Kategorie: Stadtrat

Wir haben einen Antrag zur wassersensiblen Stadtentwicklung eingereicht. Warum? Wir erleben derzeit das dritte trockene Jahr in Folge. Die letzten beiden Jahre waren die heißesten Jahre seit Temperaturaufzeichnung -verbunden mit enormer Verdunstung und Trockenheit. Im Dürremonitor vom Helmholtz Zentrum für Umweltforschung sticht besonders Sachsen mit außergewöhnlicher, extremer Dürre hervor: Die Trockenheit zieht mittlerweile bis in […]

Chemnitz soll künftig mehr Fußgängerüberwege bekommen. Das hat der Stadtrat heute auf Antrag der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen. Ich habe den Antrag im Stadtrat erklärt: Als Erstes soll die Verwaltung die Wünsche und Anregungen für Fußgängerüberwege prüfen, die in den vergangenen fünf Jahren bei der SVC eingegangen sind. Auch die Anregungen der AG Schulwegsicherheit, […]

Heute vor 30 Jahren fasste der Stadtrat (Stadtverordnetenversammlung) in seiner ersten Sitzung den Beschluss zur Rückbenennung der Stadt Karl-Marx-Stadt in Chemnitz. Vorausgegangen war ein Bürgerentscheid mit einer überwältigenden Mehrheit. Die Entscheidung über den Stadtnamen war nach der friedlichen Revolution im Herbst 89 ein weiterer und logischer Akt der Selbstermächtigung der Bürgerinnen und Bürger. Denn die […]

Ich finde gut, dass wir im Chemnitzer Stadtrat am 20. Mai 2020 einen Variantenvergleich für alternative Antriebstechnologien für Linienbusse beauftragt haben. Dieser soll technologieoffen die Erfahrungen anderer Städte und Verkehrsbetriebe untersuchen. Das Ergebnis ist wichtig für Chemnitz. Wir haben exzellente Forscherinnen und Forscher in diesem Bereich. Es muss unser Ziel sein, dass die Innovationswerkstatt Chemnitz […]

Zur Stadtratssitzung am 29.04.2020 wurde in Folge der Corona-Krise behandelt die Siebente Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Chemnitz über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung), um das Gaststättengewerbe von den Gebühren zu entlasten. Mit einem weiteren Antrag wollten wir gemeinsam mit der SPD erreichen, dass auch für Carsharing-Unternehmen die Gebühren erlassen werden. […]

Bei systemrelevanten Berufen geht es um die Absicherung überlebensnotwendiger Grundversorgung. Doch Individuum und Gesellschaft brauchen mehr. Ohne Kunst und Kultur geht es nicht. Sie sind Nähr- und Schmierstoff unseres Lebens. Gerade in der Krise werden Künstler*innen, Kreative oder kulturelle Bildung gebraucht. Corona-Hilfen für den Kulturbereich sind Überlebenshilfen für unsere Gesellschaft. Digitale Sprechstunde Kultur: Es gibt […]

Zschocke: „Unser Wald braucht dringend mehr Achtsamkeit.“ Wälder sind wahre Multitalente: Sie halten unsere Luft sauber, sorgen im Sommer für Abkühlung, bieten Raum für Ruhe und Erholung, beheimaten tausende von Tier- und Pflanzenarten und spenden uns Holz. Doch schwere Stürme und langanhaltende Dürre infolge des Klimawandels gefährden die Leistungsfähigkeit des Waldes zunehmend – auch in […]

Am 5. Februar hat der Stadtrat unseren Antrag “Bewerbung für den Bundespreis Stadtgrün” beschlossen. Wir hatten den Antrag sehr kurzfristig eingebracht, denn der Preis wurde am 9. Januar 2020 ausgelobt und die Einreichungsfrist ist bereits der 9. April 2020. Das BMI lobt diesen Preis erstmalig aus. Es geht um außergewöhnliches Engagement für urbanes Grün, vielfältige […]

Gestern hat der Stadtrat die Petition zum Klimanotstand abgelehnt. Das ist eine vertane Chance. Denn es ist natürlich möglich, das Engagement Tausender Chemnitzerinnen und Chemnitzer für mehr Klimaschutz mit dem aktiven Handeln der Stadtverwaltung konstruktiv zusammenzuführen. Ich war als damaliger Stadtrat maßgeblich beteiligt am Beschluss für ein Klimaschutzprogramm vor 11 Jahren. Und es ist seitdem […]