Die Staatsregierung hält an einer weiteren Bevorratung und einem möglichen Einsatz der Grippemittel Tamiflu und Relenza im Krisenfall – auch nach Ablauf des Verfalldatums – fest. Das geht aus der Antwort von Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) auf eine Kleine Anfrage des GRÜNEN-Fraktionsvorsitzenden Volkmar Zschocke hervor (Drs 6/353). Die Ministerin beruft sich dabei auf Stabilitätstest, die […]
Volkmar Zschocke
Pegida-Pressekonferenz in der Landeszentrale – GRÜNE: Verletzung des überparteilichen Charakters der Landeseinrichtung
Mit völligem Unverständnis reagiert Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, auf die heutige Pressekonferenz der Pegida in der Landeszentrale für politische Bildung. „Der Leiter der Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, verletzt den überparteilichen Charakter dieser Landeseinrichtung, wenn er ihre Räumlichkeiten einer bestimmten politischen Bewegung für eine Pressekonferenz zur Verfügung […]
Rassismus gemeinsam bekämpfen – Für Weltoffenheit und Toleranz in Chemnitz
Zschocke: „Flüchtende brauchen Schutz und Unterstützung um Chancen und Perspektiven zu finden – ohne Angst!“ Volkmar Zschocke, GRÜNER Landtagsabgeorndeter aus Chemnitz, unterstützt die Kundgebung und Demonstration am Samstag auf dem Johannisplatz gegen Rassismus und ruft die Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger auf, Gesicht zu zeigen gegen rassistische und menschenverachtende Hetzte: „Chemnitz hat am Samstag die Chance, […]
Verbot der Tötung überzähliger und unerwünschter Jungtiere
Antrag der GRÜNEN-Landtagsfraktion vom 15. Januar 2015: Verbot der Tötung überzähliger und unerwünschter Jungtiere (Drs 6/701)
Demo für Weltoffenheit – Jetzt handeln, Herr Tillich: Winterabschiebestopp!
Nach der Kundgebung für Weltoffenheit, Mitmenschlichkeit und Dialog hat Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Ministerpräsident Stanislaw Tillich aufgefordert, glaubwürdig zu handeln: „Selbstverständlich habe ich heute gern an der Demo für Weltoffenheit, Mitmenschlichkeit und Dialog teilgenommen. Symbolische Bekenntnisse des Ministerpräsidenten zu Weltoffenheit reichen aber nicht.“ „Wenn Ministerpräsident Tillich Mitmenschlichkeit ernst […]
Crystal Meth-KonsumentInnen in Chemnitz
Kleine Anfrage vom 10. Dezember 2014: Crystal Meth-KonsumentInnen in Chemnitz (Drs. 6/468)
„Hilfen für sächsische DDR-Heimkinder und Zwangsadoptierte in der DDR“ – Fachgespräch am 16. Januar 2015 in Leipzig
25 Jahre nach der Wende sind viele individuelle Wirkungen der DDR-Diktatur noch nicht ausreichend aufgearbeitet. Die Diktatur des Alltags hat Spuren hinterlassen. Die Zerstörung von Familienzusammenhängen und die Brüche in den Biografien der Betroffenen sind oft traumatisch. In Sachsen ist der Beratungsbedarf im Vergleich zu anderen ostdeutschen Bundesländern am höchsten und von Jahr zu Jahr […]
PPP-Projekt Justizzentrum Chemnitz
Kleine Anfrage vom 11.12.2014: PPP-Projekt Justizzentrum Chemnitz (Drs 6/490)
In Solidarität mit den Opfern von Charlie Hebdo und deren Familien – Demokratie und Freiheit gemeinsam verteidigen!
12 Menschen des Satiremagazins Charlie Hebdo und der französischen Polizei wurden heute in Paris von Attentätern durch Schüsse getötet. Volkmar Zschocke, Vorsitzender der GRÜNEN-Landtagsfraktion Sachsen, betont seine Solidarität mit den Opfern und deren Familien. „Dieser brutale Anschlag ist ein Anschlag auf das friedliche Zusammenleben in ganz Europa. Während gewaltbereite Islamisten stolz auf diese furchtbare Tat […]
GRÜNE zu gestrigem Pegida/AfD-Treffen: AfD will Pegida-Bewegung reinwaschen
Zur Pressekonferenz der AfD-Fraktionschefin, Frauke Petry, anlässlich des gestrigen Treffens der AfD-Fraktion mit Pegida-Organisatoren erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich fühle mich in meiner Einschätzung bestätigt, dass die AfD durch das Treffen mit den Pegida-Organisatoren, die Pegida-Bewegung reinwaschen will.“ „Frau Petry hat heute in ihrer Pressekonferenz deutlich werden […]