– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der Antrag hat das Ziel, Licht ins Dunkel der rechtlichen Betreuung in Sachsen zu bringen. Der Berichtsteil ist umfangreich, die in Punkt 2 geforderte Maßnahme noch sehr wenig konkret. Der Antrag ist nur dann sinnvoll, wenn, sobald der Berichtsteil […]
Volkmar Zschocke
Dass zukünftig noch mehr Hebammen ihren Beruf aufgeben, gilt es zu verhindern
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, uns GRÜNEN ist eine flächendeckende Versorgung mit Hebammen, aber auch mit Familienhebammen sehr wichtig. Familienhebammen unterstützen und stärken Familien in belastenden Lebenssituationen. Sie begleiten Neugeborene und deren Familie im ersten Lebensjahr, zum Beispiel behinderte oder chronisch kranke Kinder, Frühgeborene oder Familien, […]
Wenn wir über parlamentarische Demokratie diskutieren, müssen wir fragen, was wir tun, um die Relevanz des Landtages zu erhöhen und der Entfremdung zu begegnen?
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, nach dem Rückblick von Marko Schiemann, möchte ich gerne einen Anspruch formulieren: Ein starker sächsischer Landtag inszeniert sich nicht abgehoben und selbstherrlich, sondern streitet ernsthaft um die besten Lösungen für die großen gesellschaftlichen Herausforderungen, vor denen wir stehen. Wir Landtagsabgeordneten werden aber […]
Ehemalige Heimkinder in Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien endlich entschädigen
Rede zur 21. Sitzung des Sächsischen Landtags, 07. Oktober 2015, TOP 9 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, viele ehemalige Heimkinder in Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien zu DDR-Zeiten haben gelitten. Berichte von grausamen und menschenunwürdigen Maßnahmen und Unterbringungen liegen vielfach vor und erschüttern. Im Bundestag sind bereits […]
10-Punkte-Plan gegen Crystal bis jetzt keine Erfolgsgeschichte
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, der weltweit größte legale Rauschmittelexzess ist gerade in München zu Ende gegangen. Wenn der Landtagspräsident am Freitag in der Sächsischen Zeitung erzählt, dass es in der sächsischen CDU ein ähnliches Selbstverständnis wie bei der CSU gibt, hoffe ich, dass Sie damit nicht […]
GRÜNE Initiative zu DDR-Heimkindern erfolgreich
Der Sächsische Landtag hat heute Maßnahmen beschlossen, das Leid ehemaliger Heimkinder in Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien in der DDR aufzuarbeiten und anzuerkennen. Grundlage dafür war ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drs. 6/2796). Die GRÜNE-Fraktion hatte sich mit den Koalitionsfraktionen CDU und SPD auf einen gemeinsamen Änderungsantrag geeinigt.“Uns GRÜNEN ging es darum, den Betroffenen, die […]
GRÜNE zum Online-Beteiligungsportal der Staatsregierung: Alibi-Beteiligung ohne Chance
Zum heute von Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) vorgestellten Online-Beteiligungsportal für die Erarbeitung eines Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das Portal ist ein Mittel, Bürgerinnen und Bürger bei der Erstellung des Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention einzubeziehen. Ob die Sachsen dieses […]
Aufgabenwahrnehmung des öffentlichen Gesundheitsdiensts beim Impfschutz in Sachsen
Kleine Anfrage vom 03. September 2015 (Drs 6/2626)
Förderung der Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen im Haushaltsjahr 2015
Kleine Anfrage vom 03. September 2015 (Drs 6/262)
33 Brände in Mülldeponien und Recyclinganlagen Sachsens von März 2014 bis Anfang September 2015
Von März 2014 bis Anfang September 2015 hat es 33 Mal in verschiedenen Mülldeponien und Recyclinganlagen gebrannt. Es gab viele große Brände und einige kleinere Brandereignisse. In jedem zweiten Fall (17 Mal) wurde keine Ursache ermittelt. Das geht aus der Antwort von Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Vorsitzender […]