Im Chemnitzer Stadtrat gibt es längst keine klaren Mehrheiten mehr und permanent destruktives Agieren von rechts. Trotzdem haben wir in diesem schwierigen Umfeld wieder die wichtigen Anliegen vieler Menschen unserer Stadt eingebracht und einen Großteil unserer Beschlussanträge erfolgreich umsetzen können. Veränderungen bei den BÜNDNISGRÜNEN Zu Beginn der Sitzung wurde die 2019 gewählte Bündnisgrüne Stadträtin Anna […]
Kategorie: Stadtrat
7-Punkte-Plan für mehr sichere Fahrradabstellanlagen vorgeschlagen
Chemnitz. Eine wachsende Zahl Chemnitzerinnen und Chemnitzer nutzt hochwertige Fahrräder und E-Bikes. Diese Fahrräder benötigen Abstellanlagen, an denen sie sicher abgeschlossen werden können. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die Fraktionen FDP und BÜNDNISGRÜNE das Thema im neuen Radverkehrskonzept stärken. Jens Kieselstein, FDP-Fraktion, erläutert das Anliegen des Antrages: „Ziel unserer Offensive ist ein Netz von sicheren […]
Für Chemnitz engagiert – Doppelhaushalt 2023/2024 beschlossen
Nach neun Stunden Sitzung ist der neue Doppelhaushalt für Chemnitz seit gestern Nacht beschlossen. Insgesamt 140 Anträge wurden verhandelt, davon über 80, die wir gemeinsam mit anderen Fraktionen eingebracht haben. Von den mehrmonatigen, lösungsorientierten Verhandlungen mit den anderen demokratischen Fraktionen profitieren alle Teile der Stadtgesellschaft: Zum Beispiel Stellenerhalt Stadtbibliothek, freier Freitag in Museen und Azubi-Kulturticket, […]
Der Straßenbahnausbau muss höhere Priorität in den Haushaltsplanungen der Stadt erhalten
Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz FraktionsgeschäftsstellePressemitteilung: 28.02.2023Mit der Bitte um Veröffentlichung. Der Straßenbahnausbau muss höhere Priorität in den Haushaltsplanungen der Stadt erhalten Zschocke: “Wer Fördermittel will, muss Eigenmittel vorhalten” Chemnitz. Der Stadtrat hat vor einem Jahr die Erweiterung des Straßenbahnnetzes in Richtung Zeisigwald und Reichenbrand beschlossen. Im Entwurf für den neuen Doppelhaushalt ist […]
Bericht vom Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung am 31. Januar 2023
Warum ist der Stadtverordnetensaal so voll? Was macht der Oberbürgermeister in unserer Sitzung? Ach ja! Chemnitz erhält heute die Preisgelder aus dem Wettbewerb “Ab in die Mitte – Die City-Offensive Sachsen”. Hier hat unsere Stadt gleich zweimal gewonnen. Der Projektbeitrag “Augmented Reality – Erlebnisse für die Chemnitzer Innenstadt” erhielt den 3. Platz. Und dann gab […]
Wenn der Bus nicht kommt – Personalnot der CVAG hat Folgen
Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat ChemnitzPressemitteilung: 25.01.2023Mit der Bitte um Veröffentlichung. Zu Störungen und Ausfällen der Linie 82 hat die CVAG Fragen der BÜNDNISGRÜNEN Fraktionsgemeinschaft beantwortet: In den letzten beiden Monaten des Jahres 2022 ist die Linie 18 mal ausgefallen. Das entspricht rund 0,6 Prozent der Fahrplanleistung. In den Abend- und Nachtstunden sowie am […]
Wunsch für 2023: Kampagne “Mein Baum für Chemnitz” besser umsetzen
Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz Fraktionsgeschäftsstelle Pressemitteilung: 29.12.2022 Wunsch für 2023: Kampagne “Mein Baum für Chemnitz” besser umsetzenZschocke: „Wenn keine Ressourcen bereitstehen, kann es frustrierend für Spendenwillige und Mitarbeitende werden.“ Die fraktionsübergreifende Informationsanfrage zur Umsetzung der Kampagne “Mein Baum für Chemnitz“ wurde nach längerer Bearbeitung von der Stadtverwaltung umfassend beantwortet. Die Antworten auf […]
Bericht von der letzten Sitzung des Stadtrates im Jahr 2022
In der letzten Sitzung vor Weihnachten hatte der Chemnitzer Stadtrat noch einmal ein umfangreiches Arbeitsprogramm zu absolvieren: neuer Tourismusverband, Wirtschaftsstrategie, Gewerbeflächenkonzept, Marktgebühren, Sportstättensanierung, Küchwaldspielplatz, Pleißenpark, Schwammstadtkonzept für Wohngebiete, Winterhilfen und Einiges mehr. Über zwei Themen will ich ausführlicher berichten: Erstellung eines Konzeptes zum autonomen ÖPNV in Chemnitz Diesen Antrag der FDP-Fraktion haben wir unterstützt. Wir […]
Wie eine Mehrheit aus CDU, FDP, AfD und Pro Chemnitz wichtige Entscheidungen verhindert
Bericht aus dem Stadtrat vom 23.11.22: Ratsarbeit in Chemnitz ist sehr ernüchternd. Ich unterstelle zwar keine aktive Zusammenarbeit der konservativen Kräfte mit den rechts außen sitzenden Fraktionen. Aber faktisch verhindern die Stimmen von CDU, FDP, AfD und Pro Chemnitz in Summe wiederholt wichtige Beschlüsse für die Menschen in Chemnitz. Mindestens die rechtsextremen Fraktionen setzen diese […]
Zukunftsfähige Mobilität durch Stadtrat ausgebremst
Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz Fraktionsgeschäftsstelle Pressemitteilung: 23.11.2022 Zukunftsfähige Mobilität durch Stadtrat ausgebremst Der Mobilitätsplan 2040 als verkehrliches Leitbild für Chemnitz soll die Frage beantworten, wie sich Mobilität und Verkehr in Chemnitz entwickeln. Dieser wurde nach einem intensiven mehrjährigen Beteiligungsprozess in der heutigen Stadtratssitzung mehrheitlich abgelehnt. Volkmar Zschocke, verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Ratsfraktion: […]
