„Die AfD ist demokratisch gewählt und da müssen die anderen Parteien auch mit ihr zusammenarbeiten!“ Diese Meinung höre ich oft und muss mir anhören, dass ich undemokratisch sei, weil ich diese Zusammenarbeit ablehne. Diese Meinung gibt es auch unter Kommunalpolitiker:innen. In Gemeinderäten, Stadträten oder Kreistagen kommt es immer wieder zu einer inhaltlichen Zusammenarbeit mit der […]
Schlagwort: Fraktion
Pressestatement zur Forderung der Fraktion Bündnis Sarah Wagenknecht einer Sondersitzung des Stadtrates
Das BSW möchte eine Sondersitzung des Stadtrats initiieren. Inhalt sollen Informationspolitik und Kommunikation gegenüber den Stadträt*innen sein. Aktueller Anlass wird vom BSW bei den Kita-Schließungen und der Aufstellung des nächsten Haushaltes gesehen. Ist die Kritik des BSW an der Informationspolitik der Stadtspitze berechtigt? Tragen wir die Forderung nach einer Sondersitzung mit? Ja, die Kritik an […]
Transparenz
Aufwandsentschädigung Die Arbeit im Kommunalparlament ist ein Ehrenamt und nimmt etwa 15 bis 20 Stunden pro Woche in Anspruch. Für den Aufwand dieses Ehrenamtes im Stadtrat Chemnitz erhalte ich, wie alle anderen Stadträtinnen und Stadträte, eine monatliche Pauschale von 360 € plus Sitzungsgeld. Zusätzlich erhalte ich für den Mehraufwand als Fraktionsvorsitzender 180 € pro Monat. […]
Stationen
2025 Sozialarbeiter – AWO Chemnitz 2024 Wiederwahl Stadtrat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 2020 Kandidatur Oberbürgermeister-Wahl 2019-2024 Stadtrat Chemnitz für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 2014-2024 Abgeordneter im Sächsischen Landtag für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 2013 Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 2010-2015 Vorstandssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen 2005-2009 Mitarbeiter Landtagsbüro BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 2004-2010 Stadtrat Chemnitz für BÜNDNIS […]
Niemand lässt einen Wolf auf die Weide, um die Schafe zu lehren, dass er nicht ihr Freund ist
Eine wütende Bürgerin schrieb mir in einer Email, mit welchem Recht die „etablierten Parteien“ verhindern wöllten, dass die AFD mitregieren dürfe. Die Wahl am 1. September sei keine Protestwahl gewesen, sondern der Wille des Volkes. Nun ist es aber so, dass der Teil des Volkes, der die AfD am meisten unterstützt, am stärksten unter AfD-Politik […]
Der Straßenbahnausbau in Chemnitz darf nicht ins Hintertreffen geraten
Pressemitteilung: Offener Brief stellt Zukunft des ÖPNV in Chemnitz infrage – Straßenbahnausbau darf nicht ins Hintertreffen geraten Chemnitz, 23. August 2024. Die geplanten Erweiterungen des Chemnitzer Straßenbahnnetzes stehen auf der Kippe. Als Beitrag zur Lösung der Finanzierungsprobleme fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die vollständige Weitergabe der Regionalisierungsmittel vom Land an die Kommunen, was jährlich rund 43 […]
Ein Gewinn für die Umwelt- und Naturbildung im Landkreis Zwickau
Kathleen Kuhfuß wird das sicher sehr freuen: Heute fand die offizielle Übergabe des von der sächsischen Landesregierung geförderten Umweltmobils durch Staatsminister Wolfram Günther und der Landesstiftung Natur und Umwelt an die Kreisnaturschutzstation Gräfenmühle vom Landkreis Zwickau statt. Die Mittel dafür hatte die sächsische Koalition auf Kathleens Initiative hin in den Haushaltsverhandlungen bereitgestellt. Als Abgeordnete der […]
Unsere Wege für die Zukunft sichern
BÜNDNISGRÜNE wollen Entscheidungen zur Öffentlichkeit von Straßen und Wegen wieder in die Hände des Stadtrates legen Die Nutzbarkeit von Straßen und Wegen ist in den letzten Jahren verstärkt ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Besonders drohende Sperrungen beliebter Wege lösten Diskussionen aus. In Chemnitz entscheidet die Verwaltung darüber und informiert den dafür zuständigen Ausschuss. Das will die […]
Mathias Wild (†2004) auf dem Kaßberg zurück
Morgen ist der 20. Todestag von dem lieben Freund, Wegbegleiter, langjährigen Stadtrat und wichtigen Chemnitzer Mathias Wild. Aus diesem Grund haben Freunde von Mathias sich zusammengetan und seinen Grabstein vom Friedhof in Kändler auf den Friedhof der St. Matthäusgemeinde bringen lassen. Dort erinnert er an ihn und sein Wirken. Viele kennen Mathias als sehr nahbaren, […]
Agrarstrukturgesetz: Flächenentzug bedeutet Entzug der Wirtschaftsgrundlage
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BÜNDNISGRÜNE) zur Dritten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE: „Bauernland in Bauernhand – Ackerflächen schützen, Wirtschaftsgrundlage der sächsischen Landwirtschaft sichern, vielfältige Agrarstruktur erhalten“ 88. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Freitag 03.05.2024, TOP 2 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, auf der […]