Kleine Anfrage vom 15.08.2016 (Drs 6/6084)
Expertenanhörung im Sozialausschuss zum GRÜNEN Antrag ‚Selbstbestimmt und bezahlbar wohnen in jedem Alter – Programm zur Förderung generationengerechter, barrierefreier Quartiere in Sachsen schaffen‘
Nach der Expertenanhörung zum GRÜNEN Antrag „Selbstbestimmt und bezahlbar wohnen in jedem Alter – Programm zur Förderung generationengerechter, barrierefreier Quartiere in Sachsen schaffen“ am 12.09. erklärt Volkmar Zschocke, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion: „Es ist ein Paradigmenwechsel in Sachsen notwendig. In dem Antrag, den unsere Fraktion in den Landtag eingebracht hat, wird die Staatsregierung aufgefordert, die […]
Neuer Autobahnzubringer S 282 – Untergrundbeschaffenheit und mögliche Folgen
Kleine Anfrage vom 18.08.2016 (Drs 6/6129)
Stollensystem oder geologische Störungszonen unter neuem Autobahnzubringer in Schneeberg? Oberbergamt wertet neue Informationen aus
Kurz nach Einweihung des neuen Autobahnzubringers S282 zur A 72 bei Schneeberg/Kirchberg im August, dessen Gesamtkosten mit ca. 45 Millionen Euro beziffert werden, wurden Zweifel und Befürchtungen laut, dass nach den erfolgten Sprengungen während des Baus die Standfestigkeit des Gebirges nicht mehr gewährleistet sein könnte. Hobbyforscher und Ingenieure vermuten ein Stollensystem unter dem Straßenneubau, das […]
GRÜNEN-Fraktionsvorsitzender am 7. September zum Perspektivwechsel in Aue
Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wechselt am Mittwoch, den 7. September, die Perspektive. Er arbeitet an diesem Tag im Rahmen der Aktion „Perspektivechsel“ beim Jugend- und Sozialhilfeträger HELP e.V. in Aue (Am Bahnhof 1, 08280 Aue). Zschocke hat selbst lange in der Sozialarbeit in Chemnitz gearbeitet. „Ich will bei […]
Geplantes Großfinanzamt Annaberg-Buchholz: Kostenverdopplung bestätigt
Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat bei der Staatsregierung die Baukosten zum zukünftigen Finanzamt Annaberg-Buchholz hinterfragt. Als eine Maßnahme in der Umsetzung des 2011 beschlossenen Standortkonzeptes sollen die Finanzämter Schwarzenberg, Stollberg, Zschopau und Annaberg-Buchholz am Standort Annaberg-Buchholz zusammengelegt werden. Die Staatsregierung hat diese Neustrukturierung mit umfassenden finanziellen Einsparungen begründet. […]
Planung, Bau und Wirksamkeit von Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Nachfrage zu Drs. 6/5601 und Drs. 6/5602
Kleine Anfrage vom 02.08.2016 (Drs 6/5919)
Staatsregierung beantwortet Fragen zu den Polizeieinsätzen im Stadthallenpark in Chemnitz
Seit mehreren Monaten ist die Sicherheit in der Chemnitzer Innenstadt und insbesondere im Stadthallenpark Dauerthema in Presse und sozialen Medien. Zuletzt hatte eine polizeilicher Großeinsatz am 4. August 2016 für Aufsehen gesorgt. Aus diesem Anlass hat Volkmar Zschocke, Chemnitzer Landtagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Reihe von Fragen an die Staatsregierung gerichtet. In […]
Redebeitrag zum Antrag der Fraktion Die Linke „Wohnortnahe Haus- und Facharztversorgung sowie ambulante Heil- und Gesundheitsversorgung als Teil der sozialen Daseinsversorge sichern!“
Gesundheitsversorgung − Zschocke: Sorgfalt muss vor Tempo gehen. Ihre Zeitvorstellungen für die Erarbeitung des geforderten Maßnahmeplans halte ich für unrealistisch – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Antrag präsentiert die Fraktion DIE LINKE ihre politischen Schlussfolgerungen aus dem „Gutachten zum Versorgungs- und […]
Uranbergbau-Halde in Bad Schlema
Kleine Anfrage vom 03.08.2016 (Drs 6/5940)