Antrag der Fraktion AfD ‚Altersfeststellung bei unbegleiteten, minderjährigen Ausländern‘ – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, Anliegen Ihres Antrages ist, vorhandene Vorurteile und Ressentiments gegen Ausländer zu verstärken. Gleichzeitig geht es Ihnen darum, staatliche Instanzen als unfähig und überfordert zu diffamieren. […]
Volkmar Zschocke
Landessehhilfengesetz − Zschocke: AfD verwechselt erneut den Landtag mit dem Bundestag
Gesetzentwurf der Fraktion AfD ‚Landessehhilfengesetz‘ – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, das vermeintliche Ziel Ihres Gesetzentwurfes ist, für hochgradig sehschwache Menschen einen Anspruch auf einen Zuschuss zu Sehhilfen zu schaffen. Sie versuchen hier, soziale Kompetenz zu inszenieren, was aber sehr unglaubwürdig […]
US-Präsidentenwahl − GRÜNE: Das Ergebnis dieser Wahl sollten wir als Herausforderung annehmen
Zum Ausgang der Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das Ergebnis dieser Wahl sollten wir als Herausforderung annehmen. Die Wahlkampagne von Donald Trump hat auf Spaltung der Gesellschaft, auf Frauenfeindlichkeit und auf die Unzufriedenheit weißer Männer gesetzt. Ressentiments und Vorurteile wurden verstärkt. Wir kennen […]
Einsicht in die Akten des Referats Jugendhilfe im Ministerium für Volksbildung der DDR
Kleine Anfrage vom 18.10.2016 (Drs 6/6844)
Barrierearmer Zugang zur Albrechtsburg
Kleine Anfrage vom 11.10.2016 (Drs 6/6779)
GRÜNER Landtagspolitiker: Schließung der Stollberger Entbindungsstation ist Folge der Versäumnisse von Bund und Freistaat
Zur bevorstehenden dauerhaften Schließung der Geburtshilflichen Abteilung im Stollberger Kreiskrankenhaus äußert sich der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, Volkmar Zschocke, folgendermaßen: „Nun müssen wir am Beispiel von Stollberg erleben, was im Grunde vorhersehbar war: Immer mehr Klinken – auch in Sachsen – sehen sich gezwungen, ihre Kreißsäle zu schließen. Dabei sollten als Verursacher […]
„Der Bauer & sein Prinz“ – Filmabend im GRÜNEN Bürgerbüro im Erzgebirge
Das GRÜNE Bürgerbüro Erzgebirge lädt in Kooperation mit dem Verein Natura Miriquidica e. V. herzlich zum Filmabend ein: „Der Bauer & sein Prinz“ am 04. November um 19.00 Uhr im Haus der Kammbegegnungen, In der Gasse 3, Marienberg/ OT Rübenau Eintritt frei! Sieht so das Paradies aus? Der Filmemacher Bertram Verhaag entführt uns […]
Fotovortrag mit Diskussion: Aus den Augen – aus dem Sinn? Flüchtlingslager in Nordgriechenland
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Chemnitz und der Chemnitzer Landtagsabgeordnete Volkmar Zschocke laden herzlich ein zum Fotovortrag mit Diskussion „Aus den Augen – aus dem Sinn? Flüchtlingslager in Nordgriechenland“ am 8. November 2016, 19 Uhr im Weltecho (Annaberger Straße 24, 09111 Chemnitz). Die Zahl der nach Deutschland Geflüchteten ist deutlich zurückgegangen. Die Bilder voller Notunterkünfte scheinen der […]
10. Sächsischer Klimakongress – Thüringer Umweltministerin: Wer in Paris ‘Ja‘ zum Klimaschutz sagt, ist regional zum Handeln verpflichtet
Auf dem 10. Sächsischen Klimakongress der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag am Samstag, den 29.10.16, hat Fraktionsvorsitzender Volkmar Zschocke der CDU/SPD-Regierungskoalition in Sachsen fehlenden politischen Willen vorgeworfen, das Notwendige für den Klimaschutz zu tun. „Während die Mehrzahl der Bundesländer Klimaschutzgesetze verabschiedet hat oder daran arbeitet, verharrt die sächsische Staatsregierung untätig“, kritisierte Zschocke. „Wer […]
Sächsischer Klimakongress startet mit 170 Teilnehmenden – Thüringens Umweltministerin Siegesmund unter den Vortragenden
Der 10. Sächsische Klimakongress der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag startete heute um 10 Uhr mit 170 Teilnehmenden. In seiner Begrüßung erinnerte Fraktionsvorsitzender Volkmar Zschocke an die mahnenden Worte der 12-jährigen Severn Suzuki bei der Umweltkonferenz der UNO im Jahr 1992 in Rio de Janeiro: >>Meine Zukunft zu verlieren ist nicht dasselbe, wie […]