Gemeinsame Erklärung der Kandidierenden zur Oberbürgermeisterwahl in Chemnitz 2020 Almut Patt (CDU), Susanne Schaper (DIE LINKE), Volkmar Zschocke (Bündnis90/Grünen)
Die Corona-Pandemie hält derzeit unsere Stadt, unser Land und weite Teile der Welt in Atem. Auch in Chemnitz haben die Menschen große Sorgen, sie fürchten Ansteckung und Krankheit bei Menschen, die ihnen nahe stehen oder bei sich selbst, sie fürchten sich vor Einsamkeit, wirtschaftlichen Schwierigkeiten und Existenzverlust.
Diese Sorgen nehmen wir ernst. In dieser Zeit stehen wir alle zusammen und versuchen gemeinsam und solidarisch, uns wechselseitig zu stärken, beizustehen und zu helfen, um möglichst heil aus der Krise hervorzugehen.
Dies ist nicht die Zeit, gegeneinander anzutreten. Die Menschen in unserer Stadt dürfen erwarten, dass alle Teile des gesellschaftlichen Lebens, so auch Politik und Verwaltung eng zusammen stehen und sich unterstützen. Es ist nicht die Zeit für „Wahl-Kämpfe“ und noch viel weniger die Zeit für persönliche Profilierungen. Wir wollen gemeinsam Verantwortung übernehmen, helfen und für die Menschen da sein.
Vor diesem Hintergrund unterstützen wir ausdrücklich die Entscheidung des sächsischen Innenministeriums, auch die Wahl in Chemnitz in den Herbst hinein zu verschieben. Wir sind uns dabei der Tatsache bewusst, dass in einer gesunden Demokratie Wahlen eines der stärksten und wichtigsten Ausdrucks-und Teilhabemittel sind. Eine Wahl darf deswegen keinesfalls auf ungewisse Zeit verschoben werden. Ein neuer Wahltermin, so schnell wie er verantwortbar und möglich ist, ist für uns deswegen von höchster Wichtigkeit. Jetzt im Juni 2020 aber wäre die Durchführung der Wahl verantwortungslos, wir würden Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gefährden, die Menschen unnötigen Risiken beim Gang zur Wahlurne aussetzen, und wir würden auch genau das untergraben, was wir jetzt am dringendsten brauchen: Den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
Wir stehen für diesen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, dies, trotz teilweise unterschiedlicher politischer Positionen. Wir sind uns aber einig in dem übergeordneten Ziel, dem Wohle unserer Stadt zu dienen und für das Wohl aller Menschen in unserer Stadt Verantwortung zu übernehmen.
Wir begrüßen die Verschiebung des Wahltermins. Gleichzeitig bitten wir alle Bürgerinnen und Bürger von Chemnitz, wenn die Wahlen dann stattfinden, einen guten demokratischen Austausch zu suchen und wählen zu gehen.
Bleiben Sie gesund!
