Pressemitteilung: Der Auschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Sächsischen Landtages hat sich heute in einer Anhörung auf Antrag der Fraktion DIE LINKE mit der Zukunft des Holzberges bei Böhlitz beschäftigt. Dazu führt Volkmar Zschocke, umwelt- und naturschutzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag aus: „Wir BÜNDNISGRÜNE unterstützen den berechtigten, tausendfachen Protest […]
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Haushaltsklausur: Die energiepolitischen Versäumnisse vergangener Jahrzehnte treffen Menschen und Wirtschaft hart
Gestern und heute haben wir in der bündnisgrünen Landtagsfraktion zwei Tage intensiv am neuen Doppelhaushalt des Freistaates Sachsen gearbeitet. In der Krise Verantwortung zu tragen, ist eine Herausforderung, die uns alle extrem belastet. Prioritäten verschieben sich, nicht alle Vorhaben des Koalitionsvertrages werden sich vollständig umsetzen lassen. Ich teile die großen Sorgen vieler Menschen und Unternehmen […]
Gesundheitsrisiken durch Hitze: Kommunen bei Hitzeaktionsplänen und Klimafolgen unterstützen
Eine Hitzewelle rollt über Europa und macht auch um Sachsen keinen Bogen. Statistiken zeigen, dass die Anzahl und Dauer von Hitzeperioden in den letzten Jahrzehnten signifikant zugenommen hat. Der Klimawandel wird direkt spürbar vor der eigenen Haustür. Volkmar Zschocke, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt dazu: „Wir brauchen unbedingt Hitzeaktionspläne auf […]
AnsprechBAR Düsseldorfer Platz in Chemnitz
Heute haben wir mit unserer AnsprechBAR zur Halbzeitbilanz in Chemnitz auf dem Düsseldorfer Platz Halt gemacht. Mitten im Zentrum – da ist immer eine ganze Menge los. Im Ersten Moment sind die Menschen auch hier etwas verwirrt und fragen uns, welche Wahl denn ansteht oder wofür wir gerade werben würden, aber einfach mal Zeit nehmen […]
Südring wird im Chemnitzer Westen nicht weiter gebaut
Die seit Jahrzehnten stark umstrittene Planung des Südverbund im Chemnitzer Westen ist endgültig vom Tisch. Diese Planung besteht aus dem Teil III (Neefestraße bis Zwickauer Straße) und dem Teil V (Zwickauer Straße bis Kalkstraße). Für den Teil III lag seit 2004 der Planfeststellungsbeschluss vor. Gebaut wurde er allerdings nie. Die Landesdirektion Sachsen hat heute diesen […]
Bericht von der Stadtratssitzung am 15. Juni 2022: Es braucht dringend mehr Druck aus der Stadtgesellschaft
So richtig habe ich die letzte Stadtratssitzung noch nicht verdaut. Natürlich habe ich mich über die Wiederwahl von Michael Stötzer als Bürgermeister für Stadtentwicklung und Bau sehr gefreut. Ansonsten hinterlässt mich die Sitzung erneut ratlos, wie es in diesem Stadtrat gelingen soll, die anstehenden großen Aufgaben zu bewältigen. Nach der Verschleppung des längst überfälligen Beschlusses […]
Wer AfD und „Freie Sachsen“ wählt, wählt rechtsextrem
Am 12. Juni finden in Sachsen Landratswahlen statt. Im Erzgebirgskreis stellen sich sieben Kandidat:innen zur Wahl, darunter auch Vertreter der AfD und der sogenannten „Freien Sachsen“. „Das sind doch nicht alles Rechtsextreme,“ gibt es immer wieder zu hören, wenn man versucht, die AfD oder auch „Freien Sachsen“ einzuordnen. Auch wenn nicht alle Mitglieder dieser Parteien […]
Wanderung durch den Moorwald am Pechfluss bei Medingen
Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag spricht sich gegen den geplanten Kies-Tagebau „Würschnitz-West“ in der Laußnitzer und Radeburger Heide aus. Gemeinsam mit der Bürgerinitiative Würschnitz ,,Contra Kiesabbau“, dem NABU Naturschutzbund und den BÜNDNISGRÜNEN aus dem Dresdner Norden besichtigte ich heute die durch vorhandenen und geplanten Kiesabbau drohenden Zerstörungen, Beschädigungen und Veränderungen der geschützten Wald-, Quell- und […]
Stadtratsvorschau
In seiner kommenden Sitzung am 18.05.2022 wird der Stadtrat 13,3 Millionen Euro verteilen. Grund für den Geldsegen aus den sogenannten „Allgemeinen Schlüsselzuweisungen“ sind die vorsichtigen Finanzplanungen des Freistaates durch die Corona-Pandemie. Es wurden erhebliche Steuermindereinnahmen prognostiziert und zu Lasten der Kommunen eingerechnet. Die Steuerentwicklung verlief dann aber besser, als die vorsichtige Finanzplanung unterstellte. Die Mittel […]
Schottergärten – Zschocke: Negativer Einfluss auf das örtliche Mikroklima verstärkt Hitze und Trockenheit
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE: „Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes“ (Drs 7/5936)49. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 04.05.2022, TOP 5 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich kenne das Thema Schottergärten aus meiner kommunalpolitischen Arbeit […]
