Eine wütende Bürgerin schrieb mir in einer Email, mit welchem Recht die „etablierten Parteien“ verhindern wöllten, dass die AFD mitregieren dürfe. Die Wahl am 1. September sei keine Protestwahl gewesen, sondern der Wille des Volkes. Nun ist es aber so, dass der Teil des Volkes, der die AfD am meisten unterstützt, am stärksten unter AfD-Politik […]
Schlagwort: AfD
Der Verrohung und Radikalisierung Einhalt gebieten
Der Arabisch-Deutsche Verband und der Afghanisch-Deutsche Verband lädt am kommenden Samstag zur Kundgebung im Gedenken an die Opfer von Solingen und gegen Gewalt und Terrorismus ein. Arabische und afghanische Mitbürgerinnen und Mitbürger aus unserer Stadt wollen gemeinsam mit uns für Frieden und Solidarität einstehen. Wie wir können sie die Tat von Solingen immer noch nicht […]
Wahlforen 2024 in Chemnitz
Zu den Wahlforen der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung sind die Direktkandidierenden der Parteien CDU, AfD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und BSW eingeladen. Bei den Foren geht es um die Themen Engagement und Bürgerbeteiligung, Innere Sicherheit, Migration und Integration, Gesundheitsversorgung, Energie- und Klimapolitik oder Bildungspolitik. Die Gäste können Fragen stellen, es gibt […]
Im Wahljahr 2024 die Angriffe auf unsere liberale Demokratie gemeinsam zurückdrängen!
Erklärung der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz am 31. Januar 2024: Anfang Oktober 1989 traute ich mich mit Freunden zu einer stummen Protestdemonstration vorm Luxor-Palast. Bereits an der Zentralhaltestelle standen Kampfgruppen und Wasserwerfer bereit, viele Freunde wurden verhaftet. Aber niemand konnte unsere tiefe Sehnsucht verhaften – die Sehnsucht nach einem freien Land mit […]
Ein ErnteANGSTfest mit Peter Hahne
Seit einigen Jahren organisiert der Verein „Land schafft Verbindung Sachsen e.V.“ einen Erntedankgottesdienst. Erntedank ist eine wertvolle Tradition. Es ist Gelegenheit, Wertschätzung auszudrücken – für intakte Natur, die gesunde Lebensmittel hervorbringt, für Nutztiere als Mitgeschöpfe und für vielfältigste Leistungen der Landwirtinnen und Landwirte. Der Name des Vereins verspricht Verständnis, Achtung und Verbindung. In diesem Jahr […]
Rechte und antidemokratische Strukturen im Erzgebirgskreis
Rechtsextreme haben in den letzten Jahren einen Strategiewechsel vollzogen. Davon ist im letzte Woche erschienenen Policy Paper „Situationsanalyse Rechter und Antidemokratischer Strukturen im Erzgebirge“ zu lesen.
Einbruch ins Schwarzenberger Abgeordnetenbüro der BÜNDNISGRÜNEN
Während der gestrigen Abend- bzw. Nachtstundenstunden wurde unser Regionalbüro am Schwarzenberger Markt Ziel einer Attacke. Mit robuster Gewalt wurde die Eingangstür aufgebrochen, sich Zutritt zu den Räumlichkeiten verschafft, Regale und Schubfächer durchsucht und zerwühlt. Wir haben den Vorfall zur Anzeige gebracht und hoffen auf entsprechende Aufklärung, in die auch der Staatsschutz mit eingebunden wird. Ob […]
Tag der offenen Tür im Landtag Sachsen
Begegnen, Diskutieren, Perspektive wechseln – das war der Tag der offenen Tür im Sächsischen Landtag. Jährlich am 3.10. strömen viele Bürgerinnen und Bürger für den Kontakt mit den Abgeordneten ins Parlament, werfen einen Blick hinter die Kulissen und stellen alle Fragen, die sie gerade umtreiben. Ich war am Stand der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion Sachsen dabei und […]
Ja zur Versammlungsfreiheit. Nein zur Stimmungsmache gegen den demokratischen Rechtsstaat.
Es wird aktuell viel über die Montagsdemonstrationen diskutiert. Es ist cirka 33 Jahre her, als ich bei der ersten größeren Demo in Karl-Marx-Stadt mitgelaufen bin. Ich hatte große Angst. An der Zentralhaltestelle wurden dann auch viele verhaftet. In der Freien Presse war danach von „verantwortungslosen Provokateuren“ die Rede. Gemeint waren wir und mich hat das […]
Wer AfD und „Freie Sachsen“ wählt, wählt rechtsextrem
Am 12. Juni finden in Sachsen Landratswahlen statt. Im Erzgebirgskreis stellen sich sieben Kandidat:innen zur Wahl, darunter auch Vertreter der AfD und der sogenannten „Freien Sachsen“. „Das sind doch nicht alles Rechtsextreme,“ gibt es immer wieder zu hören, wenn man versucht, die AfD oder auch „Freien Sachsen“ einzuordnen. Auch wenn nicht alle Mitglieder dieser Parteien […]
