Die Sitzung begann mit einer für die Kulturhauptstadt sehr wichtigen Personalentscheidung: Dr. Florence Thurmes ist neue Leiterin der Kunstsammlungen Chemnitz. Gratulation zur Wahl! Für uns Chemnitzerinnen und Chemnitzer, doch vor allem für die Gäste unserer Stadt sind die großartigen Ausstellungen und die weiteren Einrichtungen immer einen Besuch wert. In unserer Fraktionserklärung kritisiert Manuela Tschök-Engelhardt die […]
Schlagwort: Fraktion
Aktuelle Debatte Parks und Gärten: Grüne Schätze für eine lebenswerte Zukunft
Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Sachsen: Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in einer Aktuellen Debatte über die Bedeutung und Zukunft der Gärten und Parks im Freistaat Sachsen diskutiert. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, umwelt- und naturschutzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Badewetter […]
Wie Sächsische Kommunen zu Schwammstädten werden können
Seit rund zehn Jahren treten in Sachsen vermehrt atmosphärische Bedingungen auf, die längere Trockenphasen begünstigen. Das ist für die Stadtnatur eine erhebliche Belastung. Sichtbar wird dies in abbrechenden Ästen, kahlen Baumkronen oder braunen, vertrockneten Wiesenflächen. In vielen sächsischen Gemeinden muss zudem wegen anhaltender Trockenheit die Wasserentnahme beschränkt werden. Gleichzeitig steigt das Risiko von Starkregen, der […]
Engagiert für Chemnitz: Fortschritte bei der Entwicklung einer sicheren Fahrradinfrastruktur
Die Radverkehrsinfrastruktur steht in Chemnitz häufig als unzureichend und unsicher in der Kritik. In der Tat gibt es noch immer erhebliche Lücken zwischen vorhandenen Radwegen, es fehlen an vielen Straßen Angebote für sicheres Radeln und in vielen Gebieten sichere Abstellmöglichkeiten. Ich möchte den Blick aber auch auf positive Entwicklungen lenken: In den letzten Wochen ist […]
Gegen Totalverbot von Solarenergie: Menschen und Betriebe vor Ort an den Möglichkeiten der Energiewende beteiligen
Der Stadtrat Chemnitz beschloss heute ein Verbot von Agriphotovoltaik auf dem Stadtgebiet von Chemnitz. Unser Antrag, den Landwirtschaftsbetrieben eine sinnvolle Doppelnutzung ihrer Flächen für Landwirtschaft und Stromproduktion zu ermöglichen, wurde mit Stimmen der rechtsextremen Fraktionen, der CDU-Fraktion und Stadträten der LINKEN abgelehnt. Es ist notwendig und richtig, Landwirtschaftsflächen zu schützen. Photovoltaik auf Ackerflächen ohne landwirtschaftliche […]
Bericht von der Stadtratssitzung vom 10. Mai 2023
Im Chemnitzer Stadtrat gibt es längst keine klaren Mehrheiten mehr und permanent destruktives Agieren von rechts. Trotzdem haben wir in diesem schwierigen Umfeld wieder die wichtigen Anliegen vieler Menschen unserer Stadt eingebracht und einen Großteil unserer Beschlussanträge erfolgreich umsetzen können. Veränderungen bei den BÜNDNISGRÜNEN Zu Beginn der Sitzung wurde die 2019 gewählte Bündnisgrüne Stadträtin Anna […]
Tag der offenen Tür im Landtag Sachsen
Begegnen, Diskutieren, Perspektive wechseln – das war der Tag der offenen Tür im Sächsischen Landtag. Jährlich am 3.10. strömen viele Bürgerinnen und Bürger für den Kontakt mit den Abgeordneten ins Parlament, werfen einen Blick hinter die Kulissen und stellen alle Fragen, die sie gerade umtreiben. Ich war am Stand der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion Sachsen dabei und […]
Anhörung Holzberg – BÜNDNISGRÜNE plädieren für Besonnenheit und einvernehmliche Lösung
Pressemitteilung: Der Auschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Sächsischen Landtages hat sich heute in einer Anhörung auf Antrag der Fraktion DIE LINKE mit der Zukunft des Holzberges bei Böhlitz beschäftigt. Dazu führt Volkmar Zschocke, umwelt- und naturschutzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag aus: „Wir BÜNDNISGRÜNE unterstützen den berechtigten, tausendfachen Protest […]
Haushaltsklausur: Die energiepolitischen Versäumnisse vergangener Jahrzehnte treffen Menschen und Wirtschaft hart
Gestern und heute haben wir in der bündnisgrünen Landtagsfraktion zwei Tage intensiv am neuen Doppelhaushalt des Freistaates Sachsen gearbeitet. In der Krise Verantwortung zu tragen, ist eine Herausforderung, die uns alle extrem belastet. Prioritäten verschieben sich, nicht alle Vorhaben des Koalitionsvertrages werden sich vollständig umsetzen lassen. Ich teile die großen Sorgen vieler Menschen und Unternehmen […]
Gesundheitsrisiken durch Hitze: Kommunen bei Hitzeaktionsplänen und Klimafolgen unterstützen
Eine Hitzewelle rollt über Europa und macht auch um Sachsen keinen Bogen. Statistiken zeigen, dass die Anzahl und Dauer von Hitzeperioden in den letzten Jahrzehnten signifikant zugenommen hat. Der Klimawandel wird direkt spürbar vor der eigenen Haustür. Volkmar Zschocke, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt dazu: „Wir brauchen unbedingt Hitzeaktionspläne auf […]