Rede zur 1. Aktuellen Debatte der Fraktionen von CDU und SPD „Standortauswahlgesetz nachbessern – Sachsen nicht für DDR-Altlasten bestrafen“ zur 51. Sitzung des Sächsischen Landtags, 16. März, TOP 1 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, es ist schon erstaunlich, dass gerade diejenigen, die […]
Volkmar Zschocke
Sachsens Abfallpolitik − Der Umweltminister muss das Problem der immensen Überkapazitäten angehen
Rede des Abgeordneten Volkmar Zschocke (GRÜNE) zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Abfall vermeiden, gefährlichen Abfall überwachen, Müllimporte reduzieren“ (Drs 6/8218) zur51. Sitzung des Sächsischen Landtags, 16. März, TOP 7 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Staatsregierung hat im November einen Abfallwirtschaftsplan beschlossen. […]
Verbraucherschutzinitiative Sachsen − Landtag ist für die Mehrzahl der Forderungen nicht der richtige Ort
Rede des Abgeordneten Volkmar Zschocke (GRÜNE) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: ‚Mehr Transparenz, Kundenorientierung und Verbraucherschutz bei den Kreditinstituten – Verbraucher*innschutzinitiative aus Sachsen‘ (Drs 6/8725) zur 50. Sitzung des Sächsischen Landtags, 15. März, TOP 7 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, seit zwei Jahren […]
Schuldner- und Insolvenzberatung verzahnen – Zschocke: Finanzierungsfrage darf sich nicht zu einem Schwarzer-Peter-Spiel zwischen Land und Kommunen entwickeln
Rede des Abgeordneten Volkmar Zschocke (GRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD: ‚Verzahnung der Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung‘ (Drs. 6/8568) zur 50. Sitzung des Sächsischen Landtags, 15. März, TOP 6 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Zusammenführung von Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung ist sinnvoll und […]
GRÜNE machen Abfallpolitik der Staatsregierung erneut zum Thema im Landtag
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht die Abfallpolitik der Staatsregierung erneut zum Thema im Landtag. Am Donnerstag, den 16. März, steht der Antrag der Fraktion ‚Abfall vermeiden, gefährlichen Abfall überwachen, Müllimporte reduzieren‘ auf der Tagesordnung der Landtagssitzung (TOP 8). „Mit dem im November 2016 vorgelegten neuen Abfallwirtschaftsplan der Staatsregierung werden die durch den Abfall-Untersuchungsausschuss […]
Flucht, Vertreibung, Hoffnung – Wie sicher ist Afghanistan? Ein Bericht zur Veranstaltung
Im Herbst 2016 hat die Bundesregierung mit einem deutsch-afghanischen Abkommen den Weg für Abschiebungen in das vom Krieg gebeutelte Land geebnet. Kurz darauf haben die ersten Sammelabschiebungen von afghanischen Geflüchteten stattgefunden. Begleitet wurden diese von erheblichem Protest – vor den Flughäfen, in den sozialen Medien und in Form von Petitionen, die einen sofortigen Abschiebestopp […]
GRÜNES Enagaement wirkt überall – Rede zur Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen am 4. März 2017
Liebe Freundinnen, liebe Freunde, wir GRÜNEN haben in Sachsen an Bedeutung gewonnen. Grünes Engagement wirkt überall. Besonders in den großen Städten wird GRÜNES Wirken immer sichtbarer. Wir machen Regionen und Städte lebenswerter. Die Menschen wissen und spüren das. Von der Landespolitik bekommen viele allerdings nur wenig mit, wenn es nicht gerade um das […]
Salmonellen-Ausbruch bei der Firma Bayern Ei und Folgen für Sachsen
Kleine Anfrage vom 06.02.2017 (Drs 6/8415)
Wetterwarte auf dem Fichtelberg (Nachfrage zu Drs. 6/7945)
Kleine Anfrage vom 08.02.2017 (Drs 6/8476)
Fichtelberg-Wetterwarte nun auch Thema im Landtag
Zschocke: „Staatsregierung muss klar Position zum Erhalt der Wetterwarte beziehen.“ Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Volkmar Zschocke, hat den Erhalt der Wetterwarte auf dem Fichtelberg im Landtag zum Thema gemacht. So wollte der Abgeordnete u. a. wissen, welche Bedeutung die Staatsregierung der Wetterwarte und ihrer lückenlosen Klimareihen beimisst. In seiner Antwort betont Umweltminister […]