Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die Auswirkungen der Klimakrise auf die Gesundheit von Menschen und Umwelt diskutiert. Die Debatte mit dem Titel „Hauptgegner Klimakrise – Lösungen zum Schutz von Mensch und Umwelt konkret umsetzen“ befasste sich vor allem mit der Notwendigkeit der Klimafolgenanpassung auch in Sachsen. Dazu […]
Kategorie: Allgemein
Fortschreibung Klimaschutzprogramm Chemnitz: Jetzt ins Handeln und Umsetzen kommen
Redebeitrag zum Beschluss “Integriertes Klimaschutzprogramm für die Stadt Chemnitz, Fortschreibung 2023” in der Stadtratssitzung am 28.06.2023: Klimakatastrophe ist unübersehbare Realität Als unsere Fraktion im Jahr 2008 hier im Stadtrat ein Klimaschutzprogramm für Chemnitz beantragt hat, haben wir uns von dem Gedanken der Vorsorge leiten lassen. Wir wollten mehr lokale Aktivität und Verbindlichkeit bei den Maßnahmen […]
Gegen Totalverbot von Solarenergie: Menschen und Betriebe vor Ort an den Möglichkeiten der Energiewende beteiligen
Der Stadtrat Chemnitz beschloss heute ein Verbot von Agriphotovoltaik auf dem Stadtgebiet von Chemnitz. Unser Antrag, den Landwirtschaftsbetrieben eine sinnvolle Doppelnutzung ihrer Flächen für Landwirtschaft und Stromproduktion zu ermöglichen, wurde mit Stimmen der rechtsextremen Fraktionen, der CDU-Fraktion und Stadträten der LINKEN abgelehnt. Es ist notwendig und richtig, Landwirtschaftsflächen zu schützen. Photovoltaik auf Ackerflächen ohne landwirtschaftliche […]
Ansprechbar: Landes- und Kommunalpolitik vor Ort in Zschopau
Heute war ich gemeinsam mit unserem bündnisgrünen Stadtrat Niels Siegmund, unserem Mitglied Hendrik Uhlmann und meinem Mitarbeiter Jeremias Georgi, mit der “Ansprechbar” auf dem neu gestalteten Markt in Zschopau. In der Erzgebirgsheimat bin ich gerne unterwegs. Gerade mit Zschopau verbinde ich viele schöne Kindheitserinnerungen. Ein Zschopauer war freudig überrascht, dass wir schon so zeitig in […]
Angriff auf Jugendclub „Heilse“: Solidarität mit Heilsarmee
Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Chemnitz vom 20.06.2023 Angriff auf Jugendclub „Heilse“: Chemnitzer Grüne zeigen sich solidarisch und drängen auf Schutz für Demokratie-Projekte in Chemnitz Am 09. Juni wurde der Jugendclub Heilse während eines Konzerts mit Roma-Jugendlichen angegriffen. Wie erst jetzt bekannt wurde, ist dabei ein Sozialarbeiter durch Stahlkugeln, die auf das Gelände der […]
17. Juni: Solidarität mit den Menschen, deren Freiheitswillen unterdrückt wird
Heute jährte sich der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 zum 70. Mal. Angesichts der aktuellen Bedrohung von Demokratie, Freiheit und Grundrechten durch das Erstarken autoritärer Tendenzen ist es ein bedeutender Jahrestag. Das Gedenken an den durch Moskauer Panzer niedergeschlagenen Volksaufstand ist keineswegs rückwärtsgewandt, sondern gerade mit Blick auf Putins Angriffskrieg hochaktuell. Bundespräsident a.D. Joachim Gauck […]
Windkraftstreit Euba: Fakten statt Propaganda
Ein Vorhabenträger plant drei Windkraftanlagen in der Chemnitzer Ortschaft Euba und stellte seine Pläne am 13. Juni 2023 öffentlich vor. Im Vorfeld dieser Informationsveranstaltung mobilisierte eine überregional agierende Antiwindkraftinitiative mit Postwurfsendungen breit gegen das Vorhaben. Unter dem Einfluss von prominenten Klimaleugnern verbreitet diese intransparente Lobbyorganisation unwissenschaftliche, einseitige und auch falsche Informationen zu Windkraftanlagen sowie angeblichen […]
Chemnitz bis zum Kulturhauptstadtjahr endlich an den Fernverkehr anschließen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen CDU, LINKE, GRÜNE, FDP im Stadtrat Chemnitz: Dass Chemnitz bis auf eine Verbindung nach Berlin vom Fernverkehr abgeschnitten ist, wird nicht erst zum Kulturhauptstadtjahr 2025 zur besonderen Herausforderung. Bereits seit vielen Jahren versuchen die Chemnitzer Politik und verschiedene Initiativen, die bessere Anbindung an den Fernverkehr zu beschleunigen, eben auch, um für […]
Bericht von der Stadtratssitzung vom 10. Mai 2023
Im Chemnitzer Stadtrat gibt es längst keine klaren Mehrheiten mehr und permanent destruktives Agieren von rechts. Trotzdem haben wir in diesem schwierigen Umfeld wieder die wichtigen Anliegen vieler Menschen unserer Stadt eingebracht und einen Großteil unserer Beschlussanträge erfolgreich umsetzen können. Veränderungen bei den BÜNDNISGRÜNEN Zu Beginn der Sitzung wurde die 2019 gewählte Bündnisgrüne Stadträtin Anna […]
Bericht vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität am 25.4.2023
Zu Beginn wurde der Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan “Wohngebiet an der Bornaer Straße” beschlossen. Dabei wurden alle Anregungen aus der öffentlichen Beteiligung einzeln aufgerufen, abgewogen und abgestimmt. Das dauert immer eine Weile, aber so fällt kein Hinweis durchs Raster und es wird demokratisch entschieden, was berücksichtigt wird und was nicht. Unser Antrag für einen […]
