Die Diskussion um ein Holzkraftwerk in Chemnitz-Siegmar erregt seit Jahren die Gemüter. Anwohnerinnen und Anwohner sind besorgt, Umweltverbände und Wissenschaftler haben sich kritisch zur Holzverbrennung im großen Stil geäußert, eine Bürgerinitiative hat sich gegründet. Diese wird von lokalen Gruppen wie „Parents for Future Chemnitz“ unterstützt und setzt sich seit einiger Zeit gegen die Errichtung dieses […]
Schlagwort: Ausschuss
BÜNDNISGRÜNE fordern aktuellen Bericht zum Zustand der Chemnitzer Straßenbrücken
Nach dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden werden die dramatischen Konsequenzen vernachlässigter Instandhaltungen sichtbar. Die BÜNDNISGRÜNEN fordern deshalb im heutigen Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung einen schnellen Bericht über den aktuellen Zustand der Chemnitzer Straßenbrücken. Volkmar Zschocke, haushaltspolitischer Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN, betont die Notwendigkeit maximaler Transparenz: „Bevor wir den Haushalt für die kommenden beiden Jahre […]
Unsere Wege für die Zukunft sichern
BÜNDNISGRÜNE wollen Entscheidungen zur Öffentlichkeit von Straßen und Wegen wieder in die Hände des Stadtrates legen Die Nutzbarkeit von Straßen und Wegen ist in den letzten Jahren verstärkt ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Besonders drohende Sperrungen beliebter Wege lösten Diskussionen aus. In Chemnitz entscheidet die Verwaltung darüber und informiert den dafür zuständigen Ausschuss. Das will die […]
Verkehrssicherheit Grundschule an der Weststraße
Heute hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität unserem gemeinsamen Antrag mit verschiedenen Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit im Umfeld der Grundschule an der Weststraße zugestimmt. Die Verwaltung wird nun Die Maßnahmen sind dringend, denn ab 2025 werden 8 Klassen an der Schule lernen. Ungefähr 200 Kinder müssen dann täglich mitten im dicksten Berufsverkehr die […]
Agrar-Ausgleichszahlungen – BÜNDNISGRÜNE: Kein Landwirtschaftsbetrieb hat etwas von Wahlkampfrhetorik
Nach der Ankündigung des sächsischen Landwirtschaftsministers Wolfram Günther, dass die erwarteten Agrar-Ausgleichszahlungen im Januar ausgezahlt werden, hat sich heute die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages dazu in einer Pressemitteilung geäußert. In dieser sind Unterstellungen enthalten. Diese korrigiert Volkmar Zschocke, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die öffentliche Unterstellung, das Landwirtschaftsministerium wäre bisher nicht zahlungsbereit […]
Anhörung Agrarstrukturgesetz: Unser Acker gehört in die Hände sächsischer Landwirtinnen und Landwirte
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung Sachverständige zu den Entwürfen für das Gesetz zum Erhalt und zur Verbesserung der sächsischen Agrarstruktur (Sächsisches Agrarstrukturgesetz – SächsAgrStrG, Drs 7/14655) sowie für das Sächsisches Höfegesetz (SächsHöfeG, Drs 7/14661) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD angehört. Volkmar Zschocke, agrarpolitischer […]
Bericht vom Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung am 31. Mai 2022
Zu Beginn stand der wichtige Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Sanierungsgebiet „Zwickauer Straße“ auf der Tagesordnung: In dieser Vorlage für den Stadtrat geht es um vorbereitende Untersuchungen zur Weiterentwicklung der Zwickauer Straße zwischen Kappler Drehe/Industriemuseum und Bahnstraße. Im Norden wird das Gebiet vom Kappelbach und im Süden durch die Bahnlinie begrenzt. Um die Grundlagen für die […]
Bericht vom Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung vom 22. März
In diesem Entscheidungsgremium des Stadtrates arbeiten Stadträt:innen sowie beratende Einwohner:innen ehrenamtlich. Sie lesen zur Vorbereitung zahllose Vorlagen, führen viele Gespräche und gehen vor Ort, um die zu beschließenden Angelegenheiten der Stadtentwicklung in Augenschein zu nehmen. Die Ausschusssitzung selbst erfordert dann noch einmal mehrere Stunden volle Aufmerksamkeit – häufig bis in die späten Abendstunden. Für die […]
