saxGRÜN Juni 2016
25. Juli 2016
Die Stille der parlamentarischen Sommerpause trügt. Im Streit um das endlich neu aufgelegte Schulgesetz herrscht nur eine Verschnaufpause vor dem
Kategorie: Allgemein
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Redebeitrag zum GRÜNEN-Antrag: „Gesundheitsfolgen durch den Klimawandel ernst nehmen“
28. Juni 2016
Volkmar Zschocke: Es reicht nicht, beim Thema Klimafolgen allein auf Natur, Land-, Forst- und Wasserwirtschaft zu schauen – Es gilt
Redebeitrag zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE: „Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen“
28. Juni 2016
Volkmar Zschocke: Auf Landesebene hat sich kaum etwas im Sinne der Seniorenmitwirkung verbessert – Es gilt das gesprochene Wort
Redebeitrag zum Antrag „Evaluation und Weiterentwicklung der Jugendpauschale im Freistaat Sachsen“ (Linke)
28. Juni 2016
Volkmar Zschocke: Jugendpauschale muss novelliert werden − die Höhe der Pauschale war von Beginn an willkürlich. Seitens des Ministeriums ist
Redebeitrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: „Krankenhäuser zukunftsfest machen – Finanzierung von Betriebs- und Investitionskosten spürbar verbessern“
27. Mai 2016
Die Herausforderungen bei Krankenhausfinanzierung und -planung sehen wir nicht vordringlich in den von der LINKEN dargestellten Punkten – Es gilt
Redebeitrag zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD: „Insolvenz privater Haushalte im Freitstaat Sachsen“
27. Mai 2016
Die Lebenslagen, die zu Verschuldung und schließlich zur Privatinsolvenz führen können, sind vielseitig. Um so wichtiger ist ein flächendeckendes Netz
Redebeitrag zur Großen Anfrage: „Familien mit Kindern im Freistaat Sachsen“ (Die Linke)
27. Mai 2016
Die Familienförderung der Staatsregierung setzt auf Altbewährtes, hat dabei nicht alle Zielgruppen im Blick und ist nicht ausreichend am Wandel
Delitzscher Biomassekraftwerk
20. Mai 2016
Kleine Anfrage vom 19. April 2016 (Drs 6/4928)
Verordneter Sachsenstolz? Nein, Danke!
20. Mai 2016
Die sächsische CDU diskutiert gerade einmal wieder über Heimatliebe, Sachsenstolz und Patriotismus. Vermutlich kreist sie da um sich selbst und