Zschocke: „Sauber, sicher und bezahlbar – Innovationen statt Kohle fördern.“ Chemnitz. Jürgen Trittin, 1998 – 2005 Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, ist morgen zu Gast in Chemnitz. Gemeinsam mit dem Chemnitzer Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der GRÜNEN-Landtagsfraktion Volkmar Zschocke besucht er den Chemnitzer Photovoltaik-Modul-Hersteller Heckert Solar. Trittin hat als verantwortlicher Minister 2000 das Erneuerbare-Energien-Gesetz auf […]
Förderrichtlinie Jugendpauschale
Kleine Anfrage vom 13. Januar 2015: Förderrichtlinie Jugendpauschale (Drs 6/670)
Ablehnung der Ausnahmegenehmigung für den Sozialpsychiatrischen Dienst in Chemnitz für das Jahr 2014
Kleine Anfrage vom 13. Januar 2015: Ablehnung der Ausnahmegenehmigung für den Sozialpsychiatrischen Dienst in Chemnitz für das Jahr 2014 (Drs. 6/669)
Die Wunden sitzen tief – DDR-Heimkinder und Zwangsadoption in Sachsen
(Foto: SOZIALFOTOGRAFIE (flickr.com), Lizenz: CC BY NC ND 2.0) 25 Jahre sind seit der friedlichen Revolution ins Land gegangen. Doch individuelle Auswirkungen der DDR-Diktatur sind oft noch nicht aufgearbeitet, sind viele persönliche Wunden noch nicht geschlossen. So ergeht es wohl in den meisten Fällen den etwa 400.000 Ostdeutschen, die als Kinder und Jugendliche in DDR-Heimen […]
Wir unterstützen es, die Familienbildung in Sachsen zu stärken
Rede zum Antrag der CDU/SPD-Fraktion „Familienbildung stärken“ (Drs. 6/702) zur 7. Sitzung des Sächsischen Landtages (TOP 4) am 29. Januar 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, Wir unterstützen es, die Familienbildung in Sachsen zu stärken. Sie haben sich […]
Dialog bedeutet auch Streit und Widerspruch – Augen auf, Herr Innenminister, mit wem Sie da in Dialog treten
Rede zur 1. Aktuellen Debatte „Demokratische Kultur in Sachsen – Wie kann der Bürgerdialog gelingen?“ zur 7. Sitzung des Sächsischen Landtages (TOP 1) am 29. Januar 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, viele von ihnen sind Kreis- und Stadträte. […]
TTIP, CETA & Co. – Fragen und Kritik sind wichtig, keine Hysterie
Rede zur aktuellen Debatte „Kein freier Handel ohne Verbraucherschutz und Rechtsstaatlichkeit“ zur 6. Sitzung des Sächsischen Landtages (TOP 8) am 28. Januar 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, welchen Einfluss kann der Landtag auf die aktuellen TTIP-Verhandlungen nehmen? […]
Tillich/Islam/Pegida – GRÜNE: Riss geht quer durch die Staatsregierung
In Sachsen wird über den Umgang mit Pegida und dem Islam gestritten. „Der Riss geht quer durch die Staatsregierung“, sagt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag. „Diese Koalition trägt nicht zu einer Verbesserung des gesellschaftlichen Zusammenhalts bei, sondern vertieft den Graben, der derzeit durch die sächsische Gesellschaft geht. Der Koalition […]
Tillich/Islam/Sachsen – GRÜNE: Unnötige Verbeugung vor Pegida
Zur Aussage von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) in der heutigen Ausgabe der ‚Welt am Sonntag‘, der Islam gehöre nicht zu Sachsen, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Tillichs Aussage ist so unnötig wie durchsichtig. Es ist bekannt, wie wenig Muslime in Sachsen leben. Tillich signalisiert den Pegida-Demonstranten sein Verständnis, […]
Pegida – GRÜNE: Weder Hysterie noch Auf-den-Leim-gehen
Angesichts der Berichterstattung über eventuelle Vorermittlungen gegen Pegida-Vereinschef Lutz Bachmann spricht sich GRÜNEN-Fraktionschef Volkmar Zschocke für eine auf demokratischen Werten basierende Auseinandersetzung aus. „Wer sich jetzt überrascht zeigt, dem muss man nicht nur schlechte Zeitungslektüre unterstellen. Es liegen seit Wochen Aussagen von den Leuten aus dem Pegida-Organisationsteam vor, die menschenverachtend, rassistisch, fremdenfeindlich und anschlussfähig nach […]