Der Sächsische Landtag beginnt mit den Beratungen zum Doppelhaushalts 2017/2018. Die CDU/SPD-Staatsregierung hat dazu einen Entwurf vorgelegt, der heute in der Landtagssitzung erstmals diskutiert wird. Dem werden sich mehrere Beratungen in den Fach-Ausschüssen anschließen. Mitte Dezember wird der Landtag über den Doppelhaushalt beschließen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betrachtet den Haushalt unter dem Blickwinkel, […]
Kategorie: Allgemein
Sächsischen Fördermittelpraxis bei Seilbahnen, Skiliften und Beschneiungsanlagen
Kleine Anfrage vom 08.07.2016 (Drs 6/5699)
Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten in Chemnitz – Eine Orientierungshilfe
Der Zugang zum Arbeitsmarkt für Geflüchtete ist gleichermaßen eine Chance für die um Fachkräfte ringenden Unternehmen in der Region als auch eine wesentliche Voraussetzung für Integration und Teilhabe. Inzwischen gibt es eine Vielzahl von Programmen und Projekten, die sich damit befassen. Wir haben versucht, ein paar Hintergründe und Informationen als Orientierungshilfe für Interessierte zusammenzustellen: […]
Maßnahmenpaket der Staatsregierung für starkes Sachsen
Kleine Anfrage vom 01.07.2016 (Drs 6/5644)
Verordneter Sachsenstolz? Nein, Danke!
Die sächsische CDU diskutiert gerade einmal wieder über Heimatliebe, Sachsenstolz und Patriotismus. Vermutlich kreist sie da um sich selbst und ihre Haltung zur AfD. Das darf sie. Wir leben in einem freien Land. Auch ich mag zum Beispiel meine Heimatstadt Chemnitz, für die ich mich seit über 20 Jahren engagiere. Mit meiner Heimat verbinden mich […]
Überlegt und entschlossen reagieren – mit den Bürgern und den demokratischen Landtagsfraktionen
Nach der Blockade eines Busses von Geflüchteten durch einen fremdenfeindlichen Mob in Clausnitz und der mutmaßlichen Brandstiftung einer künftigen Asylbewerberunterkunft in Bautzen war der sächsische Ministerpräsident Tillich zunächst unsichtbar. Erst gar keine Äußerung – trotz unzähliger Anfragen –, dann schließlich ein mageres schriftliches Statement. Bis zum Montag war kein Mitglied des Kabinetts, kein Ausländerbeauftragter an […]
Diesen Samstag: Eröffnungsfeier des GRÜNEN Regionalbüros Chemnitz
Endlich ist es soweit. Diesen Samstag eröffnet mein Regionalbüro in Chemnitz auf dem Brühl. Alle Interessierten sind herzlich zur Eröffnungsfeier eingeladen. Kurz & knapp: Eröffnungsfeier des GRÜNEN Regionalbüros vom Stadtverband Chemnitz; Volkmar Zschocke, MdL; Monika Lazar, MdB und Stephan Kühn, MdB am Sonnabend, 5.9.2015, 16.00 – 21.00 Uhr, Brühl 51, 09111 Chemnitz Feiern Sie mit […]
Legal Highs
Kleine Anfrage vom 30.07.2015 (Drs 6/2314): Legal Highs
Ausstattungsdefizite der Polizeikräfte im Bereich der Bekämpfung von Rauschgiftkriminalität
Kleine Anfrage vom 30.07.2015 (Drs 6/2311): Ausstattungsdefizite der Polizeikräfte im Bereich der Bekämpfung von Rauschgiftkriminalität
Eröffnung des neuen GRÜNEN Regionalbüros
Was? Wir laden sie herzlich zur Eröffnung des neuen GRÜNEN Regionalbüros ein. Wann? Samstag, 05.09.2015, 16 – 21 Uhr Wo? Brühl 51 · 09111 Chemnitz An diesem Tag wird das neue, gemeinsame Büro vom Stadtverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Chemnitz, des Landtagsabgeordneten Volkmar Zschocke sowie der Bundestagsabgeordneten Monika Lazar und Stephan Kühn eingeweiht. Feiern Sie mit […]
