Die CDU Fraktion im Sächsischen Landtag postete Anfang März folgendes auf Facebook: Die Oberschulen sollen also weiter gestärkt werden, das liest sich doch hervorragend. Wäre da nicht das kleine Problem, dass hier Wirklichkeit und Wunschdenken weit auseinander klaffen. Nun ist das kein unfaires Gejammer der Opposition, denn bereits einige Tage später weiß die Freie Presse […]
Kategorie: Allgemein
Mein GRÜNER Jahresrückblick 2016
Das Jahr 2016 war spannend und arbeitsreich. Ich danke allen Mitstreiterinnen und Mitstreitern für die gute Zusammenarbeit! Es lohnt sich, einen Blick zurück zu werfen und ein paar Höhepunkte meiner Arbeit im Landtag und in Chemnitz Revue passieren zu lassen. Ich wünsche eine interessante Lektüre und natürlich eine frohe Weihnachtszeit, einen ruhigen Jahresausklang und viel […]
So bewegen wir uns Morgen
In der Stadt der Zukunft werden wir uns anders bewegen als heute. Ein gleichberechtigter Mix aus Fahrrad, Bus, Bahn, aus Fußgänger und Auto wird das Stadtbild prägen. Und wir Grünen möchten gern schon eher anfangen. Um bis 2025 zum Bundesdurchschnitt aufzuschließen, ist in den nächsten Jahren der Neubau von 700 km an Radwegen erforderlich. […]
Feldhamster, Rebhuhn und Steinkauz fast vollständig ausgestorben
Die Vielfalt von Tieren und Pflanzen in Sachen nimmt kontinuierlich ab. In den Roten Listen des Freistaates Sachsen sind fast 40 Prozent der Arten als “gefährdet”, “stark gefährdet” oder “vom Aussterben bedroht” gelistet. Besonders dramatisch ist die Situation in den Agrarlandschaften. Einst häufige Tiere, wie Feldhamster, Rebhuhn und Steinkauz, sind aus den meisten Gebieten […]
GRÜNE Initiativen zum sächsischen Doppelhaushalt – Sozialpolitik
Servicestelle Kinder- und Jugendbeteiligung: Für die Einrichtung der Servicestelle sind keine Mittel verbindlich veranschlagt. Wir schlagen daher vor, hierfür 450.000€ pro Jahr bereitstellen. Der Kinder- und Jugendring Sachsen e.V. hat im Auftrag des Sozialministeriums im Jahr 2016 eine Konzeption dazu erarbeitet. Die Mittel sollen vollumfänglich zur Umsetzung dieser Konzeption genutzt werden, um Demokratie für […]
GRÜNE Initiativen zum sächsischen Doppelhaushalt 2017/2018 – Tierschutz
Sächsischer Tierschutzbeauftragter: Wir fordern die Einsetzung eines Sächsischen Tierschutzbeauftragten, dafür sollen im Jahr 2017 66.400€ und im Jahr 2018 67.700€ in den Haushalt eingestellt werden. Der Tierschutzbeauftragte soll einen Beitrag zur Aufklärung, Beschleunigung gesellschaftlicher Veränderungen und politischer Weichenstellungen leisten. Außerdem soll er der Verwaltung als Experte mit Rat und Tat zur Seite stehen und […]
Aktenbestände im ehemaligen Haftkrankenhaus Klein-Meusdorf
Kleine Anfrage vom 18.10.2016 (Drs 6/6845)
10. Sächsischer Klimakongress – Thüringer Umweltministerin: Wer in Paris ‘Ja‘ zum Klimaschutz sagt, ist regional zum Handeln verpflichtet
Auf dem 10. Sächsischen Klimakongress der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag am Samstag, den 29.10.16, hat Fraktionsvorsitzender Volkmar Zschocke der CDU/SPD-Regierungskoalition in Sachsen fehlenden politischen Willen vorgeworfen, das Notwendige für den Klimaschutz zu tun. “Während die Mehrzahl der Bundesländer Klimaschutzgesetze verabschiedet hat oder daran arbeitet, verharrt die sächsische Staatsregierung untätig”, kritisierte Zschocke. “Wer […]
Sächsischer Klimakongress startet mit 170 Teilnehmenden – Thüringens Umweltministerin Siegesmund unter den Vortragenden
Der 10. Sächsische Klimakongress der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag startete heute um 10 Uhr mit 170 Teilnehmenden. In seiner Begrüßung erinnerte Fraktionsvorsitzender Volkmar Zschocke an die mahnenden Worte der 12-jährigen Severn Suzuki bei der Umweltkonferenz der UNO im Jahr 1992 in Rio de Janeiro: >>Meine Zukunft zu verlieren ist nicht dasselbe, wie […]
Sanierung Halde 51, Johanngeorgenstadt/Lehmergrund
Kleine Anfrage vom 12.9.2016 (DRS 6/6409)
