Oberbürgermeister Sven Schulze hat heute den Haushaltsentwurf im Stadtrat eingebracht. Vor einigen Wochen machte die Stadtverwaltung darauf aufmerksam, dass es im Chemnitzer Haushalt aktuell ein Defizit von 65 Millionen Euro gäbe. Dazu nehmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat wie folgt Stellung: Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen im Chemnitzer Stadtrat, erläutert: „Der […]
Schlagwort: BÜNDNISGRÜNE
Mit Klimaschutzinvestitionen den Stadthaushalt entlasten
BÜNDNISGRÜNE Fraktion setzt sich für Fortführung der „Kommunalen Klimamillion“ ein Chemnitz, 20. September 2024 – Die BÜNDNISGRÜNE Fraktion im Stadtrat Chemnitz hat heute einen wegweisenden Antrag zur Fortsetzung der „Kommunalen Klimamillion“ eingereicht. Mit diesem Vorstoß soll die Finanzierung aus dem sächsischen Gesetz zum Kommunalen Energie- und Klimabudget langfristig gesichert werden. Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender der BÜNDNISGRÜNEN, […]
BÜNDNISGRÜNE fordern aktuellen Bericht zum Zustand der Chemnitzer Straßenbrücken
Nach dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden werden die dramatischen Konsequenzen vernachlässigter Instandhaltungen sichtbar. Die BÜNDNISGRÜNEN fordern deshalb im heutigen Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung einen schnellen Bericht über den aktuellen Zustand der Chemnitzer Straßenbrücken. Volkmar Zschocke, haushaltspolitischer Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN, betont die Notwendigkeit maximaler Transparenz: „Bevor wir den Haushalt für die kommenden beiden Jahre […]
Forstpolitik in Sachsen: Wie CDU-Vertreter mit unlauteren Methoden den Bündnisgrünen Koalitionspartner diskreditieren
In einem Wahlkampfschreiben wenden sich Ministerpräsident Michael Kretschmer und der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Georg-Ludwig von Breitenbuch an die Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer in Sachsen. Dieses Schreiben ist angefüllt mit direkten und indirekten Unterstellungen gegenüber dem vom Bündnisgrünen Koalitionspartner geführtem für Wald zuständigem Ministerium. Gleich im zweiten Satz wird indirekt behauptet, dass wir BÜNDNISGRÜNEN eine Forstpolitik […]
Unsere Wege für die Zukunft sichern
BÜNDNISGRÜNE wollen Entscheidungen zur Öffentlichkeit von Straßen und Wegen wieder in die Hände des Stadtrates legen Die Nutzbarkeit von Straßen und Wegen ist in den letzten Jahren verstärkt ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Besonders drohende Sperrungen beliebter Wege lösten Diskussionen aus. In Chemnitz entscheidet die Verwaltung darüber und informiert den dafür zuständigen Ausschuss. Das will die […]
Naturschutzgesetz: Artensterben und Klimakrise sind Probleme, die uns alle betreffen
Der Sächsische Landtag hat gestern das „Zweite Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes“ (Drs 7/16341) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD beschlossen. Volkmar Zschocke, naturschutzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt dazu: „Wir stärken den Naturschutz in Sachsen. Mit dem neuen Naturschutzgesetz stellen wir die Vorkaufsrechte gemäß Bundesnaturschutzgesetz zugunsten der Kommunen […]
Naturschutzgesetz – Zschocke: Wir stellen die Vorkaufsrechte zugunsten der Kommunen wieder her
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes“ (Drs 7/16341) 89. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch 12.06.2024, TOP 23 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, es geht um zwei Änderungen im Naturschutzgesetz […]
Agrarstrukturgesetz: Flächenentzug bedeutet Entzug der Wirtschaftsgrundlage
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BÜNDNISGRÜNE) zur Dritten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE: „Bauernland in Bauernhand – Ackerflächen schützen, Wirtschaftsgrundlage der sächsischen Landwirtschaft sichern, vielfältige Agrarstruktur erhalten“ 88. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Freitag 03.05.2024, TOP 2 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, auf der […]
Agrarstrukturgesetz: Wirtschaftsgrundlage unserer Landwirtinnen und Landwirte sichern
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE in einer Aktuellen Debatte mit dem Titel „Bauernland in Bauernhand – Ackerflächen schützen, Wirtschaftsgrundlage der sächsischen Landwirtschaft sichern, vielfältige Agrarstruktur erhalten“ über ein Agrarstrukturgesetz für Sachsen diskutiert. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Dem Entwurf zu einem […]
Bebauungsplan „Theaterquartier“: Mehr Informationen und Erweiterung der Planungziele
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität soll in seiner Sitzung am 23.04.2024 über die Festsetzung eines Sondergebietes „Multifunktionsarena“ im künftigem Bebauungsplan „Theaterquartier“entscheiden. Hintergrund ist die in der Presse diskutierte Halle für den Basketballverein „Niners“. Manuela Tschök-Engelhardt, Vorsitzende der Fraktionsgemeinschaft: „Wir begrüßen alle Überlegungen für eine eigene Halle für die Niners. Wir sind auch für alle […]
