Heute haben wir mit unserer AnsprechBAR zur Halbzeitbilanz in Chemnitz auf dem Düsseldorfer Platz Halt gemacht. Mitten im Zentrum – da ist immer eine ganze Menge los. Im Ersten Moment sind die Menschen auch hier etwas verwirrt und fragen uns, welche Wahl denn ansteht oder wofür wir gerade werben würden, aber einfach mal Zeit nehmen […]
Schlagwort: Fraktion
Südring wird im Chemnitzer Westen nicht weiter gebaut
Die seit Jahrzehnten stark umstrittene Planung des Südverbund im Chemnitzer Westen ist endgültig vom Tisch. Diese Planung besteht aus dem Teil III (Neefestraße bis Zwickauer Straße) und dem Teil V (Zwickauer Straße bis Kalkstraße). Für den Teil III lag seit 2004 der Planfeststellungsbeschluss vor. Gebaut wurde er allerdings nie. Die Landesdirektion Sachsen hat heute diesen […]
Bericht von der Stadtratssitzung am 15. Juni 2022: Es braucht dringend mehr Druck aus der Stadtgesellschaft
So richtig habe ich die letzte Stadtratssitzung noch nicht verdaut. Natürlich habe ich mich über die Wiederwahl von Michael Stötzer als Bürgermeister für Stadtentwicklung und Bau sehr gefreut. Ansonsten hinterlässt mich die Sitzung erneut ratlos, wie es in diesem Stadtrat gelingen soll, die anstehenden großen Aufgaben zu bewältigen. Nach der Verschleppung des längst überfälligen Beschlusses […]
Wer AfD und „Freie Sachsen“ wählt, wählt rechtsextrem
Am 12. Juni finden in Sachsen Landratswahlen statt. Im Erzgebirgskreis stellen sich sieben Kandidat:innen zur Wahl, darunter auch Vertreter der AfD und der sogenannten „Freien Sachsen“. „Das sind doch nicht alles Rechtsextreme,“ gibt es immer wieder zu hören, wenn man versucht, die AfD oder auch „Freien Sachsen“ einzuordnen. Auch wenn nicht alle Mitglieder dieser Parteien […]
Wanderung durch den Moorwald am Pechfluss bei Medingen
Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag spricht sich gegen den geplanten Kies-Tagebau „Würschnitz-West“ in der Laußnitzer und Radeburger Heide aus. Gemeinsam mit der Bürgerinitiative Würschnitz ,,Contra Kiesabbau“, dem NABU Naturschutzbund und den BÜNDNISGRÜNEN aus dem Dresdner Norden besichtigte ich heute die durch vorhandenen und geplanten Kiesabbau drohenden Zerstörungen, Beschädigungen und Veränderungen der geschützten Wald-, Quell- und […]
Stadtratsvorschau
In seiner kommenden Sitzung am 18.05.2022 wird der Stadtrat 13,3 Millionen Euro verteilen. Grund für den Geldsegen aus den sogenannten „Allgemeinen Schlüsselzuweisungen“ sind die vorsichtigen Finanzplanungen des Freistaates durch die Corona-Pandemie. Es wurden erhebliche Steuermindereinnahmen prognostiziert und zu Lasten der Kommunen eingerechnet. Die Steuerentwicklung verlief dann aber besser, als die vorsichtige Finanzplanung unterstellte. Die Mittel […]
Schottergärten – Zschocke: Negativer Einfluss auf das örtliche Mikroklima verstärkt Hitze und Trockenheit
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE: „Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes“ (Drs 7/5936)49. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 04.05.2022, TOP 5 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich kenne das Thema Schottergärten aus meiner kommunalpolitischen Arbeit […]
Aus dem Leben eines Landtagsabgeordneten
Diese Woche war Plenarwoche im sächsischen Landtag. Wir Abgeordnete kommen dann für zwei sehr lange Tage in Dresden zur Vollversammlung, dem Plenum, zusammen. Das Plenum ist der Ort der politischen Debatten, der öffentlichen Aussprachen und des Schlagabtauschs. Über Angelegenheiten von allgemeinem und aktuellem Interesse kann auf Antrag einer Fraktion – auch kurzfristig – eine Aktuelle […]
Vor-Ort-Termin und Bürgergespräch zu Gesundheit und Lebensqualität in Reichenbach/Schneidenbach am 17.4.2019
Gesundheit und Lebensqualität in Reichenbach OT Schneidenbach Vor-Ort-Termin und Bürgergespräch am 17.04.2019, 16 Uhr Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund vielfältiger Bürgeranfragen verfolgt Volkmar Zschocke, abfall- und kreislaufpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Entwicklung der Entsorgungsanlage in Reichenbach OT Schneidenbach seit einigen Jahren. Allein zum letzten Brandereignis stellte er zehn Kleine Anfragen zur […]
Gesundheit und Lebensqualität in Reichenbach OT Schneidenbach Vor-Ort-Termin und Bürgergespräch am 17.04.2019, 16 Uhr
Aufgrund vielfältiger Bürgeranfragen verfolgt Volkmar Zschocke, abfall- und kreislaufwirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Entwicklung der Entsorgungsanlage in Reichenbach OT Schneidenbach seit einigen Jahren. Allein zum letzten Brandereignis stellte er zehn Kleine Anfragen zur öffentlichen Aufklärung in den Bereichen Brandschutz, Schadstoffausbreitung und Bevölkerungsschutz an die Staatsregierung. Allerdings kann das parlamentarische Instrument der Kleinen […]