Kleine Anfrage vom 16. April 2015: Entschädigung für Kinder und Jugendliche in Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Kinder- und Jugendpsychiatrie in den Jahren 1949 bis 1990 (Drs 6/1385)
Volkmar Zschocke
Flüchtlinge, Asylbewerberinnen und Asylbewerber mit Behinderung
Kleine Anfrage vom 15. April 2015: Flüchtlinge, Asylbewerberinnen und Asylbewerber mit Behinderung (Drs 6/1367)
Menschenhandel, Zwangsprostitution und Prostitution im Freistaat Sachsen
Große Anfrage vom 06.03.2015 (Drs 6/1120)
GRÜNE fragen nach: Wo sind die Konzepte, die der historischen Bedeutung des Kaßberg-Gefängnisses gerecht werden?
Es gibt einen Landtags-Beschluss zur Errichtung einer Gedenkstätte Gefängnis Chemnitz-Kaßberg aus dem Jahr 2011, der mit umfangreichen finanziellen Mitteln für die Jahre 2013/2014 untersetzt wurde. Mehr als eine Infotafel auf dem Gelände, die im vergangenen Jahr von Staatssekretär Beermann eingeweiht wurde, ist von der Umsetzung dieses Beschlusses jedoch bislang nicht zu sehen. Dazu Volkmar Zschocke, […]
Rainbow Flash – Aktion zum Tag gegen Homo- und Transphobie am 17.05.2015 in Chemnitz – Volkmar Zschocke nimmt teil
Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, beteiligt sich am Rainbow-Flash in Chemnitz, der anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai 2015 beim Roten Turm stattfindet. “Der Rainbow Flash ist ein wichtiges Zeichen, um für mehr Akzeptanz gegenüber sexueller Vielfalt zu werben. Ressentiments gegenüber homo- und transsexuelen […]
Hebammen und Familien stärken!
Die GRÜNE-Landtagsfraktion Sachsen unterstützte die Demonstrationen zum Internationalen Hebammentag am 5. Mai 2015. Unter dem Motto „Hebammen für eine bessere Zukunft“ beteiligten sich auch in Sachsen zahlreiche Hebammen und Eltern an Aktionen und Kundgebungen. In Dresden versammelten sich mindestens 300 Personen auf dem Alaunplatz. Wir teilen die Forderung des Sächsischen Hebammenverbandes e.V., dass Hebammen endlich […]
Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai
Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Ich unterstütze das Anliegen des Protestags, auf die Situation von Menschen mit Behinderung aufmerksam zu machen und die gleichberechtigte Teilhabe einzufordern. Darum werde ich auch an der Parade der Vielfalt […]
Zahlen belegen: Sachsen bleibt Müllimportland
Laut heutiger Information des Statistischen Landesamtes hat Sachsen 2013 zwar insgesamt weniger gefährliche Abfälle entsorgt als 2012. Allerdings betrifft dieser Rückgang vor allem Abfälle aus Sachsen. Der Import von gefährlichen Abfällen aus anderen Bundesländern und dem Ausland hat weiter zugenommen. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und abfallpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag: „Sachsen hat offenbar […]
Spendenfonds für Initiativen und Projekte
In meiner täglichen Arbeit begegnen mir viele engagierte Menschen, die sich einmischen und das öffentliche Leben gestalten wollen. Ihre kreativen Ideen sind eine enorme Bereicherung für die Gesellschaft. Um insbesondere ökologische und soziale Initiativen sowie Projekte für Toleranz und Demokratie in Sachsen zu fördern, spare ich monatlich einen Teil meiner Grunddiäten in einem Spendenfonds an. […]
Der landesrechtliche Anpassungsbedarf bei der UN-BRK ist enorm. Offensichtlich scheint sich niemand dafür verantwortlich zu fühlen, diesen zu ermitteln und entsprechend umzusetzen.
Rede zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion: „UN-Behindertenrechtskonvention im Freistaat Sachsen voran bringen“ (Drs 6/1191) zur 13. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 11) am 30. April 2015: Redebeitrag online anschauen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, am 26. März war bereits der sechste Jahrestag der Ratifizierung […]