Viele Menschen leiden in der der Autostadt Chemnitz täglich unter Verkehrslärm. Immer wieder wird von Politiker:innen Entlastung versprochen. Zur Realität gehört aber auch, dass es aktuell keine Mehrheit für eine Mobilitätswende im Chemnitzer Stadtrat gibt. Zu groß ist die Angst, dass gleiche Mobilitätschancen als “Bevormundung und Gängelung der Autofahrer” empfunden wird. Dabei würde eine Stadt der […]
Kategorie: Stadtrat
Ist eine moderne Straßenbahn über den Kaßberg machbar?
Jetzt mal Butter bei die Fische: Ist eine moderne Straßenbahn über den Kaßberg machbar? Im heutigen Stadtrat bringen wir unseren fraktionsübergreifenden Antrag zur Machbarkeitsstudie über die Erweiterung des Straßenbahnnetzes über den Kaßberg zur Abstimmung. Es gab sie bereits, die Linie 8, hoch auf den Kaßberg: die Sitzbänke aus Holz, das Quietschen in den Kurven der […]
Bericht von der Stadtratssitzung am 16. März 2022
Mit dem Grundsatzbeschluss über die Erweiterung des Straßenbahnnetzes in Chemnitz in Richtung Zeisigwald und Reichenbrand erfolgte ein erster wichtiger Schritt. Das ist Elektromobilität im besten Sinne. Nur ein vollständiges Netz innerstädtischer Straßenbahnlinien hat die Chance, zum prioritären Mobilitäts-Rückgrat in Chemnitz zu werden. Wir stehen bei beiden Linien am Beginn. Es liegen Machbarkeitsstudien vor und es […]
Stadtratsvorschau
Am Mittwoch (16.03.2022) steht eine sehr umfangreiche Ratssitzung an. Die Stadträt:innen verhandeln über 30 Vorlagen mit weitreichenden Beschlüssen. Es wird spät werden. Im Vorfeld mussten umfangreiche Dokumente durchgearbeitet werden. All das geschieht neben der Berufstätigkeit im Ehrenamt, in den Abendstunden und oft zu Lasten der Zeit für Familie oder persönliche Regeneration. Ich zolle diesem Ehrenamt […]
Rückblick auf die Ratssitzung am 2. Februar 2022
Überrascht war ich, dass die Abfallgebührensatzung nicht beschlossen wurde. Jetzt droht ein Millionendefizit für den Abfall- und Stadtreinigungsbetrieb. Das Verhältnis zwischen Linksfraktion und ihrem Bürgermeister Mico Runkel ist sichtbar zerrüttet. Übel war die Fraktionserklärung der AfD, die uns GRÜNEN im Zusammenhang mit dem Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus vorgeworfen hat, auf den Gräbern der […]
Drei Gründe, die Windkraftblockade zu beenden
Heute hat der Stadtrat Chemnitz seine Stellungnahme zum Windenergiekonzept für Südwestsachsen beschlossen. Es gibt drei Gründe, die Blockadehaltung gegen die Windenergie endlich zu beenden: 1. Der Klimawandel belastet unsere eigenen Kinder massiv. Sie werden die gravierendsten Folgen in der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts erleben. Nach den neuen Erkenntnissen des IPCC kann nur noch mit „mittlerer […]
Innenstadt: Gestaltung für Menschen, nicht nur für Autos
Der öffentliche Raum ist für alle da und sollte in einer modernen Innenstadt nicht von PKWs dominiert werden. Ich will die Hoffnung nicht aufgeben, dass sich in Chemnitz endlich auch mehr Stimmen öffentlich zu Wort melden, denen die Gestaltung unserer Innenstadt wichtiger ist als die alten Gewohnheiten von Autofahrenden. Der Stadtrat hat am 24.11.2021 die […]
Premiumradweg Wüstenbrand-Küchwald – künftig weitere Zu- und Abfahrten erforderlich
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 24.11.2021 einen weiteren Bauabschnitt für den Ausbau des Premiumradwegs Wüstenbrand-Küchwald auf den Weg gebracht. Dieser Bauabschnitt konnte zunächst nicht in der Haushaltsplanung 2021/2022 berücksichtigt werden. Umso mehr freue ich mich, dass die Fördermittel nun endlich fließen. Es handelt sich um einen zentralen Abschnitt eines wichtigen Infrastrukturprojekts, was dem […]
Eine neue grüne Oase zwischen den Quartieren
„Die Verwaltung wird beauftragt, zu Beginn der öffentlichen Auslegung eine Bürgerinformationsveranstaltung zu den Planungen, insbesondere zur Renaturierung des Pleißenbaches und zur geplanten Entwicklung des Grünzuges durchzuführen.“ Als ich am 6. Juli im Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung diesen Antrag stellte, fand ich das selbst schon fast etwas unverschämt, mitten in die Sommerferien hinein dem eh […]
Erfolgreicher Haushaltsantrag der GRÜNEN für mehr Fußgängerüberwege in Chemnitz – Rückenwind für die Umsetzung vom Freistaat
Pressemitteilung Im März 2020 lag dem Stadtrat ein Antrag unserer Fraktionsgemeinschaft (BA-009/2020) zur Prüfung von neuen Fußgängerüberwegen vor. Zum Kern des Antrages zählt die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und ihrer Vorschläge. Das Tiefbauamt überprüft inzwischen mittelsVerkehrszählungen die eingereichten und umsetzbaren Anregungen. Die Einrichtung eines „Zebrastreifens“ war bisher allerdings nur dannmöglich, wenn es ein bestimmtes […]
