Stärkung der Kreislaufwirtschaft in Sachsen

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag
Pressemitteilung. 09.11.2022

Stärkung der Kreislaufwirtschaft in Sachsen – BÜNDNISGRÜNE: Abfall vermeiden, Ressourcen schonen

Dresden. Die Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD haben heute ihren Antrag „Kreislaufwirtschaft statt Wegwerfgesellschaft“ (Drs 7/10319) eingebracht, der im Laufe der 59. Sitzung des Sächsischen Landtages beschlossen wurde. Er enthält zahlreiche Vorhaben, um die Kreislaufwirtschaft im Freistaat zu stärken und damit das Abfallaufkommen zu verringern.

Volkmar Zschocke, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt zum Antrag:

„Wir BÜNDNISGRÜNE wollen weg von ‚Verbrauchen, Verbrennen und Vergraben‘ hin zu einer ressourcenschonenden Kreislaufwirtschaft. Dafür können wir auch im Freistaat einen wichtigen Beitrag leisten – und genau das gehen wir mit dem beschlossenen Antrag an.“

„Der Abfallwirtschaftsplan Sachsen muss zu einem echten Kreislaufwirtschaftsplan entwickelt werden. Produkte und Prozesse müssen so gestaltet sein, dass die eingesetzten Materialien weitgehend zirkulieren, anstatt zu Abfall zu werden. Natur und Klima werden geschont, wenn weniger Rohstoffe gefördert werden und weniger Schadstoffe in die Umwelt gelangen. Kreislaufwirtschaft ist zudem Innovationstreiber für den Zukunftsstandort Sachsen und bietet gerade Strukturwandelregionen große Chancen für neue Wertschöpfung.“

Zschocke beschreibt zudem die Herausforderungen für die Zukunft:

„Ein künftiger Kreislaufwirtschaftsplan muss einen strategischen Handlungsrahmen bei der Bedarfs- und Kapazitätsplanung für Abfallanlagen setzen. Dabei gilt es auch, Regelungen zur Abfallautarkie zu diskutieren – mit dem Ziel, künftig nur noch Entsorgungskapazitäten für im Freistaat Sachsen erzeugte Haushaltsabfälle zu genehmigen. Auch die Frage, wie Andienung und Transport von Sonderabfällen aus der Industrie besser gesteuert und überwacht werden können, spielt für Sachsen eine wichtige Rolle. Nicht zuletzt bedürfen Zielkonflikte zwischen geplanten Müllverbrennungsanlagen und den Zielen der Abfallvermeidung einer landesweiten Koordination und Steuerung, um Fehlentwicklungen vorzubeugen.“

Hier geht es zu meinem Redebeitrag im Landtag, die Pressemitteilung erschien zuerst auf der Website der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion Sachsen.

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