung
Das Team und die vielen Ehrenamtlichen im Tierheim Chemnitz leisten eine für unsere Stadt unverzichtbare Arbeit. Als BÜNDNISGRÜNE Stadtratsfraktion konnten wir uns davon heute wieder einmal ganz persönlich einen Eindruck verschaffen. Der Einsatz für die Tiere ist aufreibend, emotional und manchmal auch gefährlich. Leider nimmt die Verantwortungslosigkeit im Umgang mit Tieren nicht ab: Schwer verletzte […]
Chemnitzer Ortschaften lehnen Einnahmen aus Anlagen Erneuerbarer Energien ab
Gemäß dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) können Kommunen eine Beteiligung in Höhe von 0,2 Cent pro Kilowattstunde für neu zu errichtende Wind- und Solaranlagen erhalten. Bei einer typischen neuen Windkraftanlage in Sachsen kann das – abhängig von den Windverhältnissen und technischen Parametern – zusätzliche Einnahmen zwischen 20.000 und 40.000 EUR pro Jahr bedeuten. Im Stadtrat hatten […]
Warum wir zum Protest „Berggeschrey“ nicht schweigen können
Eine gemeinsame Reaktion von Bernhard Herrmann, Dr. Daniel Gerber und Volkmar Zschocke auf den Widerstand gegen Energiepolitik, Windräder und Migration im Erzgebirge Am 11. Oktober fand auf dem Annaberger Markt erneut eine Protestkundgebung „Berggeschrey. Mit Herz und Verstand für unser Heimatland“ statt. Laut den Organisatoren ging es um ein dreifaches Nein: Nein zur Energiepolitik, Nein […]
Wie Sächsische Kommunen zu Schwammstädten werden können
Seit rund zehn Jahren treten in Sachsen vermehrt atmosphärische Bedingungen auf, die längere Trockenphasen begünstigen. Das ist für die Stadtnatur eine erhebliche Belastung. Sichtbar wird dies in abbrechenden Ästen, kahlen Baumkronen oder braunen, vertrockneten Wiesenflächen. In vielen sächsischen Gemeinden muss zudem wegen anhaltender Trockenheit die Wasserentnahme beschränkt werden. Gleichzeitig steigt das Risiko von Starkregen, der […]
