Ob Geburt, Hochzeit oder Erinnerung an einen lieben Menschen – für eine Baumspende gibt es verschiedene Anlässe. Viele wollen spenden, einige wissen nicht, wie, manche berichten, dass es kompliziert ist und lange dauert. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat jetzt im städtischen Finanzausschuss einen Vorschlag eingebracht, das Baumspenden leichter zu machen: In einer Karte auf […]
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Gestalten statt Blockieren. Zukunft statt Stillstand.
Fraktionserklärung zur Stadtratssitzung am 24. September 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrtes Kollegium hier im Raum, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, ein reichliches Jahr ist seit der Konstituierung des neuen Stadtrates vergangen. Mit Ruhm bekleckert hat sich dieses Gremium seitdem nicht: Viel Populismus statt Verantwortungsübernahme, einige verwechseln das Podium hier regelmäßig mit dem Bundestag, Streit […]
Bürgerrat soll Chemnitzerinnen und Chemnitzer aktiv in Haushaltskonsolidierung einbinden
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Chemnitzer Stadtrat hat zur kommenden Stadtratssitzung einen Antrag eingebracht, um die Bevölkerung aktiv an der Lösung der aktuellen Haushaltsprobleme zu beteiligen. Vorgesehen ist die Einrichtung eines Bürgerrates, der über einen Zeitraum von vier Monaten tagt. Dieser soll verschiedene Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung bewerten und eigene Vorschläge erarbeiten. Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender […]
Zum Verlauf der heutigen Stadtratssitzung erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Wir danken Michael Stötzer für 18 Jahre konstruktives, lösungsorientiertes Engagement für unsere Stadt. Er hat in Chemnitz viele lange sichtbare Spuren hinterlassen und viele Menschen werden sich lange positiv an sein Wirken als Amtsleiter und Bürgermeister erinnern. Dem neuen Baubürgermeister Thomas Kütter wünschen wir viel Erfolg, Kraft und positive Energie für die Bewältigung der vor […]
Pressestatement zur Debatte um ein Nachtfahrverbot für Rasenmäher-Roboter
Im Februar erreichte die beiden Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen ein Schreiben diverser Umwelt- und Tierschutzgruppen aus dem Umweltzentrum. Darin war die Bitte formuliert sich für ein Nachtfahrverbot für Mähroboter einzusetzen, um nachtaktive Tiere, wie bspw. den Igel, vor massiven Verletzungen zu schützen. Ein daraufhin eingereichter Antrag beider Fraktionen wurde vom Oberbürgermeister als […]
Weniger Müll, mehr Lebensqualität – Stadtrat Chemnitz entscheidet über kommunale Verpackungssteuer
Pressemitteilung Chemnitz, 28.03.2025 – In der Stadtratssitzung am 9. April wird der Stadtrat über eine Petition zur Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer entscheiden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt das Anliegen der Petition und schlägt vor, die Stadtverwaltung mit der Erarbeitung eines Entwurfs für eine kommunale Steuer auf Einwegverpackungen zu beauftragen. Dieser Entwurf soll dem Stadtrat […]
Weg aus der Haushaltskrise: Ausbau Erneuerbarer Energien in Chemnitz
Die Umsetzung des Energiepolitischen Arbeitsprogramms ist Gegenstand einer Informationsanfrage im Stadtrat Chemnitz. Die Antworten der Verwaltung zeigen, dass die Stadt mit zahlreichen Projekten und Investitionen auf einem guten Weg zu mehr Klimaneutralität und einer nachhaltigen Energieversorgung ist. Gleichzeitig droht jedoch ein Stillstand: Ohne ein fest verankertes Klimaschutzbudget im kommenden Haushalt könnten wichtige Investitionen ausgebremst werden. […]
Erfolgreiche Ratsarbeit in schwierigen Zeiten: Klimaschutz, Innenstadtbelebung und Kunst am Bau im Fokus
Der Chemnitzer Stadtrat hat in dieser Woche drei wichtige Initiativen der bündnisgrünen Fraktion beschlossen: Mit deutlicher Mehrheit wurde der Antrag zur Sicherung der Finanzierung aus dem sächsischen „Kommunalen Energie- und Klimabudget“ angenommen. Chemnitz soll gemeinsam mit anderen Städten und dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag darauf hinarbeiten, die sogenannte „Klimamillion“ dauerhaft zu sichern und auszuweiten. Investitionen […]
Abwassergebühren: Erhöhung von 42 Prozent schwer erklärbar
Fraktionserklärungen von Volkmar Zschocke zur Stadtratssitzung am 12.11.2024: Wir sollen heute mehrere Gebühren- und Entgelterhöhungen beschließen, allerdings stehen die Abwassergebühren nicht mehr auf der Tagesordnung. Diese sollen drastisch steigen, was in der Presse schon als „Fass ohne Boden“ kritisiert wurde. Wir sind sehr dankbar, dass die ursprünglich für heute geplante Beschlussfassung auf Dezember verschoben wurde. […]
In einer europäischen Kulturhauptstadt ist kein Platz für rechtsextremen Spuk
Fraktionserklärung im Stadtrat vom 11. November 2024 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrtes Kollegium hier im Raum, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, die Entwicklungen weltweit, in Deutschland und Sachsen beunruhigen sehr. Gerade in unsicheren Zeiten zeigt sich der Wert starker gesellschaftlicher Strukturen. Im letzten Monat war Steffen Mau zu Gast in Chemnitz. Der Soziologe legt genau […]