Koalitionsverhandlungen in Thüringen – Sachsens GRÜNE: Richtige Konsequenz aus Sondierungen

Pressemitteilung vom 24. Oktober 2014:

Dresden. Zum Beschluss des Thüringer Landesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Koalitionsverhandlungen mit Linken und SPD aufzunehmen, erklärt Volkmar Zschocke, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen:

„In den Sondierungen mit Linken und SPD ist deutlich geworden, dass in einer Koalition die GRÜNE Handschrift erkennbar sein kann. Daher ist der Beschluss die richtige Konsequenz aus den Gesprächen.“

„In Thüringen wird sichtbar: Wir GRÜNE lassen uns nicht mit Ämtern locken – die Inhalte müssen stimmen. Wenn erkennbare und verbindliche Fortschritte bei Klima- und Umweltschutz, Energie und Tierhaltung zu Stande kommen, sind die Farben einer Koalition mit anderen demokratischen Parteien für uns zweitrangig.“

„In der nun möglichen rot-rot-grünen Koalition wird aber auch sichtbar, dass die Aufarbeitung des Unrechtsstaates DDR und die damalige Rolle der Parteien für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine notwendige Voraussetzung ist. Linke und ehemalige Blockparteien müssen sich ihrer Geschichte ehrlich und glaubwürdig stellen. Das Land profitiert davon, wenn insbesondere CDU und Linke aus politischen Grabenkämpfen und unbegründeter gegenseitiger Dämonisierungen herauskommen. Die Demokratie gewinnt, wenn alle demokratischen Parteien zu konstruktiver Zusammenarbeit bereit und fähig sind.“

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