Gesundheitsziele in Sachsen weiterentwickeln − Zschocke: Zweiter, nahezu inhaltsgleicher Antrag der Koalition wird keine neuen Erkenntnisse bringen – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, das ist nun der zweite Antrag der Koalition zum Thema Gesundheitsförderung. Die Gesundheitsförderung liegt Ihnen offenbar am Herzen. Irgendwie […]
Volkmar Zschocke
Redebeitrag zur Aktuellen Debatte der Fraktionen CDU und SPD „Sachsen, Wiege der friedlichen Revolution: Freiheit und Einheit feiern − Brücken bauen“
Debatte zum Tag der Deutschen Einheit − Zschocke: Mit der selben Leidenschaft, mit der Sie hier an die friedliche Revolution erinnern, sollten Sie bitte für die Beteiligung mündiger Bürger auf Augenhöhe streiten – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, der Titel der Aktuellen Debatte, Herr Colditz, atmet viel […]
Redebeitrag zum Antrag der AfD „Zwangs- und Kinderehen wirksam verhindern!“
Verhinderung von Kinderehen − Zschocke: Antrag dient nur einer Hasswelle gegen die anderen Fraktionen – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, Frau Dr. Petry, die Kinderehe ist eine Menschenrechtsverletzung! Am 1. September haben sich alle demokratischen Fraktionen hier im Haus klar gegen Kinderehen und Zwangsverheiratungen ausgesprochen. […]
Grüne Woche im Landtag – NEWSLETTER Nr. 14/2016 vom 27. September 2016
Folgende Initiativen der GRÜNEN und anderer Fraktionen stehen auf der Tagesordnung der 41. und 42. Sitzung des Sächsischen Landtags: Gesetzentwurf: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung des Sächsischen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Landesbeauftragtengesetz) und zur Änderung weiterer Gesetze Aktuelle Debatte: Großzügige Bundesförderung für Bahn und […]
Sachlage Staatsstraßen S 273/ S 272
Kleine Anfrage vom 30.08.2016 (Drs 6/6272)
Haushaltsmittel Verbraucherschutz und Tiergesundheit
Kleine Anfrage vom 25.08.2016 (Drs 6/6230)
Maßnahmenpaket der Staatsregierung vom 04. März – GRÜNE: Von Veränderung wenig zu spüren – Umsetzung völlig unzureichend
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat eine Analyse des Maßnahmenpakets ‚Starkes Sachsen‘ der Staatsregierung vom 04. März 2016 vorgelegt. Grundlage dafür war eine Reihe parlamentarischer Anfragen. „Nach reichlich einem halben Jahr ist von einer Veränderung in Sachsen noch wenig zu spüren“, so Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion. „Die Umsetzung des Pakets ist […]
Maßnahmenpaket der Staatsregierung „Starkes Sachsen“; Wortlaut der dem Kabinett vorgelegten Berichte
Kleine Anfrage vom 15.08.2016 (Drs 6/6085)
Schadensbeseitigung nach schwerem Unwetter in Großolbersdorf – Ernüchternde Antwort der Staatsregierung auf Anfrage des GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden
Die Gemeinde Großolbersdorf war am 15. Juni dieses Jahres von einem Unwetter mit äußerst heftigen Regen- und Hagelniederschlägen betroffen, welches massive Schäden im Ort hinterließ. Die Kommune bezifferte den Schaden damals mit 100 000 €, eine Geldsumme, die sie für die Schadensbeseitigung aus eigener Kraft nicht aufbringen kann. Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Sächsischen Landtag, […]
Maßnahmenpaket der Staatsregierung „Starkes Sachsen“; politische Bildung
Kleine Anfrage vom 15.08.2016 (Drs 6/6086)