Volkmar Zschocke

  Volkmar Zschocke: AfD benutzt die politische Debatte, um Stimmung gegen den Islam zu machen   – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, meine Damen und Herren von der AfD, klar ist: Die Kinderehe ist eine Menschenrechtsverletzung, die international gebannt werden muss. Aber Sie benutzen […]

  Volkmar Zschocke: ‚Behindern verhindern‘? − Sachsen ist auf dem Weg, sich auf den Weg zu machen − Negativbeispiel: Schulgesetz   – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, vielleicht ist der Freistaat Sachsen ja auf dem Weg, sich auf den Weg in die inklusive Gesellschaft […]

  – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren,   die Koalition begehrt einen Bericht und eine völlig unspezifische Prüfung von Maßnahmen, wie Ältere und Hochaltrige als Verbraucher besser geschützt und gestärkt werden können. Würden wir einen solchen Antrag stellen, würde die Koalition behaupten: Das macht […]

Kleine Anfrage vom 18.08.2016 (Drs 6/6148)

  Erneut wurden diese Woche bei Kontrollen des Veterinäramts Mittelsachsen und der Chemnitzer Polizei auf der Autobahn A4 schwerwiegende Verstöße gegen einschlägige Vorschriften festgestellt. Laut Bericht der Polizei Chemnitz waren bei Kontrollen von Tiertransporten an der Autobahn 4 Dresden-Erfurt bei Hainichen (Mittelsachsen) an zwei Tagen 22 Verstöße festgestellt worden. „Die Tatsache, dass in kurzem Abstand […]

Der Beschluss der Pariser Weltklimakonferenz ist klar: Die Erhöhung der globalen Mitteltemperatur soll auf deutlich weniger als 2 Grad begrenzt werden. Die klimaschädlichen Emissionen müssen rasch und radikal gesenkt werden. Die Bundesregierung hat ein Klimaschutzkonzept vorgelegt, das den Rahmen für die nächsten Jahre vorgeben soll. Wir haben ausgewiesene Expertinnen und Experten eingeladen, um zu beleuchten, […]

Nachdem Ergebnisse der radiologischen Untersuchung von erlegtem Schwarzwild vor allem im Süden des Vogtlandkreises hohe Überschreitungen des zugelassenen Höchstwertes von 600 Becquerel pro Kilo aufzeigten, wurde die Praxis der Pflichtuntersuchungen ausgeweitet. Wie die Antwort auf eine Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Volkmar Zschocke, an die Staatsregierung ergab, erhöhte sich […]