– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, Der Ministerpräsident hat mit dem Bezug zu Otto Scharmer einen hohen Anspruch an Zukunft, Wirtschaft und an das Verhältnis von Politik zu Bürgern formuliert. Mit dem vorgelegte Haushaltsentwurf laufen Sie jedoch selbst weit unter dieser Messlatte hindurch. Sie haben auf […]
Volkmar Zschocke
Feldhamster, Rebhuhn und Steinkauz fast vollständig ausgestorben
Die Vielfalt von Tieren und Pflanzen in Sachen nimmt kontinuierlich ab. In den Roten Listen des Freistaates Sachsen sind fast 40 Prozent der Arten als „gefährdet“, „stark gefährdet“ oder „vom Aussterben bedroht“ gelistet. Besonders dramatisch ist die Situation in den Agrarlandschaften. Einst häufige Tiere, wie Feldhamster, Rebhuhn und Steinkauz, sind aus den meisten Gebieten […]
Gesundheitsmanagement im öffentlichen Dienst – Zschocke: Psychische Belastungen am Arbeitsplatz ernst nehmen!
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, der Antrag der LINKEN lenkt die Aufmerksamkeit auf ein wichtiges Thema. Die Bediensteten werden immer häufiger krank – auch weil Personalaufbau und Struktur in der sächsischen Verwaltung nicht mehr gesund sind. Der über Jahre forcierte Personalbau führt zur eingeschränkten Arbeitsfähigkeit […]
Landesblindengeld – Zschocke: Nachteilsausgleiche für die anderen Gruppen muss ebenso erhöht werden
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Die Motivation der Staatsregierung für diesen Gesetzentwurf war, den Paragraf 4, der die Kürzung des Landesblindengeldes ermöglicht, wenn Leistungen der Pflegeversicherung in Anspruch genommen werden, an die ab 01.01.2017 mit dem Pflegestärkungsgesetz II geltenden Regelungen anzupassen. Mit […]
Bundesteilhabegesetz – Zschocke: Das Gesetz ist immer noch weit davon entfernt, die in der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) formulierten Menschenrechte umzusetzen
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Reform der Eingliederungshilfe dauert nun schon viele, viele Jahre. Alle Beteiligten verbanden mit dieser Reform große Hoffnungen. Menschen mit Behinderungen wollten endlich bessere Bedingungen für eine echte selbstbestimmte Teilhabe, so wie sie die UN-Behindertenrechtskonvention vorsieht. Die Kommunen, […]
Wahl des Bundespräsidenten: Unsere Nominierten für die Bundesversammlung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat die Flüchtlingsunterstützerin Ines Kummer aus Freital für die Bundesversammlung nominiert. Die Stadträtin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN engagiert sich seit vielen Jahren ehrenamtlich für die Integration von Geflüchteten in Freital und im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und ist dabei immer wieder auch Anfeindungen ausgesetzt. Zudem wird Fraktionschef Volkmar […]
GRÜNE: Gesetzesinitiative zur leichteren Rehabilitation von DDR-Heimkindern reicht nicht aus
Thüringen und Sachsen starten eine Initiative, die weiteren DDR-Heimkindern Entschädigungsansprüche ermöglichen soll. Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) möchte morgen einen >>entsprechenden Vorschlag dazu im Kabinett machen<<, wie Medien berichten. Diese Initiative soll in die nächste Bundesratssitzung eingebracht werden. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:“Eine Gesetzesinitiative, die eine strafrechtlichen Rehabilitierung erleichtert, reicht […]
GRÜNE Initiative soll Hebammen in Sachsen eine Perspektive bieten – Antrag erhält Unterstütztung im Haushalts- und Finanzausschuss
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat bei den derzeit laufenden Haushaltsverhandlungen einen Antrag zur Sicherung der Hebammenversorgung in Sachsen eingebracht, der im Haushalts- und Finanzausschuss vergangene Woche eine fraktionsübergreifende Zustimmung gefunden hat. Der Antrag sieht ein Hilfsprogramm für freiberufliche Hebammen vor, die in der ambulanten Geburtshilfe aktiv sind. Volkmar Zschocke, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion […]
GRÜNER Gesundheitspolitiker bedauert Schließung der gynäkologischen Klinik in Stollberg – Sächsisches Hilfsprogramm für freiberufliche Hebammen soll wieder Perspektiven schaffen
Zur Schließung der gynäkologischen Klinik im Kreiskrankenhaus Stollberg äußert sich Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und gesundheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion folgendermaßen: „Am Beispiel des Stollberger Krankenhauses zeigt sich auf bittere Art und Weise, welche weitreichenden Folgen letztendlich der akute Hebammenmangel ausgelöst hat. Bedauerlich, dass nach der Entbindungsstation jetzt auch […]
Haushalts- und Finanzausschuss stimmt GRÜNER Initiative für Hebammen in Sachsen zu
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat bei den derzeit laufenden Haushaltsverhandlungen einen Antrag zur Sicherung der Hebammenversorgung in Sachsen eingebracht. Der Antrag sieht ein Hilfsprogramm für freiberufliche Hebammen vor, die in der ambulanten Geburtshilfe aktiv sind. Aufgrund der angestiegenen Haftpflichtbeiträge ist die Existenz vieler freiberuflicher Hebammen gefährdet. Volkmar Zschocke, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS […]