Das GRÜNE Bürgerbüro in Schwarzenberg, Markt 14, lädt für Donnerstag, den 26. Februar, um 19.00 Uhr ganz herzlich zur Buchlesung mit Joachim Krause, ehemaligem Umweltbeauftragten der Ev. Landeskirche Sachsens ein, der in seinem Vortrag u. a. die DDR-Hinterlassenschaften des Uranbergbaus und das Waldsterben im Erzgebirge thematisiert. Sein neuestes Buch, „Die Verschiebung des Horizonts – […]
Volkmar Zschocke
100 Tage Koalition: Sympathisch allein reicht nicht!
Anlässlich der ersten 100 Tage der CDU/SPD-Koalition erklären Volkmar Zschocke und Claudia Maicher, Vorsitzender bzw. stellv. Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Sympathischer als die CDU/FDP-Koalition zu sein, reicht allein nicht, dazu gehört nicht viel. Die neue Koalition schwankt zwischen dem ‚Weiter so!‘ der CDU und dem zaghaften Veränderungswillen der SPD. Wer […]
ETU-Pulverfässer: Abfalleigenschaft vs. Produkteigenschaft von 88,22 t gefährlicher MSE-Aluminium-Magnesium-Abfällen (Landkreis Görlitz)
Kleine Anfrage vom 30. Januar 2015: ETU-Pulverfässer: Abfalleigenschaft vs. Produkteigenschaft von 88,22 t gefährlicher MSE-Aluminium-Magnesium-Abfällen (Landkreis Görlitz) (Drs 6/848)
GRÜNE zeigen sich besorgt: Crystal-Meth-Konsum im Erzgebirge im Aufwind – Gestiegenem Beratungsbedarf muss mehr Rechnung getragen werden
Der Erzgebirgskreis mit seinem nach Presse- und Polizeiberichten rasant wachsenden, missbräuchlichen Konsum von kristallinem Methamphetaminhydrochlorid „Crystal Meth“ stand im Fokus einer Kleinen Anfrage des Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Volkmar Zschocke, an die Staatsregierung. Der Antwort des Innenministers ist zu entnehmen, dass die seit 2012 erfassten Sicherstellungen von Crystal Meth bei unter 18 Jährigen sachsenweit […]
Pegida, Pegidalight, Legida – Eine Einschätzung aus GRÜNER Sicht
PEGIDA – „Wir sind nicht fremdenfeindlich, aber …“ Fremdenfeindlichkeit ist im Titel ihrer Bewegung, von ihren Führern – nicht nur von Lutz Bachmann – gibt es zahlreiche menschenverachtende Äußerungen. Auf ihren Demonstrationen wird Rednerinnen und Rednern zugejubelt, die in Chemnitz, Leipzig und anderswo durch fremdenfeindliche Aktionen von sich reden machten. Egal ob asyl- und islamfeindliche […]
Gefährdung durch Radionuklide aus Bauschutt aus Atomanlagen auf sächsischen Mülldeponien
Kleine Anfrage vom 27.01.2015: Gefährdung durch Radionuklide aus Bauschutt aus Atomanlagen auf sächsischen Mülldeponien (Drs 6/807)
Doppelhaushalt 2015/2016: GRÜNE Einschätzungen und Forderungen
Seit 14 Tagen liegt der Haushaltsentwurf der Staatsregierung vor. Heute, am 5. Februar, findet bereits die erste Aussprache statt: Nicht gerade viel Zeit, um den Haushalt gründlich durchzuarbeiten. Dennoch: Nach einer zweitägigen Klausur der GRÜNEN-Landtagsfraktion Anfang Februar sind der Haushalt gesichtet und GRÜNE Anforderungen an den Doppelhaushalt 2015/2016 formuliert: 1. Er muss der aktuellen Herausforderung […]
Doppelhaushalt erwartet unspektakulär – zu innovativen Sprüngen hat es schon im Koalitionsvertrag nicht gereicht
Redebeitrag zur ersten Lesung: „Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015/16)“ zur 8. Sitzung des Sächsischen Landtages (TOP 1) am 5. Febraur 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, Wer nichts erwartet, kann nicht enttäuscht werden. […]
Proben-Ergebnisse im Abbaufeld 3 in der Neißeaue durch die Ton- und Kieswerke Kodersdorf GmbH (TKK GmbH) (Landkreis Görlitz)
Kleine Anfrage vom 13. Januar 2015: Proben-Ergebnisse im Abbaufeld 3 in der Neißeaue durch die Ton- und Kieswerke Kodersdorf GmbH (TKK GmbH) (Landkreis Görlitz) (Drs 6/671)
Brand in Receyclingfirma in Sebnitz (Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge)
Kleine Anfrage vom 20.01.2015: Brand in Receyclingfirma in Sebnitz (Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge) (Drs 6/741)