Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, hat die heutige Räumung des Flüchtlingscamps vor der Dresdener Semperoper als „unangemessen“ kritisiert. „Gestern Abend haben Rechtsextreme versucht, die Flüchtlinge anzugreifen, andere brüllten Nazi-Parolen. Heute werden die Zelte der Flüchtlinge abgebaut. Das hinterlässt einen faden Beigeschmack. Von dem Camp ging keine Gefahr aus. Die […]
Volkmar Zschocke
Einladung zur BürgerInnen-Sprechzeit in Chemnitz
Meine Sprechzeit für Bürgergerinnen und Bürger findet am Montag, 9. März 2015 von 15 bis 18 Uhr im Gründerzentrum am Brühl, Georgstraße 14 in Chemnitz statt. Ob aktuelle politische Themen oder konkrete Anliegen, die den Wahlkreis betreffen – ich freue mich auf die Fragen und Anregungen der Chemnitzerinnen und Chemnitzer. Gern können Interessierte ihre Fragen […]
Flüchtlings-Demo und -Besetzung – GRÜNE: Forderungen der Flüchtlinge nicht einfach vom Tisch wischen
Zur Flüchtlings-Demonstration am Samstag in Dresden und der anschließenden Besetzung des Theaterplatzes erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir Landespolitiker tun gut daran, die Forderungen der Flüchtlinge nicht einfach vom Tisch zu wischen. Der Umgang mit den Flüchtlingen in Deutschland muss menschlicher werden.“ „Wir GRÜNEN weisen seit Wochen auf […]
ASJ-Fachforum „Werte verteidigen – Flüchtlingen helfen – Integration gestalten“
Am 27. Februar 2015 haben Juristinnen und Juristen in der SPD zur Diskussion über Probleme und Herausforderungen bei der Integration von Flüchtlingen eingeladen. Im Veranstaltungsbericht des ASJ heißt es: „Knapp 20 Akteure und interessierte Bürger nahmen an dem Fachforum teil und führten eine engagierte Diskussion. Den Auftakt bildete ein Impulsreferat von Volkmar Zschocke (MdL, […]
Bilanz und Ausblick von Tillich und Dulig – GRÜNE: Nichts Neues! Jurk war im Vergleich zu Dulig ja geradezu kämpferisch
Dresden. Zur heutigen Pressekonferenz ‚100-Tage-Bilanz und Ausblick der Regierungskoalition‘ von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) und Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es reicht nicht, wenn Tillich und Dulig konstruktiv und vertrauensvoll zusammenarbeiten und dafür lobende Worte finden. Sie sind für gute Politik für Sachsen gewählt […]
Masern-Impfpflicht? – GRÜNE fordern Versachlichung der Debatte und Aufklärung statt Zwang
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert eine Versachlichung der Diskussion um eine Masern-Impfpflicht. „Die Masern-Impfquote bei Kindern hat sich in den letzten Jahren deutlich verbessert“, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion. So stieg die bundesweite Impfquote für die erste Masernimpfung bei den einzuschulenden Kindern zwischen den Jahren 2000 und 2013 von 91 […]
GRÜNE unterstützen Demo für Solidarität mit Geflüchteten: Von Dresden soll ein Willkommenssignal ausgehen
Dresden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen unterstützen die bundesweite Demonstration für Solidarität mit Geflüchteten am kommenden Samstag in Dresden. „Die Zahl rassistisch motivierter Straftaten ist seit Beginn der Demonstrationen von PEGIDA und deren Ablegern dramatisch angestiegen. Es herrscht für Flüchtlinge eine zunehmend gefährliche Stimmung in Sachsen, die sogar durch den Innenminister befeuert wird, wenn er eine […]
DDR-Heimkinder – Aufstockung des Entschädigungsfonds ein dringend notwendiger und richtiger Schritt – Zschocke heute in Leipziger Beratungsstelle
Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, betrachtet die heute im Bundeskabinett beschlossene Aufstockung des Fonds zur Entschädigung von DDR-Heimkindern als dringend notwendigen und richtigen Schritt. „Heute Nachmittag werde ich die Beratungsstelle in Leipzig besuchen und mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über die derzeitige Beratungssituation und die Wartezeiten in Sachsen […]
Altlastensanierung – Stärkere Nutzung der EFRE-Mittel ist eine richtige Entscheidung
Zum heutigen Beschluss des Kabinetts, 35 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für die Sanierung von Altlasten einzusetzen, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die stärkere Nutzung der EFRE-Mittel für die Altlastensanierung in Sachsen ist eine richtige Entscheidung. Da frühere Staatsregierungen diese Aufgabe bisher vernachlässigt […]
ETU-Pulverfässer: Maßnahmen zur Gefahrenabwehr (Landkreis Görlitz)
Kleine Anfrage vom 30. Januar 2015: ETU-Pulverfässer: Maßnahmen zur Gefahrenabwehr (Landkreis Görlitz) (Drs 6/849)