“Die Hebammenversorgung in Sachsen ist ernsthaft in Gefahr. Davon konnte ich mich auf der viertägigen Hebammen-Tour durch Sachsen überzeugen”, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen. “Die Vorsitzende des Sächsischen Hebammenverbands Grit Kretschmar-Zimmer hat mir im persönlichen Gespräch berichtet, dass ihrer Schätzung nach, mittlerweile jede dritte Hebamme in Sachsen ihren Beruf aufgegeben hat. Grund sind die Haftpflichtprämien für freiberufliche Hebammen, die von Jahr zu Jahr massiv ansteigen.”
“Unsere Fraktion beschäftigt sich seit Jahren mit dieser Problematik und hat bereits 2012 einen Antrag eingebracht, in dem eine landesweite Statistik zur Hebammenversorgung in Sachsen gefordert wird. Durch den erneuten Anstieg der Haftpflichtprämie im Juli verschärft sich die Situation weiter. Wenn auf Bundesebene keine Lösung gefunden wird, muss das Land seine Handlungsmöglichkeiten nutzen. Der Freistaat darf nicht zuschauen, wie die letzten Hebammen in Sachsen aufgrund der hohen Haftpflichtprämien gezwungen sind, ihren Beruf aufzugeben”, so Zschocke.
“Die Stellungnahme der Staatsregierung zu unserem Antrag ist ernüchternd. Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) verweigert jegliches Handeln auf Landesebene, um die ambulante Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Sachsen zu evaluieren und sicherzustellen. Die Hebammenversorgung wird auf eine Verhandlungssache zwischen den gesetzlichen Krankenkassen und dem Deutschen Hebammenverband beschränkt. Einen Runden Tisch zur Versorgungsleistung, wie er auch in Thüringen geplant ist, lehnt sie ab. Auch >>eine lückenlose Erfassung der Versorgung mit Hebammenhilfe im Freistaat Sachsen ist nicht vorgesehen<<. Fakt ist, es gibt keine andere Möglichkeit kontinuierlich und umfassend an Daten für Sachsen zu kommen. Das zeigen die zahlreichen Kleinen Anfragen unserer Fraktion aus den vergangenen Jahren.”
“Nach der Tour bin ich der festen Überzeugung, die freiberuflichen Hebammen in der Geburtshilfe brauchen schnelle Lösungen und notfalls auch eine finanzielle Unterstützung vom Land Sachsen. Konkrete Vorschläge dazu wird unsere Fraktion nach der Sommerpause beraten”, erklärt Zschocke.
Hintergrund:
Im Mai diesen Jahres sind die Verhandlungen zwischen dem GKV-Spitzenverband und dem Deutschen Hebammenverband e.V. vorerst gescheitert. Daraufhin sind im Juli die Haftpflichtprämien für die ambulante Geburtshilfe erneut um ca. 20 Prozent angestiegen, auf 6.274 Euro jährlich.
Die GRÜNE-Landtagsfraktion war im Juli 2015 vier Tage auf Hebammen-Tour quer durch Sachsen unterwegs. Wir haben vor allem die Regionen im Freistaat besucht, die laut Einschätzung des Sächsischen Hebammenverbandes e. V. unter einem besonders gravierenden Mangel an Hebammen leiden.
