Pressemitteilung | 11.01.2016 Dieser rechtswidrige Zustand bei der Erhebung der gesetzlichen Hilfsfristen in Notfällen muss unverzüglich beendet werden Dresden. Das Rettungsdienstgesetz in Sachsen sieht eine Hilfsfrist von zehn Minuten vor. Diese Vorgabe ist erfüllt, wenn 95 Prozent der Einsatzfahrzeuge binnen 12 Minuten am Einsatzort eintreffen. Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag, […]
Volkmar Zschocke
Hässlicher Sozialministeriums-Tweet – Mit dem Löschen des Tweets ist die Sache nicht vom Tisch
Der Fall zeigt leider zum wiederholten Mal, welche Denkmuster in Sachsen bis in die CDU und die Ministerien hinein verbreitet sind. Dresden. Zu einem menschlich respektlosen, mittlerweile gelöschten, Tweet aus dem Sozialministerium erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglied im Sozialausschuss des Sächsischen Landtags: „Mit dem Löschen des Tweets ist […]
Sachsen steht 2016 vor drei große Aufgaben: Integration der Flüchtlinge, Einstieg in den Braunkohlenausstieg, Anpassung der Personalausstattung
Dresden. Anlässlich des Neujahrsempfangs im Sächsischen Landtag erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Sachsen steht 2016 vor drei großen Aufgaben: Aufnahme und Integration der Flüchtlinge, geordneter Ausstieg aus der Förderung und Verbrennung der Braunkohle sowie ehrliche und aufgabengerechte Anpassung der Personalausstattung der Staatsverwaltung.“ „Bei der Flüchtlingsaufnahme muss es darum gehen, die Kette […]
Die Mittel für das Landeserziehungsgeld fehlen zur Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels
Zum Wegfall der Einkommensprüfung ab dem 3. Kind beim Landeserziehungsgeld ab dem 1.1. 2016 erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Statt sich auf die Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Kitas zu konzentrieren, wird mit der Beibehaltung und Ausweitung des Landeserziehungsgelds durch die CDU/SPD-Koalition ein falscher Anreiz gesetzt.“ „Der Wegfall der […]
Bahnvorstand erhält vor Silvester Schreiben von allen Chemnitzer Landtagsabgeordneten. Chemnitztal-Viadukt muss erhalten werden!!
Erklärung SLT Chemnitztal-Viadukt
Ex-Ministerpräsident ignoriert Zusammenhang zwischen Brandstifterreden und realen Brandstiftungen
Zu den Aussagen des ehemaligen sächsischen Ministerpräsidenten Prof. Kurt Biedenkopf im Interview mit Deutschland-Radio-Kultur erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Dass Prof. Biedenkopf rassistischen Angriffen keine politische Bedeutung beimisst, wundert angesichts seines Umgangs mit der Gefahr des Rechtsextremismus während seiner Regierungszeit in Sachsen leider wenig. Ebenso, dass er den […]
Wer ein Haustier möchte, sollte sich vorher ausführlich mit Haltung und Kosten beschäftigt haben
Dresden. Alle Jahre wieder werden tausende Tiere nach dem Weihnachtsfest in den ohnehin überfüllten Tierheimen abgegeben oder einfach ausgesetzt. Viele von ihnen wurden gerade erst verschenkt. Doch wenn die Kinder das Interesses am neuen Mitbewohner verlieren, wenn das Tier streng zu riechen beginnt oder in die Stube pinkelt, dann soll es oft so schnell wie […]
GRÜNE rufen am 21.12. zum friedlichen Protest gegen PEGIDA in Dresden auf
Am Protest beteiligen sich neben den beiden sächsischen Landesvorsitzenden auch Volkmar Zschocke, Stephan Kühn, Monika Lazar und Eva Jähnigen. Dresden. „Seit über einem Jahr hetzt PEGIDA in Dresden in einem unerträglichen Ausmaß gegen Fremde, die Medien und die Politik. Teile Dresdens werden montags in trauriger Regelmäßigkeit zu Angsträumen,“ so Jürgen Kasek, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE […]
Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK – Hier sind viele Widerstände zu überwinden, alle Ministerien sind betroffen, viele Akteure im Land sind zu beteiligen
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich hab mich gefragt, was Sie denn motiviert hat, diesen Antrag zu verfassen. Zwei Thesen fallen mir dazu ein. Entweder wollen Sie der Ministerin den Rücken stärken, indem Sie ihr heute die Gelegenheit geben, hier im Plenum darüber zu berichten, wie die […]
Im Kern geht es darum, das ALLE Menschen ihr Recht auf eine selbstbestimmte Lebens- und Familienplanung wahrnehmen können
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Antrag der LINKEN greift ein sehr ernstes Thema auf. Im Kern geht es hier darum, das ALLE Menschen ihr Recht auf eine selbstbestimmte Lebens- und Familienplanung wahrnehmen können. Ich habe als frischgewählter sozialpolitischer Sprecher vor einem Jahr mit einer […]