Das Jahr 2016 war spannend und arbeitsreich. Ich danke allen Mitstreiterinnen und Mitstreitern für die gute Zusammenarbeit! Es lohnt sich, einen Blick zurück zu werfen und ein paar Höhepunkte meiner Arbeit im Landtag und in Chemnitz Revue passieren zu lassen. Ich wünsche eine interessante Lektüre und natürlich eine frohe Weihnachtszeit, einen ruhigen Jahresausklang und viel […]
Volkmar Zschocke
Politische Erwachsenenbildung – Zschocke: Die Staatsregierung muss sich mit den Ländervergleichsstudien auseinandersetzen, nach denen Sachsen jeweils mit deutlichem Abstand auf Platz 16 landet
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, zunächst wollte ich gegen den Antrag reden, denn eigentlich ist das eine Kleine Anfrage. Dann habe ich die Stellungnahme der Staatsregierung gelesen. Diese ist entlarvend, ist ein Armutszeugnis. Die Fragen der Linken werden technokratisch abgearbeitet, so als ob es die grundlegenden […]
Schulsozialarbeit – Zschocke: Wir unterstützen die Einführung eines Landesprogramms Schulsozialarbeit – Die vorhersehbaren Konflikte bei Kontinuität, Personalausstattung, Bedarfsdeckung und Qualifikation werden durch den Antrag nicht aufgelöst
– Es gilt das gesprochene Wort – Frau Präsidenten, meine Damen und Herren, wir unterstützen die Einführung eines Landesprogramms Schulsozialarbeit für Sachsen. Das ist überfällig und dringend notwendig. Wir unterstützen NICHT die inkonsistente Vorbereitung dieses Programms. Die vorhersehbaren Konflikte bei Kontinuität, Personalausstattung, Bedarfsdeckung und Qualifikation werden durch den Antrag nicht aufgelöst. Voraussetzung dafür wäre […]
Straftaten im Phänomenbereich PMK-rechts im Stadtteil Chemnitz-Sonnenberg
Kleine Anfrage vom 16.11.2016 (Drs 6/7096)
Rechtes Plenum Chemnitz, Nachfrage zur Drs. 6/5566
Kleine Anfrage vom 16.11.2016 (Drs 6/7095)
Straftaten im Phänomenbereich PMK-links im Stadtteil Chemnitz-Sonnenberg
Kleine Anfrage vom 16.11.2016 (Drs 6/7094)
Bundesrat zu Styropor-Dämmstoffe − GRÜNE: Gut, dass es kein Zurück zum sorglosen Umgang mit HBCD gegeben hat
Zum Beschluss des Bundesrats zur Entsorgung von Styropor-Dämmstoffen mit gefährlichem HBCD erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es ist gut, dass es kein Zurück zum sorglosen Umgang mit HBCD gegeben hat. Der Stoff gefährdet die Gesundheit unserer Kinder und die Umwelt. Die vom sächsischen Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) […]
So bewegen wir uns Morgen
In der Stadt der Zukunft werden wir uns anders bewegen als heute. Ein gleichberechtigter Mix aus Fahrrad, Bus, Bahn, aus Fußgänger und Auto wird das Stadtbild prägen. Und wir Grünen möchten gern schon eher anfangen. Um bis 2025 zum Bundesdurchschnitt aufzuschließen, ist in den nächsten Jahren der Neubau von 700 km an Radwegen erforderlich. […]
Bürgerdialog mit NPD-Kadern? Keine Brücken zu Verfassungsfeinden bauen!
In seiner gestrigen Haushaltsrede betonte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich, wie wichtig es ihm ist, Brücken zwischen Politik und Bürgern zu bauen. Er will an den bisherigen Dialogveranstaltungen anknüpfen, Bewährtes fortsetzen und Neues ausprobieren. Heute trifft sich der Bautzener Landrat und CDU-Kreisvorsitzende Michael Harig mit dem regionalen NPD-Chef. Und das ganze zwei Tage nach einem erneuten […]
Soziales/Doppelhaushalt − Zschocke: Neben der Schulsozialarbeit gibt es nur wenig neue Akzente – GRÜNER Antrag Hebammenversorgung wird fraktionsübergreifend unterstützt
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, der Sozialhaushalt gleicht einem Labyrinth und einem Verschiebebahnhof. Haushaltstitel wurden umbenannt, zwischen den Fachkapiteln ohne Begründung hin und her geschoben. So wird es schwer, diesen Haushalt mit dem vorherigen zu vergleichen. Auch die LIGA oder der Kinder- und Jugendring Sachsen […]