Alle Vorlagen und Beschlüsse der Sitzung sind hier zu finden. Die Aufzeichnung der Sitzung ist noch bis zum nächsten Stadtrat online. Zu Beginn ging ich auf die große Sorge der Chemnitzer:innen angesichts der Bedrohung des Friedens, der Sicherheit und der existenzgefährdenden Preisentwicklungen ein. Viele haben Angst, manche haben Wut. Aber niemand muss mit Rechtsextremen demonstrieren, […]
Kategorie: Allgemein
Einbruch ins Schwarzenberger Abgeordnetenbüro der BÜNDNISGRÜNEN
Während der gestrigen Abend- bzw. Nachtstundenstunden wurde unser Regionalbüro am Schwarzenberger Markt Ziel einer Attacke. Mit robuster Gewalt wurde die Eingangstür aufgebrochen, sich Zutritt zu den Räumlichkeiten verschafft, Regale und Schubfächer durchsucht und zerwühlt. Wir haben den Vorfall zur Anzeige gebracht und hoffen auf entsprechende Aufklärung, in die auch der Staatsschutz mit eingebunden wird. Ob […]
Es macht wenig Sinn, Wasserkraft und Naturschutz gegeneinander zu stellen
Heute nahm ich an der Jahrestagung des Wasserkraftverbandes Mitteldeutschland im vogtländischen Oelsnitz teil. In dieser aufgewühlten Zeit die richtigen Worte für ein politisches Statement zu finden, ist eine Herausforderung. Wir sind mit multiplen Krisen konfrontiert – die Klimakrise, die wir in den Dürresommern mit voller Wucht spüren konnten, dazu eine Energiepreiskrise, wie es sie seit […]
Neue Chemnitzer Stadtbahnlinien: Schnell, leicht und sicher ans Ziel
Im März dieses Jahres hatte der Chemnitzer Stadtrat die Erweiterung des Straßenbahnnetzes Richtung Reichenbrand und Richtung Zeisigwald mit einem Grundsatzbeschluss aufs Gleis gesetzt. Die Chemnitzer Verkehrs AG wurde mit der Planung und Aufnahme in die Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz beauftragt. In der letzten Stadtratssitzung habe ich mich nach dem Stand der gestellten Fördermittelanträge und der […]
Biodiversitätsprogramm – BÜNDNISGRÜNE: Erhalt der Artenvielfalt ist existenziell für unser Überleben
Dresden. Das sächsische Kabinett hat heute das sächsische Biodiversitätsprogramm “Sachsens Biologische Vielfalt 2030 – Einfach machen!” beschlossen. Mit dem Programm verfolgt das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft das Ziel, Maßnahmen gegen Artensterben und Lebensraumverlust zu intensivieren. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, umwelt- und naturschutzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: […]
Tag der offenen Tür im Landtag Sachsen
Begegnen, Diskutieren, Perspektive wechseln – das war der Tag der offenen Tür im Sächsischen Landtag. Jährlich am 3.10. strömen viele Bürgerinnen und Bürger für den Kontakt mit den Abgeordneten ins Parlament, werfen einen Blick hinter die Kulissen und stellen alle Fragen, die sie gerade umtreiben. Ich war am Stand der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion Sachsen dabei und […]
Eine Straßenbahn von Chemnitz bis Finnland …
… ist noch nicht gebaut. Aber eine der Škoda-Bahnen der CVAG heißt nun “Tampere” und fährt durch Chemnitz. Sie wurde heute im Beisein einer finnischen Delegation und dem Chemnitzer Oberbürgermeister offiziell auf dem Betriebshof der CVAG getauft. Tampere ist seit 1961 Partnerstadt von Chemnitz. Taufpate für die „Tampere” wurde Herr Ateksi Jäntti, Vizebürgermeister für Stadtentwicklung, […]
Ja zur Versammlungsfreiheit. Nein zur Stimmungsmache gegen den demokratischen Rechtsstaat.
Es wird aktuell viel über die Montagsdemonstrationen diskutiert. Es ist cirka 33 Jahre her, als ich bei der ersten größeren Demo in Karl-Marx-Stadt mitgelaufen bin. Ich hatte große Angst. An der Zentralhaltestelle wurden dann auch viele verhaftet. In der Freien Presse war danach von „verantwortungslosen Provokateuren“ die Rede. Gemeint waren wir und mich hat das […]
Weit weg von allem: Erzgebirge.
Die folgende Sendung enthält Szenen, die Ihre Vorurteile verletzen könnten: Ein Video der Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH. Mehr Informationen: https://www.erzgebirge-gedachtgemacht.de/hammer-provinz
Einweihung Biodiversitätsprojekt im Hirschgrund Oberlungwitz
Eine Fläche auf der Naturschutz, Landwirtschaft und Erholungsraum nebeneinander existieren? Im Hirschgrund bei Oberlungwitz in Westsachsen ist das der Fall. Ich war heute bei der Einweihung des vom Ministeriums für Energie, Klima, Umwelt und Landwirtschaft geförderten Biodiversitätsprojekts der Stiftung Pro Artenvielfalt in Kooperation mit dem Landschaftspflegeverbands Westsachsen und konnte mir ein eigenes Bild der Umsetzung […]
