Fraktionserklärung von Volkmar Zschocke aus aktuellem Anlass zur Stadtratssitzung am 11.12.2024: – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrtes Kollegium hier im Raum, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, ich möchte kurz vom Weihnachtskonzert unserer Musikschule vom letzten Samstag berichten. Einige von uns waren dabei. Auch Herr Burghardt war da, was ein […]
Schlagwort: Demokratische
Kundgebung der Initiative Demokratisches Erzgebirge Aue
Das war eine sehr ermutigende Kundgebung von hunderten Menschen heute in Aue-Bad Schlema für Freiheit und Menschlichkeit: Kreative Plakate, emotionale Reden und gemeinsamer Gesang Dank der starken Stimme von Natalie Senf. Wir verteidigen unsere Demokratie für ein Erzgebirge, in dem alle Menschen gut und gerne leben können. Ich bin davon überzeugt, dass die übergroße Mehrheit […]
Im Wahljahr 2024 die Angriffe auf unsere liberale Demokratie gemeinsam zurückdrängen!
Erklärung der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz am 31. Januar 2024: Anfang Oktober 1989 traute ich mich mit Freunden zu einer stummen Protestdemonstration vorm Luxor-Palast. Bereits an der Zentralhaltestelle standen Kampfgruppen und Wasserwerfer bereit, viele Freunde wurden verhaftet. Aber niemand konnte unsere tiefe Sehnsucht verhaften – die Sehnsucht nach einem freien Land mit […]
Rechte und antidemokratische Strukturen im Erzgebirgskreis
Rechtsextreme haben in den letzten Jahren einen Strategiewechsel vollzogen. Davon ist im letzte Woche erschienenen Policy Paper „Situationsanalyse Rechter und Antidemokratischer Strukturen im Erzgebirge“ zu lesen.
Einbruch ins Schwarzenberger Abgeordnetenbüro der BÜNDNISGRÜNEN
Während der gestrigen Abend- bzw. Nachtstundenstunden wurde unser Regionalbüro am Schwarzenberger Markt Ziel einer Attacke. Mit robuster Gewalt wurde die Eingangstür aufgebrochen, sich Zutritt zu den Räumlichkeiten verschafft, Regale und Schubfächer durchsucht und zerwühlt. Wir haben den Vorfall zur Anzeige gebracht und hoffen auf entsprechende Aufklärung, in die auch der Staatsschutz mit eingebunden wird. Ob […]
Sorgen und Zuversicht: AnsprechBAR auf dem Annaberger Markt
„Es ist selten, dass sich ein Landtagsabgeordneter außerhalb des Wahlkampfes bei uns auf den Markt stellt und den Leuten zuhört.“ Mehrfach erhielt ich heute diese Rückmeldung. Und Gesprächsanliegen gab es viele: Energiekrise, Veränderungen in Natur und Landwirtschaft, Sorgen um die Enkel, übertriebene Rasenpflege auf Flächen der Wohnungsunternehmen, mangelnde schulische Inklusion im Erzgebirge, die geplante Riesenbrücke […]
Wir verneigen uns vor den Opfern des 17. Juni 1953
Ich bin in einer Diktatur aufgewachsen und darf seit 1989 in einer Demokratie leben und diese auch aktiv in Stadt und Land mitgestalten. Das ist ein großes Geschenk. Leider ist das nicht immer so bewusst. Es erscheint als normal und sicher, dass es so bleibt. Doch gerade die aktuelle Situation in Europa offenbart, wie fragil […]
Wolfsgrüner Schlösschen – Ein selbsternannter „König“ als Nachbar?
Rechte Landnahme ist ein Phänomen, das auch vor dem schönen Erzgebirge nicht Halt macht. Rechtsextreme aus unterschiedlichen Richtungen ziehen bewusst an Orte, kaufen Immobilien, um sich zu vernetzen, Geld zu verdienen und vor allem ihre Ideologie zu normalisieren. Und das in Ruhe. Nur Öffentlichkeit und Engagement gegen die rechte Landnahme können das verhindern. In diesen […]
Solidarisch aus der Krise: Öffentlicher Runder Tisch
Der Gesprächsbedarf ist enorm: Corona, Krieg, Kimakrise, Sorgen um Kinder und Enkel. Der öffentliche Runde Tisch am 12. März auf dem Chemnitzer Neumarkt war das richtige Format für die aktuelle Situation. Wir Chemnitzer BÜNDNISGRÜNEN haben uns gern an diesem Projekt von www.solidarischausderkrise.de beteiligt. Runde Tische, an denen gemeinsam um die besten Lösungen gerungen wird, sind […]