Fraktionserklärung zur Stadtratssitzung am 24. September 2025

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrtes Kollegium hier im Raum, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, ein reichliches Jahr ist seit der Konstituierung des neuen Stadtrates vergangen. Mit Ruhm bekleckert hat sich dieses Gremium seitdem nicht: Viel Populismus statt Verantwortungsübernahme, einige verwechseln das Podium hier regelmäßig mit dem Bundestag, Streit und Diffamierung sind an der Tagesordnung: Um uns der Korruption zu bezichtigen, wurde Falschgeld durch den Saal geworfen. Der Hausfrieden wurde gestört. Organisiert von Mitgliedern dieses Stadtrates wurde mit Sprechchören die Todesstrafe für Angela Merkel gefordert, als sie unsere Stadt besuchte – viele anständige Menschen empfinden so etwas als Schande für unsere Stadt.

Wegen des anhaltenden AfD-Chaos mussten zahlreiche Sitzungen ausfallen, dringend notwendige Beschlüsse blieben liegen. Eine der beiden AfD-Fraktionen will sich jetzt angeblich den Sachthemen widmen. Dabei wissen doch alle, das Sacharbeit nicht zur beschlossenen Strategie der AfD gehört, sondern Kulturkampf, Spaltung und Polarisierung. Ein Ende des Streits ist auch nicht in Sicht. Denn die Mitglieder der AfD sind weder bereit noch in der Lage, miteinander konstruktiv zu arbeiten.

In all den Jahren, in denen ich mich für meine Heimatstadt engagiere, habe ich ein solches Ausmaß an Destruktion noch nicht erlebt. Und trotzdem bin ich zuversichtlich. Denn in der Chemnitzer Stadtgesellschaft geschieht gerade das Gegenteil dessen, was wir hier erleben müssen: Tausende Chemnitzerinnen und Chemnitzer engagieren sich konstruktiv und mit Leidenschaft für die vielfältigen Aktivitäten und Veranstaltungen der Kulturhauptstadt. Vereine, Initiativen, Kulturschaffende, Unternehmen und unzählige Freiwillige – sie bringen Ideen, Energie und viel Zeit ein. Bei den Eröffnungen der Interventionsflächen treffen sich immer wieder viele Menschen – denn hier werden die aus der Bürgerschaft und den Stadtteilen gewachsene Vorschläge umgesetzt. Das ist Chemnitz: Miteinander statt Gegeneinander. Gestalten statt Blockieren. Zukunft statt Stillstand.

Genau diesen Gestaltungswillen, diese Verantwortung und diesen Mut bräuchte auch dieser Stadtrat. Die finanziellen Spielräume sind enger denn je. Gerade jetzt müsste dieses Gremium anpacken, nach Ausgleich suchen und die Menschen dieser Stadt bei der Lösungssuche einbinden. Nur anprangern und blockieren sind ja noch keine Politik.

– es gilt das gesprochene Wort –