Kategorie: Landtagsfraktion

Dass Tillich zu Bautzen schweigt, ist keine Schwäche, sondern Methode #MethodeTillich

Dass Tillich zu Bautzen schweigt, ist keine Schwäche, sondern Methode #MethodeTillich

Geflüchtete in Sachsen willkommen heißen – gleichzeitig alles zu tun, um sie von Sachsen fernzuhalten? Sich zu Weltoffenheit und Toleranz bekennen – gleichzeitig den Islam ausgrenzen („Der Islam gehört nicht zu Sachsen.“)? Große Reden gegen Fremdenhass halten – gleichzeitig schweigen, wenn in den eigenen Reihen wieder kräftig in das Horn des PEGIDA-Populismus geblasen wird? Medienwirksame […]

Livestream-Diskussion: Alleinerziehende stärken!

Livestream-Diskussion: Alleinerziehende stärken!

Zeit: Mittwoch, 05.04.17, 19:30 Uhr und Dienstag, 04.04.17, 20:30 Uhr Ort: facebook GRÜNE-Landtagsfraktion Sachsen (https://www.facebook.com/GrueneFraktionSachsen/) Alleinerziehende Mütter und Väter verdienen unsere besondere Aufmerksamkeit. Meist tragen sie allein die Verantwortung für die Familie – ohne Unterstützung eines Partners. Einelternfamilien sind so vielfältig wie andere Familien auch. Doch die Lebenssituation unterscheidet sich oft deutlich. Alleinerziehende sind überwiegend […]

So ein Quatsch: Künftig nur noch 95.000 Studierende in Sachsen

So ein Quatsch: Künftig nur noch 95.000 Studierende in Sachsen

CDU und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag für die Jahre 2014 bis 2019 vereinbart, dass Studienplätze in Sachsen gestrichen werden. Meine Kollegin Claudia Meicher hat das Problem treffend wie folgt zusammengefasst: „Die Hochschulen hatten gar keine andere Wahl als dem Hochschulentwicklungsplan 2025 zuzustimmen – sonst hätten sie weitere 754 Stellen abbauen müssen.“ Was weniger gut […]

Sachsen: Zu wenig Lehrer und die Realitätsverweigerung der CDU

Sachsen: Zu wenig Lehrer und die Realitätsverweigerung der CDU

Die CDU Fraktion im Sächsischen Landtag postete Anfang März folgendes auf Facebook: Die Oberschulen sollen also weiter gestärkt werden, das liest sich doch hervorragend. Wäre da nicht das kleine Problem, dass hier Wirklichkeit und Wunschdenken weit auseinander klaffen. Nun ist das kein unfaires Gejammer der Opposition, denn bereits einige Tage später weiß die Freie Presse […]

Mein GRÜNER Jahresrückblick 2016

Mein GRÜNER Jahresrückblick 2016

Das Jahr 2016 war spannend und arbeitsreich. Ich danke allen Mitstreiterinnen und Mitstreitern für die gute Zusammenarbeit! Es lohnt sich, einen Blick zurück zu werfen und ein paar Höhepunkte meiner Arbeit im Landtag und in Chemnitz Revue passieren zu lassen. Ich wünsche eine interessante Lektüre und natürlich eine frohe Weihnachtszeit, einen ruhigen Jahresausklang und viel […]

So bewegen wir uns Morgen

In der Stadt der Zukunft werden wir uns anders bewegen als heute. Ein gleichberechtigter Mix aus Fahrrad, Bus, Bahn, aus Fußgänger und Auto wird das Stadtbild prägen. Und wir Grünen möchten gern schon eher anfangen.   Um bis 2025 zum Bundesdurchschnitt aufzuschließen, ist in den nächsten Jahren der Neubau von 700 km an Radwegen erforderlich. […]

Haushaltsverhandlungen: Familien mit 500.000€ unterstützen

Haushaltsverhandlungen: Familien mit 500.000€ unterstützen

Familie ist für uns alle immens wichtig, weil Menschen hier Verantwortung füreinander tragen – egal ob verheiratet oder nicht, gemeinsam oder alleinerziehend, homo oder hetero, bei Alter oder Behinderung. Die vielbeschworene Familie als „Fundament der Gesellschaft“ ist aber im Alltag hohen Belastungen ausgesetzt und kann schnell brüchig werden. Daher wollen wir im kommenden Haushalt 500.000€ […]

GRÜNE Initiativen zum sächsischen Doppelhaushalt – Sozialpolitik

GRÜNE Initiativen zum sächsischen Doppelhaushalt – Sozialpolitik

  Servicestelle Kinder- und Jugendbeteiligung: Für die Einrichtung der Servicestelle sind keine Mittel verbindlich veranschlagt. Wir schlagen daher vor, hierfür 450.000€ pro Jahr bereitstellen. Der Kinder- und Jugendring Sachsen e.V. hat im Auftrag des Sozialministeriums im Jahr 2016 eine Konzeption dazu erarbeitet. Die Mittel sollen vollumfänglich zur Umsetzung dieser Konzeption genutzt werden, um Demokratie für […]

GRÜNE Initiativen zum sächsischen Doppelhaushalt 2017/2018 – Tierschutz

GRÜNE Initiativen zum sächsischen Doppelhaushalt 2017/2018 – Tierschutz

  Sächsischer Tierschutzbeauftragter: Wir fordern die Einsetzung eines Sächsischen Tierschutzbeauftragten, dafür sollen im Jahr 2017 66.400€ und im Jahr 2018 67.700€ in den Haushalt eingestellt werden. Der Tierschutzbeauftragte soll einen Beitrag zur Aufklärung, Beschleunigung gesellschaftlicher Veränderungen und politischer Weichenstellungen leisten. Außerdem soll er der Verwaltung als Experte mit Rat und Tat zur Seite stehen und […]

10. Sächsischer Klimakongress – Thüringer Umweltministerin: Wer in Paris ‘Ja‘ zum Klimaschutz sagt, ist regional zum Handeln verpflichtet

Auf dem 10. Sächsischen Klimakongress der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag am Samstag, den 29.10.16, hat Fraktionsvorsitzender Volkmar Zschocke der CDU/SPD-Regierungskoalition in Sachsen fehlenden politischen Willen vorgeworfen, das Notwendige für den Klimaschutz zu tun. „Während die Mehrzahl der Bundesländer Klimaschutzgesetze verabschiedet hat oder daran arbeitet, verharrt die sächsische Staatsregierung untätig“, kritisierte Zschocke. „Wer […]

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