Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz FraktionsgeschäftsstellePressemitteilung: 28.02.2023Mit der Bitte um Veröffentlichung. Der Straßenbahnausbau muss höhere Priorität in den Haushaltsplanungen der Stadt erhalten Zschocke: „Wer Fördermittel will, muss Eigenmittel vorhalten“ Chemnitz. Der Stadtrat hat vor einem Jahr die Erweiterung des Straßenbahnnetzes in Richtung Zeisigwald und Reichenbrand beschlossen. Im Entwurf für den neuen Doppelhaushalt ist […]
Schlagwort: Chemnitz
Der weite Weg in Richtung Bauwende
Neben der Energie- und Verkehrswende ist die Bauwende von essenzieller Bedeutung für einen wirksamen Klimaschutz. Im Bausektor entstehen aus den größten Stoffströmen bisher die größten Abfallmengen, daher führt an Diskussionen über eine längere Gebäudenutzung, Baustoffrecycling und Neues Bauen kein Weg mehr vorbei. Die Debatte um den Kiesabbau bei Würschnitz unterstreicht die Aktualität des Themas umso […]
Für Chemnitz engagiert: Sanierung der Denkmäler auf der Brückenstraße wird möglich
Was ich als junger Mensch unangenehm indoktrinierend empfand, betrachte ich heute als wichtigen Teil der Geschichte meiner Heimatstadt: Im Rahmen der Verhandlungen zum neuen sächsischen Doppelhaushalt ist es gelungen, Mittel für die denkmalgerechte Sanierung des Ensembles „Lobgedichte“ von Bertolt Brecht sowie der gestalteten Freifläche an der Brückenstraße bereitzustellen. Die Stelen und Reliefs in dem unter […]
Stadtrats-ABC: Wie entsteht ein Beschlussantrag und was folgt daraus?
Die Freie Presse berichtet heute über unseren Beschluss zu Fahrradstraßen über den Sonnenberg. Wie entsteht eigentlich so ein Beschlussantrag und wie kommt es zum Beschluss? Am konkreten Beispiel will ich erläutern, wie sich ein Beschlussvorschlag entwickelt, was „Einreicher“ und „Gegenstand“ bedeuten, wie die Beratungsfolge sein kann und warum mit einem Beschluss des Stadtrates das Thema […]
Bericht vom Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung am 31. Januar 2023
Warum ist der Stadtverordnetensaal so voll? Was macht der Oberbürgermeister in unserer Sitzung? Ach ja! Chemnitz erhält heute die Preisgelder aus dem Wettbewerb „Ab in die Mitte – Die City-Offensive Sachsen“. Hier hat unsere Stadt gleich zweimal gewonnen. Der Projektbeitrag „Augmented Reality – Erlebnisse für die Chemnitzer Innenstadt“ erhielt den 3. Platz. Und dann gab […]
Nie wieder Faschismus!
Wie jedes Jahr haben wir heute im Park der Opfer des Faschismus an die während der faschistischen Gewaltherrschaft ermordeten und entrechteten Menschen gedacht. Wir erinnern uns an die Schicksale, an das unfassbare Leid, das den jüdischen Familien zugefügt wurde. Die Schülerinnen und Schüler nannten die Orte der millionenfachen Vernichtung. Es gibt viele weitere Orte des […]
Bericht von der letzten Sitzung des Stadtrates im Jahr 2022
In der letzten Sitzung vor Weihnachten hatte der Chemnitzer Stadtrat noch einmal ein umfangreiches Arbeitsprogramm zu absolvieren: neuer Tourismusverband, Wirtschaftsstrategie, Gewerbeflächenkonzept, Marktgebühren, Sportstättensanierung, Küchwaldspielplatz, Pleißenpark, Schwammstadtkonzept für Wohngebiete, Winterhilfen und Einiges mehr. Über zwei Themen will ich ausführlicher berichten: Erstellung eines Konzeptes zum autonomen ÖPNV in Chemnitz Diesen Antrag der FDP-Fraktion haben wir unterstützt. Wir […]
Fahrplanwechsel bei der CVAG – Kernangebot aufrechterhalten und Mobilitätsangebot absichern
Pressemitteilung. Datum: 12.12.2022 Fahrplanwechsel bei der CVAG – Kernangebot aufrechterhalten und Mobilitätsangebot absichern Chemnitz. Zum jährlich anstehenden Fahrplanwechsel am 11. Dezember hat die CVAG diese Woche mitgeteilt, dass der seit Anfang Oktober gültige, ausgedünnte Fahrplan bis auf Weiteres bestehen bleibt. Damit trägt der Verkehrsbetrieb der nach wie vor angespannten Personalsituation Rechnung, die vor der Reduzierung […]
Besuch der SED-Opferbeauftragten im Kaßberg-Gefängnis
Gestern haben wir vom Verein Lern- und Gedenkort Kaßberg-Gefängnis e.V. die SED-Opferbeauftragte beim Deutschen Bundestag, Frau Evelyn Zupke auf der Baustelle der künftigen Gedenkstätte begrüßen können. Sie hat sich über die Geschichte des Haftorts, das Projekt und den aktuellen Baustand informiert. Evelyn Zupke zeigte sich von unserem gemeinsamen Vorhaben überzeugt: „Mich beeindruckt, was hier durch […]
Wie eine Mehrheit aus CDU, FDP, AfD und Pro Chemnitz wichtige Entscheidungen verhindert
Bericht aus dem Stadtrat vom 23.11.22: Ratsarbeit in Chemnitz ist sehr ernüchternd. Ich unterstelle zwar keine aktive Zusammenarbeit der konservativen Kräfte mit den rechts außen sitzenden Fraktionen. Aber faktisch verhindern die Stimmen von CDU, FDP, AfD und Pro Chemnitz in Summe wiederholt wichtige Beschlüsse für die Menschen in Chemnitz. Mindestens die rechtsextremen Fraktionen setzen diese […]