Die Diskussion um ein Holzkraftwerk in Chemnitz-Siegmar erregt seit Jahren die Gemüter. Anwohnerinnen und Anwohner sind besorgt, Umweltverbände und Wissenschaftler haben sich kritisch zur Holzverbrennung im großen Stil geäußert, eine Bürgerinitiative hat sich gegründet. Diese wird von lokalen Gruppen wie „Parents for Future Chemnitz“ unterstützt und setzt sich seit einiger Zeit gegen die Errichtung dieses […]
Schlagwort: Ausschuss
BÜNDNISGRÜNE fordern aktuellen Bericht zum Zustand der Chemnitzer Straßenbrücken
Nach dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden werden die dramatischen Konsequenzen vernachlässigter Instandhaltungen sichtbar. Die BÜNDNISGRÜNEN fordern deshalb im heutigen Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung einen schnellen Bericht über den aktuellen Zustand der Chemnitzer Straßenbrücken. Volkmar Zschocke, haushaltspolitischer Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN, betont die Notwendigkeit maximaler Transparenz: „Bevor wir den Haushalt für die kommenden beiden Jahre […]
Unsere Wege für die Zukunft sichern
BÜNDNISGRÜNE wollen Entscheidungen zur Öffentlichkeit von Straßen und Wegen wieder in die Hände des Stadtrates legen Die Nutzbarkeit von Straßen und Wegen ist in den letzten Jahren verstärkt ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Besonders drohende Sperrungen beliebter Wege lösten Diskussionen aus. In Chemnitz entscheidet die Verwaltung darüber und informiert den dafür zuständigen Ausschuss. Das will die […]
Verkehrssicherheit Grundschule an der Weststraße
Heute hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität unserem gemeinsamen Antrag mit verschiedenen Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit im Umfeld der Grundschule an der Weststraße zugestimmt. Die Verwaltung wird nun Die Maßnahmen sind dringend, denn ab 2025 werden 8 Klassen an der Schule lernen. Ungefähr 200 Kinder müssen dann täglich mitten im dicksten Berufsverkehr die […]
Agrar-Ausgleichszahlungen – BÜNDNISGRÜNE: Kein Landwirtschaftsbetrieb hat etwas von Wahlkampfrhetorik
Nach der Ankündigung des sächsischen Landwirtschaftsministers Wolfram Günther, dass die erwarteten Agrar-Ausgleichszahlungen im Januar ausgezahlt werden, hat sich heute die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages dazu in einer Pressemitteilung geäußert. In dieser sind Unterstellungen enthalten. Diese korrigiert Volkmar Zschocke, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die öffentliche Unterstellung, das Landwirtschaftsministerium wäre bisher nicht zahlungsbereit […]
Anhörung Agrarstrukturgesetz: Unser Acker gehört in die Hände sächsischer Landwirtinnen und Landwirte
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung Sachverständige zu den Entwürfen für das Gesetz zum Erhalt und zur Verbesserung der sächsischen Agrarstruktur (Sächsisches Agrarstrukturgesetz – SächsAgrStrG, Drs 7/14655) sowie für das Sächsisches Höfegesetz (SächsHöfeG, Drs 7/14661) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD angehört. Volkmar Zschocke, agrarpolitischer […]
Biergarten ja, Naturzerstörung nein
Ein kleiner Radlerhof am Chemnitztalradweg mit Biergarten und Spielplatz mitten im Grünen ist eine gute Idee, die ich befürworte. Ein naturnah gestalteter und sich in die wunderschöne Umgebung integrierender Rastplatz wird von Gästen und Anliegern bestimmt auch gut angenommen. Entlang der Unteren Hauptstraße und des Waldweges im Ortsteil Wittgensdorf soll nun nach heutigem Ausschussbeschluss der […]
Bericht vom Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung am 31. Mai 2022
Zu Beginn stand der wichtige Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Sanierungsgebiet „Zwickauer Straße“ auf der Tagesordnung: In dieser Vorlage für den Stadtrat geht es um vorbereitende Untersuchungen zur Weiterentwicklung der Zwickauer Straße zwischen Kappler Drehe/Industriemuseum und Bahnstraße. Im Norden wird das Gebiet vom Kappelbach und im Süden durch die Bahnlinie begrenzt. Um die Grundlagen für die […]
Öffentliche Wege für die Zukunft sichern!
Viele derzeit öffentliche Wege in Sachsen verlieren zum 1.1.2023 ihren Status „öffentlich“, wenn sie nicht in die Bestandsverzeichnisse der Kommunen eingetragen sind. Dies ergibt sich aus einer erfolgten Veränderung des Sächsischen Straßengesetzes. Davon sind in Chemnitz sehr viele Wege, vor allem die am Stadtrand und im Grünen, betroffen. Es besteht die Gefahr, dass wichtige Wege […]
Großer Schritt hin zur Entwicklung des neuen Pleißenparks
Bericht aus dem Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung am 3.5.2022: Mit mehreren Beschlüssen hat der Ausschuss einen großen Schritt hin zu Entwicklung des neuen Pleißenparks und des Radweges in Altendorf gemacht. Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss Grünzug Pleißenbach muss zwar noch in den Stadtrat, die Konflikte wurden aber inzwischen weitgehend gelöst: Für eine notwendige Firmenverlagerung wurde […]
