Zur Unterstützung des GRÜNEN Antrags „Förderung von Hilfen für psychisch Kranke und Suchtkranke“ (Drs. 6/6598) im Sozialausschuss am 24.10.2016 erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Zur geplanten Novellierung der Förderrichtlinie Psychiatrie und Sucht gibt es erhebliche Bedenken von Kommunen und Einrichtungen, die auch den Landtag […]
Volkmar Zschocke
Aus den Augen – aus dem Sinn? Flüchtlingslager in Nordgriechenland
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Chemnitz und der Chemnitzer Landtagsabgeordnete Volkmar Zschocke laden ein zum Fotovortrag mit Diskussion „Aus den Augen – aus dem Sinn? Flüchtlingslager in Nordgriechenland“ am 8. November 2016, 19 Uhr im Weltecho (Annaberger Straße 24, 09111 Chemnitz) Die Zahl der nach Deutschland Geflüchteten ist deutlich zurückgegangen. Die Bilder voller […]
GRÜNE: Ministerpräsident muss sich für verfassungsmäßige Freiheiten im zunehmend autoritär regierten Ungarn einsetzen
In seiner Eigenschaft als Präsident des Bundesrats hält Ministerpräsident Tillich am Dienstag eine Rede in der ungarischen Nationalversammlung in Erinnerung an den ungarischen Volksaufstand und führt politische Gespräche in Budapest. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Volkmar Zschocke: „Wenn Stanislaw Tillich sich dazu entschließt, als Repräsentant der Bundesrepublik […]
Koalitionsstreit – GRÜNE: SPD gelingt es nicht, der CDU Paroli zu bieten
Zum Koalitionsstreit vor dem Parteitag der sächsischen SPD erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es verwundert nicht, dass Sachsens Wirtschaftsminister und SPD-Chef Martin Dulig direkt vor dem SPD-Parteitag, auf dem er zur Wiederwahl ansteht, versucht, gegenüber der CDU einen Koalitionsstreit zu inszenieren. Dass CDU-Generalsekretär Kretschmer reflexhaft dagegen wettert, dürfte […]
Tiertransportkontrollen durch die Chemnitzer Verkehrspolizei im August 2016
Kleine Anfrage vom 14.09.2016 (Drs 6/6463)
Sanierung Halde 51, Johanngeorgenstadt/Lehmergrund
Kleine Anfrage vom 12.9.2016 (DRS 6/6409)
Aktuelle Leitkulturdebatte – GRÜNE: Rückfall in die Vorwendezeit
Zur aktuellen Leitkulturdebatte von sächsischer CDU und CSU erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die aktuelle Leitkulturdebatte von CSU und sächsischer CDU kommt wie ein Rückfall in die Vorwendezeit daher. In der DDR wurde Stolz auf Heimat und Vaterland ritualisiert und als staatsbürgerliche Pflicht gefordert. Das sollte Sachsens […]
Rede zum Antrag der Fraktion AfD „Armutsrisiko Alleinerziehender reduzieren – Unterhaltsvorschussgesetz reformieren“
Antrag der AfD: Armutsrisiko Alleinerziehender reduzieren − Zschocke: Antrag geht völlig am Thema vorbei – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, ihre Fraktion versucht, sich mit wenig Mühe auf eine Debatte zu setzen, die schon seit Jahren durch GRÜNE und LINKE im Bundestag geführt […]
Redebeitrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Das Recht auf eine selbstbestimmte Schwangerschaft achten und unterstützen!“
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Schwangerschaft ist oft mit Klischees behaftet. Natürlich ist es ein großes Glück, wenn alles wunschgemäß und ohne Komplikationen verläuft. Doch für viele Frauen sieht die Realität anders aus – wenn existenzielle Lebensgrundlagen durch ein weiteres Kind gefährdet sind, […]
Redebeitrag zum Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE „Lebenslanger Benachteiligung durch Kinderarmut aktiv entgegenwirken – Bildungslandschaft am Lebensumfeld der Kinder orientiert gestalten!“
Antrag zu Maßnahmen gegen Kinderarmut − Zschocke: Bildungsinitiativen müssen auch vom Land gefördert werden – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, dieser Antrag umfasst alles und nichts. Das war mein erster Eindruck beim Lesen. Es steht nichts Falsches drin. Aber an wen […]