Rückblick: GRÜNE Sommerklausur 2016

Gute Ergebnisse, interessante Eindrücke und neue Perspektiven – hier der Rückblick auf unsere Sommerklausur in Freiberg

In diesem Jahr ist die GRÜNE-Landtagsfraktion Sachsen auf Sommerklausur gegangen. Ort der Beratungen war das Regenbogenhaus in Freiberg. Das Hotel ist barrierefrei und beschäftigt lern- und geistig behinderte MitarbeiterIinnen, die uns herzlich willkommen heißen.

Während der dreitägigen Diskussionen hat die Fraktion die Leitlinien für den kommenden Doppelhaushalt festgelegt. Zudem wurde auch ein Antrag zur Erstattung eines Berichts des Datenschutzbeauftragten diskutiert und beschlossen. Der GRÜNE Sprecher für Datenschutz, Valentin Lippmann, hatte aufgedeckt, dass die Polizei Sachsen sogenannte personengebundene Hinweise speichert. In den polizeilichen Datenbanken werden unter anderem Hinweise zu Landstreichern, Sprayern oder Personen gespeichert, die häufig ihren Wohnsitz wechseln oder an einer ansteckenden Krankheit leiden. Der Sächsische Datenschutzbeauftragte soll sich nunmehr der Sache annehmen und die Rechtmäßigkeit der Speicherung prüfen.

Einen weiteren Schwerpunkt stellte das Thema „Asyl und Migration“ dar. Während des dreistündigen intensiven Austauschs wurden von Abgeordneten und MitarbeiterInnen der Grünen Landtagsfraktion verschiedene Ansätze und Standpunkte erarbeitet und lebhaft besprochen.

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