Kleine Anfrage vom 30.07.2015 (Drs 6/2311): Ausstattungsdefizite der Polizeikräfte im Bereich der Bekämpfung von Rauschgiftkriminalität
Kategorie: Allgemein
Eröffnung des neuen GRÜNEN Regionalbüros
Was? Wir laden sie herzlich zur Eröffnung des neuen GRÜNEN Regionalbüros ein. Wann? Samstag, 05.09.2015, 16 – 21 Uhr Wo? Brühl 51 · 09111 Chemnitz An diesem Tag wird das neue, gemeinsame Büro vom Stadtverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Chemnitz, des Landtagsabgeordneten Volkmar Zschocke sowie der Bundestagsabgeordneten Monika Lazar und Stephan Kühn eingeweiht. Feiern Sie mit […]
Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission “Strategien für eine zukunftsorientierte Technologie- und Innovationspolitik in Sachsen” des 5. Sächsischen Landtags (Bericht der Enquete-Kommission, Drucksache 5/11300)
Kleine Anfrage vom 26. Juni 2015: Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission “Strategien für eine zukunftsorientierte Technologie- und Innovationspolitik in Sachsen” des 5. Sächsischen Landtags (Bericht der Enquete-Kommission, Drucksache 5/11300) (Drs 6/2030)
Umsetzung der Empfehlungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Stärkung der Rolle der Kommunen in Sachsen
Kleine Anfrage vom 26. Juni 2015: Umsetzung der Empfehlungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Stärkung der Rolle der Kommunen in Sachsen (Drs 6/2028)
GRÜNE gehen auf Tour durch Sachsen
Unterwegs in die Zukunft – GRÜNE-Landtagsfraktion besucht innovative Projekte in Sachsen Sachsen hat den Ruf, zahlreiche kluge Köpfe zu haben und Erfinderland zu sein. Doch erst bestaunt, dann belächelt und am Ende ignoriert – Innovationen haben es oft schwer, sich durchzusetzen. Im Zweifel setzen wir auf das Althergebrachte. Aber Sachsen braucht dringend Innovation – für […]
Spendenfonds für Initiativen und Projekte
In meiner täglichen Arbeit begegnen mir viele engagierte Menschen, die sich einmischen und das öffentliche Leben gestalten wollen. Ihre kreativen Ideen sind eine enorme Bereicherung für die Gesellschaft. Um insbesondere ökologische und soziale Initiativen sowie Projekte für Toleranz und Demokratie in Sachsen zu fördern, spare ich monatlich einen Teil meiner Grunddiäten in einem Spendenfonds an. […]
Aktuelle Parlamentsberichterstattung zur 11.-13. Plenarsitzung
Folgende Initiativen der GRÜNEN und anderer Fraktionen stehen auf der Tagesordnung der 11. bis 13. Sitzung des Sächsischen Landtags: Beschluss des Doppelhaushalts 2015/2016 Haushaltsbegleitgesetz I: Allgemeines Haushaltsbegleitgesetz II: Rentenbonus und Diätenerhöhung durch die Hintertür Dringlicher Antrag: Einsetzung NSU-Untersuchungsausschuss Gesetzentwurf: Aufhebung der Stellplatzpflicht (1. Lesung) Antrag (GRÜNE): Medienkompetenz-Initiative Sachsen starten Antrag (GRÜNE): UN-Behindertenrechtskonvention in Sachsen voran […]
Ich lehne die aktuellen Pläne zur Anhebung der Bezüge der Landtagsabgeordneten ab
Im April 2015 entscheiden die Abgeordneten des Sächsischen Landtags über ihre Abgeordnetenentschädigung für die Legislaturperiode bis 2019. Über die eigene finanzielle Ausstattung zu entscheiden, ist keine einfache Situation für Abgeordnete und verlangt ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein. Dieses jedoch lassen die geplanten Änderungen der schwarz-roten Landesregierung zur Altersvorsorge und zur Aufwandsentschädigung für Abgeordnete vermissen. Die […]
Stellenausschreibung: Elternzeitvertretung im Regionalbüro
Für mein Regionalbüro in Chemnitz suche ich eine Mitarbeiterin / einen Mitarbeiter als Elternzeitvertretung ab 01.08.2015 bis voraussichtlich 31.07.2016 mit 30 Wochenstunden. Aufgaben: Büroorganisation Presse- und Öffentlichkeitsarbeit inkl. Homepage-Pflege und Social Media BürgerInnen- und Netzwerkarbeit inkl. Führen eines Adressverteilers, Organisation von BürgerInnensprechstunden und von Vor-Ort-Terminen des MdL Organisation und Durchführung lokaler Veranstaltungen Vernetzung des […]
Pegida, Pegidalight, Legida – Eine Einschätzung aus GRÜNER Sicht
PEGIDA – „Wir sind nicht fremdenfeindlich, aber …“ Fremdenfeindlichkeit ist im Titel ihrer Bewegung, von ihren Führern – nicht nur von Lutz Bachmann – gibt es zahlreiche menschenverachtende Äußerungen. Auf ihren Demonstrationen wird Rednerinnen und Rednern zugejubelt, die in Chemnitz, Leipzig und anderswo durch fremdenfeindliche Aktionen von sich reden machten. Egal ob asyl- und islamfeindliche […]
