Die ostdeutschen Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trafen sich am Sonntagabend und Montag in Leipzig zum diesjährigen Ostfraktionstreffen. Die weiterhin hohe Zahl von Asylsuchenden stellt die Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Darum haben die Fraktionen flüchtlingspolitische Leitlinien ‚Für humane, menschenwürdige Flüchtlings- und Asylpolitik‘ beschlossen. „Wir GRÜNE lehnen die oft beschriebenen Bilder von der massenhaften […]
Volkmar Zschocke
Was wir brauchen, ist eine Versachlichung der Debatte und Aufklärung statt Zwang und Sanktionen
Rede zum Antrag „Impfquote in Sachsen erhöhen“ (Die Linke) zur 10. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 7) am 12. März 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herrenwir unterstützen das Anliegen der Fraktion DIE LINKE die Imfquote in Sachsen weiter zu erhöhen, […]
Sachsen hat einen besonders hohen Anteil an vollstationären Pflegeeinrichtungen. Unser Anliegen muss es sein, die ärztliche Versorgung in den Heimen zu verbessern
Rede zum Antrag der Fraktionen CDU und Linke „Medizinische Versorgung in Pflegeeinrichtungen“/“Medizinische Versorgung Pflegebedürtiger im Heim verbessern“ zur 10. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 6) am 12. März 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren es ist gut, dass wir heute […]
Wir brauchen eine umfassendere Aufarbeitung aller Wirkmechanismen der DDR-Diktatur – Der Blick in die Stasiakten greift zu kurz
Rede zur Aktuellen Debatte „25 Jahre Stasi-Unterlagenbehörde – Bilanz und Ausblick“ zur 10. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 1) am 12. März 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren die Arbeit der Behörde war wichtig und richtig. Sie ist noch für […]
Tillich und Dulig versprechen zu prüfen – werden also wahrscheinlich gar nichts tun
Rede zur 2. Aktuelle Debatte „25 Jahre Wartezeit sind zu viel – Rentenmauer einreißen, Lebensleistungen würdigen!“ (Antrag LINKE) zur 9. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 4) am 11. März 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, gleiches Rentenrecht in […]
Stellenausschreibung: Elternzeitvertretung im Regionalbüro
Für mein Regionalbüro in Chemnitz suche ich eine Mitarbeiterin / einen Mitarbeiter als Elternzeitvertretung ab 01.08.2015 bis voraussichtlich 31.07.2016 mit 30 Wochenstunden. Aufgaben: Büroorganisation Presse- und Öffentlichkeitsarbeit inkl. Homepage-Pflege und Social Media BürgerInnen- und Netzwerkarbeit inkl. Führen eines Adressverteilers, Organisation von BürgerInnensprechstunden und von Vor-Ort-Terminen des MdL Organisation und Durchführung lokaler Veranstaltungen Vernetzung des […]
Dialogforum der Staatsregierung – GRÜNE sehen Erfolgsaussichten skeptisch
Vor dem zweiten Dialogforum der Staatsregierung am Dienstag ist Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, skeptisch in Hinblick auf etwaige Ergebnisse. „Dialog erfordert Klarheit in Bezug auf die Zielstellungen. Doch es bleibt unklar, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Erwartungen und Zielen die Gespräche geführt werden sollen“, äußert sich Zschocke […]
Zirkus mit Wildtieren in Sachsen
Kleine Anfrage vom 3. Februar 2015: Zirkus mit Wildtieren in Sachsen (Drs 6/878)
GRÜNE fordern qualifiziertes Konzept für Dialogforum „Miteinander in Sachsen“
Mit einem offenen Brief wendet sich die GRÜNE-Landtagsfraktion an Sachsens Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU). Es geht um das Dialogforum der Staatsregierung „Miteinander in Sachsen“, das Gespräche zwischen Bürgerschaft und Politik ermöglichen soll. Die GRÜNE-Landtagsfraktion wird der Bitte des Ministerpräsidenten an alle sächsischen Landtagsabgeordneten nachkommen und sich an dem Dialogforum beteiligen. Allerdings kritisieren wir, dass im […]
Der 5. März als Tag des Mahnens und Erinnerns – auch ohne Nazi-Aufmarsch
In diesem Jahr jährt sich die Bombardierung von Chemnitz zum 70. Mal. Immer wieder haben Nazis den Tag für ihre menschenverachtenden Ideologien und Geschichtsrevisionismus missbraucht. Auch wenn es – wie es im Moment aussieht – in diesem Jahr keine öffentliche Mobilisierung von Nazis geben wird, brauchen wir den 5. März als Tag der Erinnerung und […]