Oberbürgermeister Sven Schulze hat heute den Haushaltsentwurf im Stadtrat eingebracht. Vor einigen Wochen machte die Stadtverwaltung darauf aufmerksam, dass es im Chemnitzer Haushalt aktuell ein Defizit von 65 Millionen Euro gäbe. Dazu nehmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat wie folgt Stellung: Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen im Chemnitzer Stadtrat, erläutert: „Der […]
Schlagwort: GRÜNE
Will die CDU „Autofahrer ideologisch ausbremsen“?
Heute wurde unser Antrag “Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden” im Stadtrat Chemnitz verhandelt und mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt. Unser Antrag griff einen Beschluss des Bundestags (Pkt. 13) auf. Dieser hat auf Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD vor vier Jahren beschlossen „es Kommunen durch eine Veränderung der gesetzlichen Vorgaben zu erleichtern, […]
Engagiert für Chemnitz: Migration & Flucht
Sachsen ist verpflichtet – wie jedes andere Bundesland auch – sicher zu stellen, dass die Menschenrechte aller Menschen gewahrt werden. Als Bündnisgrüne haben wir dafür gekämpft, dass die Grundrechte neuzugewanderter Chemnitzer*innen besser geschützt werden. Außerdem wissen wir, dass Chemnitz auf Zuwanderung angewiesen ist – wir haben uns deswegen dafür engagiert, die Integration in den Arbeitsmarkt […]
Ich kämpfe für starke GRÜNE in Europa
Gemeinsam mit der Kommunalwahl findet am 9. Juni 2024 die Europawahl statt. Ich unterstütze die grüne Liste für die Europawahl und insbesondere die Kandidatur von Anna Cavazzini, die uns seit 2019 stark im Europaparlament vertritt. Bei der Europawahl geht es um nichts weniger, als um Frieden und Wohlstand in Europa. “Die Europäische Union ist Garantin […]
Geplante Müllverbrennung in Chemnitz: Risiken für die Abfallgebühren vermeiden
Der kommunale Energieversorger Eins Energie prüft perspektivisch den Bau eine Müllverbrennungsanlage in Chemnitz. Voraussetzung ist die Ausschreibung entsprechender Abfallmengen durch den Abfallwirtschaftsverband Chemnitz. Mit einem Antrag im Stadtrat will die BÜNDNISGRÜNE Fraktionsgemeinschaft den Einfluss auf die Entwicklung der Chemnitzer Abfallgebühren untersuchen lassen. Volkmar Zschocke erläutert die Notwendigkeit einer solchen Untersuchung: „Der neue sächsische Kreislaufwirtschaftsplan geht […]
Sachsen pflanzt gemeinsam – Aktion 1000 Obstbäume am Welttag des Apfels
Sie haben Platz für Obstbäume und Beerensträucher auf ihrem Gelände? Dann können Sie sich um Pflanzen aus sächsischen Baumschulen für eine gemeinschaftliche Pflanzaktion bewerben! Die Aktion „Sachsen pflanzt gemeinsam – Aktion 1000 Obstbäume“ ist auf eine Initiative des Sächsischen Landtages hervorgegangen, für die wir BÜNDNISGRÜNE uns besonders eingesetzt haben. Die so entstehenden Areale können sich […]
Kreislaufwirtschaftsplan: Wichtiger Schritt zur Vermeidung und Wiederverwertung von Müll
Die sächsische Staatsregierung hat auf ihrer gestrigen Kabinettssitzung den Kreislaufwirtschaftsplan nach Vorlage des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft beschlossen. Darin enthalten sind zahlreiche Maßnahmen zur Vermeidung von Müll durch Wieder- und Weiterverwertung.
Allen Widerständen zum Trotz weiter leidenschaftlich engagiert für Chemnitz
Ich bin immer noch begeistert von diesem Stadtparteitag. So viele motivierte, fröhliche Menschen aus allen Bereichen der Stadtgesellschaft sind am letzten Samstag zusammengekommen, um Wahlkreis für Wahlkreis unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl zu nominieren und damit eine zentrale Grundlage für das Funktionieren unseres demokratischen Gemeinwesens zu legen. Am Ende des Tages haben wir […]
„Nie wieder Krieg in Europa!“
Unter der Fahne des Kriegstreibers Putin demonstrierten heute mehrere Hundert wütende Menschen gegen die Bundesaußenministerin, gegen GRÜNE und vor allem gegen das Engagement Deutschlands für Frieden in Europa. Darunter auch einige, die mit ihren Parolen und ihrer Hetze den Krieg in unsere Stadt und Gesellschaft tragen. Die Hassparade der sogenannten „Freien Sachsen“ zog Richtung Veranstaltungszentrum […]
Ansprechbar: Landes- und Kommunalpolitik vor Ort in Zschopau
Heute war ich gemeinsam mit unserem bündnisgrünen Stadtrat Niels Siegmund, unserem Mitglied Hendrik Uhlmann und meinem Mitarbeiter Jeremias Georgi, mit der „Ansprechbar“ auf dem neu gestalteten Markt in Zschopau. In der Erzgebirgsheimat bin ich gerne unterwegs. Gerade mit Zschopau verbinde ich viele schöne Kindheitserinnerungen. Ein Zschopauer war freudig überrascht, dass wir schon so zeitig in […]
