Zur Rede des Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke am Dienstagabend in Dresden erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Selbstverständlich war Höckes Auftritt in Dresden ein paar Stunden nach Verkündung des Karlsruher Urteils zum NPD-Verbotsverfahren eine geplante, gezielte Provokation, die Aufmerksamkeit auf ihn ziehen soll.“ „Wer wie Herr Höcke eine […]
Volkmar Zschocke
Entscheidung über das Trägermuseum zur Ausrichtung der Leitausstellung zur Sächsischen Landesausstellung „Industriekultur“ 2020
Kleine Anfrage vom 05.01.2017 (Drs 6/7953)
Landesjugendhilfegesetz – GRÜNE kritisieren Absenkung der Standards in Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen
Zur Behandlung des Gesetzentwurfes der Staatsregierung ‚Zweites Gesetz zur Änderung des Landesjugendhilfegesetzes‘ in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration des Sächsischen Landtags erklärt Volkmar Zschocke, sozialpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Unbegleitete minderjährige ausländische Kinder und Jugendliche, die in Wohngruppen, Heimen, Pflegefamilien oder […]
Neue Analysen im Zusammenhang mit dem stillgelegten Biomassekraftwerk Delitzsch
Kleine Anfrage vom 09.12.2016 (Drs 6/7377)
Vormundschaften und Pflegschaften für unbegleitete minderjährige Ausländer*innen (umA) gemäß § 42 Absatz 3 Satz 4 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Kleine Anfrage vom 29.11.2016 (Drs 6/7193)
Sachsen 2017 − GRÜNE: Wir brauchen eine ehrliche, transparente und bürgernahe Politik, die die Ängste nicht verstärkt, sondern Probleme löst und Weichen richtig stellt
Zu den politischen Herausforderungen des Jahres 2017 in Sachsen erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Viele Sachsen blicken beunruhigt auf das Jahr 2017. Sie sorgen sich um den Schutz der Umwelt, um die Kinder und Enkel und um ein friedliches Zusammenleben in Sicherheit. Sie erwarten zu Recht eine […]
Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer*innen (umA)
Kleine Anfrage vom 29.11.2016 (Drs 6/7192)
Betriebserlaubnisverfahren nach § 45 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII)
Kleine Anfrage vom 23.11.2017 (Drs 6/7143)
Sonnenberg: Stärken und Qualität dieses schönen Quartiers zeigen, rechte Vereinnahmungsversuche, Bedrohung und Gewalt zurückdrängen
„Gewaltspirale im Nazikiez … eskaliert die Lage zwischen Rechten und Linken nach Leipzig nun auch in Chemnitz?“ Schlagzeilen wie diese veranlassten mich zu zwei Landtagsanfragen. Ich wollte wissen, ob sich linke und rechte Straftaten auf dem Sonnenberg tatsächlich hochschaukeln. Die Antworten zeigen ein völlig anderes Bild: 75 Straftaten aus dem Phänomenbereich rechts stehen gerade […]
Hebammen − Beschlüsse schnell umsetzen, damit Hebammen wieder eine Perspektive in Sachsen bekommen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag drängt weiter auf Schritte zur Sicherung der Hebammenversorgung in Sachsen. „Die aktuellen Haushaltsbeschlüsse des Landtags zugunsten der Hebammen sind ein wichtiges Zeichen. Aber sie müssen jetzt schnell umgesetzt werden, damit Hebammen wieder eine Perspektive in Sachsen bekommen“, fordert Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion. „Ob aus den Beschlüssen […]