Kleine Anfrage vom 10. März 2015: Tierverbrauch im Studium (Drs 6/1145)
Volkmar Zschocke
Sachsen als Müll-Magnet!?
Er kommt aus Dänemark, Frankreich, Litauen, Luxemburg, der Schweiz: Müll aus allen Herren Ländern strömt nach Sachsen. Dabei wird er teils um die ganze Welt verschifft. Er reist sogar aus China, Costa Rica oder Vietnam an. Von Teeren über Abwasser-, Öl- und chromhaltiger Schlämme bis hin zu Salzsäure, Lösemittel, Laugen und Farbreste, Metalle und Baustoffe: […]
Freiwilliges ökologisches Jahr nicht gesichert – GRÜNE befürchten Mogelpackung
Die Finanzierung der 330 Stellen für das Freiwillige ökologische Jahr (FÖJ) in Sachsen ist immer noch nicht gesichert. Bisher erfolgte die Finanzierung des FÖJ aus Bundesmitteln, Sachsen setzte für die Kofinanzierung ESF-Mittel ein. Diese Kofinanzierung ist im Haushalt 2015/16 nicht mehr möglich. Die CDU- und die SPD-Fraktion haben zwar über einen Änderungsantrag (ÄA 12) im […]
24.436.307 Tonnen Abfall wurden zwischen 2010 und 2014 nach Sachsen importiert
24.436.307 Tonnen Abfall wurden zwischen Anfang 2010 und Ende 2014 in den Freistaat Sachsen importiert. Das geht aus der Antwort von Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auf die Anfrage des GRÜNEN-Fraktionsvorsitzenden Volkmar Zschocke hervor. „Der Freistaat hat sich zu einem ‚Müllmagnet‘ entwickelt. Die hohe Zahl der Müllimporte nach Sachsen sind Folge der verfehlten Abfallpolitik der CDU-Staatsregierung […]
Zerstörungen an der Landeszentrale – Zschocke: Harte Kritik in der Sache, Ja! Gewalt, Nein!
Zu den Zerstörungen an der Landeszentrale für politische Bildung in Dresden erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Solche Zerstörungen sind durch nichts zu rechtfertigen. Derartige Aktionen erschweren die Bemühungen um friedliche und demokratische Auseinandersetzung. Harte Kritik in der Sache: Ja! Gewalt: Nein! Gewalt darf kein Mittel in der politischen […]
Umfang und Herkunft durch den Regionalen Abfallverbandes Oberlausitz-Niederschlesien (RAVON) zusätzlich akquirierten Abfalls für die TA Lauta
Kleine Anfrage vom 4. März 2015: Umfang und Herkunft durch den Regionalen Abfallverbandes Oberlausitz-Niederschlesien (RAVON) zusätzlich akquirierten Abfalls für die TA Lauta (Drs 6/1100)
6 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – In Sachsen kein Paradigmenwechsel in Sicht
Vor sechs Jahren hat Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) unterzeichnet. In Sachsen ist allerdings bis heute kein Paradigmenwechsel in der Behindertenpolitik in Sicht. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Noch immer stehen in Sachsen wichtige Weichenstellungen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aus.“ „Das sächsische Schulgesetz eröffnet Eltern […]
Müllimporte Sachsen zwischen 2010 und 2014
Kleine Anfrage vom 24. Februar 2015: Müllimporte Sachsen zwischen 2010 und 2014 (Drs 6/1023)
Verfahren zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs
Kleine Anfrage vom 24. Februar 2015: Verfahren zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs (Drs 6/1022)
Freie Wahlen vor 25 Jahren – Demokratie ist kein Dienstleistungsbetrieb, der die Wünsche derer zu erfüllen hat, die am lautesten schreien
Mit Blick auf die sich morgen jährende erste freie Volkskammerwahl am 18. März 1990 erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Vor 25 Jahren fand die erste freie Volkskammerwahl in der DDR statt. Am 18. März 1990, an dem 12 Millionen Bürgerinnen und Bürger der DDR nach demokratischen Prinzipien frei […]