Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz Fraktionsgeschäftsstelle

Pressemitteilung: 23.11.2022

Zukunftsfähige Mobilität durch Stadtrat ausgebremst

Der Mobilitätsplan 2040 als verkehrliches Leitbild für Chemnitz soll die Frage beantworten, wie sich Mobilität und Verkehr in Chemnitz entwickeln. Dieser wurde nach einem intensiven mehrjährigen Beteiligungsprozess in der heutigen Stadtratssitzung mehrheitlich abgelehnt.

Volkmar Zschocke, verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Ratsfraktion: „Der Mobilitätsplan stellt die Weichen für eine gute, sichere und zukunftsfähige Mobilität für Alle in unserer Stadt. Wenn sich Viele beteiligen, ist das Ergebnis auch vielfältig. Die Stadtratsfraktionen waren von Beginn an einbezogen und konnten umfassend mitwirken. Der gesamte Prozess war einmalig und beispielgebend.

Der Mobilitätsplan ist das Ergebnis einer breiten Mitwirkung aller in Bezug auf Mobilität relevanten Verbände und Institutionen. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben sich aktiv eingemischt. Zu behaupten, dass das vorliegende Ergebnis an der Bevölkerung vorbeigeht, ist schlichtweg Unsinn.

Der breite Beteiligungsprozess wurde am heutigen Tage von einer Mehrheit der Stadträt:innen mit Füßen getreten. So dürfen wir mit unserer engagierten Bürgerschaft nicht umgehen. Vielen Menschen, die sich hier über mehrere Jahre eingebracht haben, wurde heute von einer Mehrheit der Vertreterinnen und Vertreter im Stadtrat vor den Kopf gestoßen.”