Rede zum GRÜNEN-Antrag: „Schulische Inklusion in Sachsen umsetzen – Fortgeschriebenen Aktions- und Maßnahmeplan vorlegen“ (Drs 6/1762) zur 14. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 11) am 10. Juni 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Inklusion im Bildungsbereich erfordert einen konsequenten […]
Kategorie: Reden
Der landesrechtliche Anpassungsbedarf bei der UN-BRK ist enorm. Offensichtlich scheint sich niemand dafür verantwortlich zu fühlen, diesen zu ermitteln und entsprechend umzusetzen.
Rede zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion: “UN-Behindertenrechtskonvention im Freistaat Sachsen voran bringen” (Drs 6/1191) zur 13. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 11) am 30. April 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, am 26. März war bereits der sechste Jahrestag der Ratifizierung […]
Nach den Kürzungsjahren unter Schwarz-Gelb gibt es viele Nachbesserungen – neue sozialpolitische Akzente sind dennoch nicht ablesbar
Rede zum Doppelhaushalt “Einzelplan 8/Soziales & Verbraucherschutz” zur 12. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 1) am 28. April 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, nach Jahren der Kürzungen im Sozialbereich unter Schwarz-Gelb gibt es viele Nachbesserungen, zum Beispiel Aufstockungen […]
Wer die Potentiale der hier Lebenden künftig richtig entfalten will, muss heute klug investieren
Rede zur “Generaldebatte zum Doppelhaushalt 2015/16” zur 12. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 1) am 28. April 2015: Rede online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, in diesem Doppelhaushalt müssen zentrale Weichen gestellt werden, damit Sachsen auch künftig gute Lebensbedingungen und Perspektiven für alle bieten […]
Was wir brauchen, ist eine Versachlichung der Debatte und Aufklärung statt Zwang und Sanktionen
Rede zum Antrag “Impfquote in Sachsen erhöhen” (Die Linke) zur 10. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 7) am 12. März 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herrenwir unterstützen das Anliegen der Fraktion DIE LINKE die Imfquote in Sachsen weiter zu erhöhen, […]
Sachsen hat einen besonders hohen Anteil an vollstationären Pflegeeinrichtungen. Unser Anliegen muss es sein, die ärztliche Versorgung in den Heimen zu verbessern
Rede zum Antrag der Fraktionen CDU und Linke “Medizinische Versorgung in Pflegeeinrichtungen”/”Medizinische Versorgung Pflegebedürtiger im Heim verbessern” zur 10. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 6) am 12. März 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren es ist gut, dass wir heute […]
Wir brauchen eine umfassendere Aufarbeitung aller Wirkmechanismen der DDR-Diktatur – Der Blick in die Stasiakten greift zu kurz
Rede zur Aktuellen Debatte “25 Jahre Stasi-Unterlagenbehörde – Bilanz und Ausblick” zur 10. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 1) am 12. März 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren die Arbeit der Behörde war wichtig und richtig. Sie ist noch für […]
Tillich und Dulig versprechen zu prüfen – werden also wahrscheinlich gar nichts tun
Rede zur 2. Aktuelle Debatte “25 Jahre Wartezeit sind zu viel – Rentenmauer einreißen, Lebensleistungen würdigen!” (Antrag LINKE) zur 9. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 4) am 11. März 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, gleiches Rentenrecht in […]
Doppelhaushalt erwartet unspektakulär – zu innovativen Sprüngen hat es schon im Koalitionsvertrag nicht gereicht
Redebeitrag zur ersten Lesung: “Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015/16)” zur 8. Sitzung des Sächsischen Landtages (TOP 1) am 5. Febraur 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, Wer nichts erwartet, kann nicht enttäuscht werden. […]
Wir unterstützen es, die Familienbildung in Sachsen zu stärken
Rede zum Antrag der CDU/SPD-Fraktion “Familienbildung stärken” (Drs. 6/702) zur 7. Sitzung des Sächsischen Landtages (TOP 4) am 29. Januar 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, Wir unterstützen es, die Familienbildung in Sachsen zu stärken. Sie haben sich […]
