Kleine Anfrage vom 12. Oktober 2015 (Drs 6/3028)
Volkmar Zschocke
Ein Jahr Landtag – Die Träumer sitzen in der Koalition, nicht bei den GRÜNEN
Rede vom 6. November zur Landesdeligiertenkonferenz der sächsischen GRÜNEN in Großenhain TOP 2 „Politische Rede und Berichte“ (aus der Landtagsfraktion) – Es gilt das gesprochene Wort – Liebe Freundinnen, liebe Freunde, das erste Jahr im Landtag zeigt eine lösungsorientierte GRÜNE-Fraktion, die umsetzbare Vorschläge macht, die nicht einfach vom Tisch gewischt werden können. Damit durchkreuzen wir […]
Bundestag beschließt Hospiz- und Palliativgesetz: Anhörung GRÜNER Antrag „Palliativ- und Hospizversorgung weiterentwickeln“ Ende November im Landtag
Zur heutigen Verabschiedung des Hospiz- und Palliativgesetzes (HPG) im Deutschen Bundestag erklärt Volkmar Zschocke, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Sterben betrifft jeden – aber das verdrängen wir gern. Viele Menschen sterben einsam, oft unter Schmerzen. Eine gute Palliativmedizin und ausreichend Hospizplätze sind dringend notwendig, um ein selbstbestimmtes Sterben in Würde […]
Ursache für den Großbrand in der Fehr Umwelt Ost GmbH Dresden am 28./29.09. immer noch nicht bekannt
Sind die häufigen Abfallbrände auch das Ergebnis von zu laschen Sicherheitsauflagen in Sachsen? Dresden. Gut einen Monat liegt der zweitägige Brand der Anlage der Fehr Umwelt Ost GmbH Dresden am 28./29. September nun zurück. Ein polizeiliches Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet. Auf eine Kleine Anfrage des GRÜNEN-Landtagsfraktionschefs Volkmar Zschocke musste Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) nun […]
Neuer Brand bei Fehr Umwelt Ost GmbH Dresden am 28./29. September
Kleine Anfrage vom 30. September 2015 (Drs 6/2905)
Duligs >>Atempause<< bei Flüchtlingsaufnahme bleibt ohne Untersetzung reiner Populismus
SPD-Chef und Wirtschaftsminister Martin Dulig hat im Interview mit der LVZ/DNN erneut eine >>Atempause<< bei der Aufnahme von Flüchtlingen verlangt. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Martin Duligs Forderung ist die gleiche wie vor 14 Tagen bei der Feierstunde zum 3. Oktober im Sächsischen Landtag. Erneut untersetzt er […]
Galgen auf PEGIDA-Demo in Dresden: Deutscher Kleingeist trifft Hass
Zur gestrigen PEGIDA-Demonstration in Dresden, bei der u.a. ein Galgen für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) mitgeführt wurden, erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Deutscher Kleingeist trifft Hass: Ein fein säuberlich gebastelter Galgen und ein laminierter Mordaufruf – bei PEGIDA wird die Lynchjustiz vorbereitet.“ „Und […]
Finanzierung der Biedenkopf-Tagebücher offenbar von langer Hand geplant: Etat der Staatskanzlei wurde genau um diese 300.000 Euro erhöht
Zur anhaltenden Diskussion über die Finanzierung der Tagebücher des ehemaligen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf (CDU) erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:“Die Staats-Subvention für das Biedenkopf-Tagebuch ist offenbar von langer Hand geplant. Denn der Etat der Staatskanzlei für Veröffentlichungen zum 25. Jahrestag wurden – laut Doppelhaushalt – genau um diese 300.000 […]
Förderung von Freiwilligendiensten: Freiwilliges Soziales Jahr
Kleine Anfrage vom 10. September 2015 (Drs 6/268)
Finanzierung der Biedenkopf-Tagebücher: Personenkult der CDU auf Kosten der Steuerzahler?
Zum Bericht des Nachrichtenmagazins ‚Der Spiegel‘, dass die Veröffentlichung der Tagebücher des ehemaligen sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf (CDU) weitgehend vom Steuerzahler finanziert wurde, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:“Unabhängig von den Leistungen Biedenkopfs als Ministerpräsident, sieht das wie Personenkult auf Kosten der Steuerzahler aus. Das Finanzgebaren der Staatskanzlei stellt […]