Heute jährte sich der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 zum 70. Mal. Angesichts der aktuellen Bedrohung von Demokratie, Freiheit und Grundrechten durch das Erstarken autoritärer Tendenzen ist es ein bedeutender Jahrestag. Das Gedenken an den durch Moskauer Panzer niedergeschlagenen Volksaufstand ist keineswegs rückwärtsgewandt, sondern gerade mit Blick auf Putins Angriffskrieg hochaktuell. Bundespräsident a.D. Joachim Gauck […]
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Windkraftstreit Euba: Fakten statt Propaganda
Ein Vorhabenträger plant drei Windkraftanlagen in der Chemnitzer Ortschaft Euba und stellte seine Pläne am 13. Juni 2023 öffentlich vor. Im Vorfeld dieser Informationsveranstaltung mobilisierte eine überregional agierende Antiwindkraftinitiative mit Postwurfsendungen breit gegen das Vorhaben. Unter dem Einfluss von prominenten Klimaleugnern verbreitet diese intransparente Lobbyorganisation unwissenschaftliche, einseitige und auch falsche Informationen zu Windkraftanlagen sowie angeblichen […]
Chemnitz bis zum Kulturhauptstadtjahr endlich an den Fernverkehr anschließen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen CDU, LINKE, GRÜNE, FDP im Stadtrat Chemnitz: Dass Chemnitz bis auf eine Verbindung nach Berlin vom Fernverkehr abgeschnitten ist, wird nicht erst zum Kulturhauptstadtjahr 2025 zur besonderen Herausforderung. Bereits seit vielen Jahren versuchen die Chemnitzer Politik und verschiedene Initiativen, die bessere Anbindung an den Fernverkehr zu beschleunigen, eben auch, um für […]
Grüner Appell für Technologieoffenheit an die CVAG
Grüner Appell für Technologieoffenheit an die CVAG – Volkmar Zschocke: „Elektromobilität nicht von vorn herein ausschließen“ Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz FraktionsgeschäftsstellePressemitteilung: 07.06.2023 Seit Beginn dieser Woche befindet sich ein vollelektrischer Bus zu Testzwecken im Linienbetrieb der CVAG auf der Ringbuslinie 82. Die CVAG selbst plant jedoch nach eigener Aussage auch zukünftig keine […]
„… damit zusammenwächst, was zusammengehört“
Die gestrige Buchlesung im Haus Arthur hat mich persönlich stark getriggert. Das liegt vermutlich an meiner ähnlich verlaufenen Biografie. In seinem Buch „… damit zusammenwächst, was zusammengehört“ setzt sich Tobias Frank mit der Wendezeit und der gesellschaftlichen Prägung in DDR auseinander und diskutiert anhand dessen, was das Zusammenwachsen in Ost- und Westdeutschland noch immer erschwert. […]
Kreative Dachnutzung in historischem Umfeld: Wirkbau Chemnitz
Gestern sind wir mit der AG Stadtentwicklung und Mobilität des BÜNDNISGRÜNEN Kreisverbands dem Chemnitzer Wirkbau aufs Dach gestiegen. Nachdem wir uns bei vergangenen Treffen bereits mit der Belebung der Innenstadt und kreativer Flächennutzung auseinandergesetzt hatten und die Dachgestaltung des Wirkbaus eine Auszeichnung und breite Berichterstattung erhalten hatte, waren wir besonders froh, dass Frau Riedel und […]
Bericht von der Stadtratssitzung vom 10. Mai 2023
Im Chemnitzer Stadtrat gibt es längst keine klaren Mehrheiten mehr und permanent destruktives Agieren von rechts. Trotzdem haben wir in diesem schwierigen Umfeld wieder die wichtigen Anliegen vieler Menschen unserer Stadt eingebracht und einen Großteil unserer Beschlussanträge erfolgreich umsetzen können. Veränderungen bei den BÜNDNISGRÜNEN Zu Beginn der Sitzung wurde die 2019 gewählte Bündnisgrüne Stadträtin Anna […]
7-Punkte-Plan für mehr sichere Fahrradabstellanlagen vorgeschlagen
Chemnitz. Eine wachsende Zahl Chemnitzerinnen und Chemnitzer nutzt hochwertige Fahrräder und E-Bikes. Diese Fahrräder benötigen Abstellanlagen, an denen sie sicher abgeschlossen werden können. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die Fraktionen FDP und BÜNDNISGRÜNE das Thema im neuen Radverkehrskonzept stärken. Jens Kieselstein, FDP-Fraktion, erläutert das Anliegen des Antrages: „Ziel unserer Offensive ist ein Netz von sicheren […]
Besuch vom SFZ Förderzentrum und von der Landesblindenschule Chemnitz im Landtag
Während des Plenums kommen viele Besuchsgruppen in den Landtag. Sie erhalten eine Führung, verfolgen die Debatte im Plenarsaal und können mit den Abgeordneten sprechen. Letzteres ist nicht ganz einfach zu organisieren, da wir ja bei den Abstimmungen im Plenarsaal sein müssen. Trotzdem ist es mir ein Anliegen, die Gespräche zu ermöglichen, gerade wenn die Gruppen […]
Bericht vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität am 25.4.2023
Zu Beginn wurde der Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet an der Bornaer Straße“ beschlossen. Dabei wurden alle Anregungen aus der öffentlichen Beteiligung einzeln aufgerufen, abgewogen und abgestimmt. Das dauert immer eine Weile, aber so fällt kein Hinweis durchs Raster und es wird demokratisch entschieden, was berücksichtigt wird und was nicht. Unser Antrag für einen […]